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Regelungsvorhaben

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1.054 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (3)
Juristische Personen (978)
Personengesellschaften (42)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (16)
Sonstige (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/14) (0/14)

Aktiengesellschaft (AG) (132)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (3)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (25)
Eingetragener Verein (e. V.) (456)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (30)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (313)
Kommanditgesellschaft (KG) (22)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (3)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (3)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (15)
Sonstige Personengesellschaft (17)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/11) (0/11)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (30)
Unternehmen (492)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (259)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (88)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (78)
Privatrechtliche Organisation (60)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (12)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (14)
Privatperson (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/82) (0/82)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Außenpolitik (1)
- Internationale Beziehungen (1)
Außenwirtschaft (4)
Bundestag (6)
- Parlamentarisches Verfahren (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Energie (1.011)
- Allgemeine Energiepolitik (741)
- Atomenergie (2)
- Energienetze (620)
- Erneuerbare Energien (626)
- Fossile Energien (137)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (303)
Entwicklungspolitik (1)
Europapolitik und Europäische Union (110)
- EU-Binnenmarkt (44)
- EU-Gesetzgebung (86)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (6)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (4)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (17)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (17)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (12)
- Land- und Forstwirtschaft (10)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (51)
- Datenschutz und Informationssicherheit (16)
- Digitalisierung (50)
- Kommunikations- und Informationstechnik (12)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (25)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (40)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (8)
- Ländlicher Raum (11)
- Stadtentwicklung (8)
- Wohnen (15)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (8)
Recht (8)
- Öffentliches Recht (4)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (3)
Soziale Sicherung (2)
- Grundsicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Umwelt (280)
- Artenschutz/Biodiversität (7)
- Immissionsschutz (21)
- Klimaschutz (255)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (66)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (23)
Verkehr (46)
- Güterverkehr (10)
- Luft- und Raumfahrt (3)
- Personenverkehr (10)
- Schienenverkehr (3)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (15)
- Verkehrsinfrastruktur (27)
- Verkehrspolitik (21)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (17)
Wirtschaft (162)
- Automobilwirtschaft (13)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (7)
- Handwerk (8)
- Industriepolitik (96)
- Kleine und mittlere Unternehmen (26)
- Verbraucherschutz (16)
- Wettbewerbsrecht (16)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (28)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (15)
Sonstige Interessenbereiche (12)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (688)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (366)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/32) (0/32)

21. Wahlperiode (435)
- Auswärtiges Amt (AA) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (42)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (33)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (25)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (12)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (63)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (17)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (409)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (19)
20. Wahlperiode (396)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (47)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (26)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (19)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (22)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (14)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (33)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (376)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (12)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (128)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (277)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (73)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (597)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.054)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (39)
Nein (35)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (10)
Nein (64)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (1.054)

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Möglichmachung der Beschaffung von martklichen Flexibilitäten aus aggregierten E-Fahrzeugen

Aktiv vom 21.06.2024 bis 05.01.2026
- Angegeben von: The Mobility House am 21.06.2024
- Beschreibung: Den lokalen Verteilnetzbetreibern sollte es erleichtert werden, lokal Flexibiliäten zu beschaffen, um Bedarfe lokaler Stromnetze besser ausgleichen zu können.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
Vorschläge zur Änderung des Entwurfs für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz.

Aktiv vom 21.06.2024 bis 29.06.2026
- Angegeben von: Uniper SE am 21.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist eine Verbesserung des Gesetzgebungsvorschlags z. B. mit Blick auf den Katalog an erfassten Vorhaben notwendiger Infrastrukturen zur Energieversorgung (z. B. Bau von Stromleitungen, Transformatoren und Umspannstationen sowie auch eine Erweiterung auf Wasserstoff-Kraftwerke. Ferner sollte der Gesetzentwurf neben verfahrensrechtlichen Regelungen auch materiell-rechtliche Erleichterungen vorsehen, die Verfahren beschleunigen (z. B. Aufnahme der Vorhaben in den Katalog der im Außenbereich privilegierten Vorhaben). Ferner sollten auch Anlagen zur Speicherung von Wasserstoff im überragenden öffentlichen Interesse liegen und Genehmigungspflichten bei der Umwidmung von Erdgas- und Wasserstoffspeicher vereinfacht werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603270001 (PDF - 1 Seite)
Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Erdgas- und Wasserstoffspeicher.
- Angegeben von: Uniper SE am 21.06.2024
- Beschreibung: Verbesserungen von Regelungen z. B. im EnWG, um im aktuellen nicht geeigneten Marktrahmen im dynamischen Marktumfeld der Energietransformation benötigte Wasserstoff- und Erdgas-Speicherkapazitäten effizient und bedarfsgerecht bereitzustellen. Einführung eines integrierten Contract-for-Differenz-Fördersystems, um einen effizienten Übergang von Erdgas- zur Wasserstoffspeicherung zu ermöglichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2409230015 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2509300001 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606250016 (PDF - 93 Seiten)
  
  SG2606250017 (PDF - 93 Seiten)
  
  SG2606250018 (PDF - 21 Seiten)
Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gas- und Wasserstoffrichtlinie.
- Angegeben von: Uniper SE am 21.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist eine sachgerechte und zügige Umsetzung der neuen EU-Vorgaben im nationalen Recht (EnWG), z. B., um eine Gestaltung angemessener Rahmenbedingungen für den Zugang zu Wasserstoffnetzen, Importerminals für Wasserstoff sowie Wasserstoffspeichern zu erreichen und damit insgesamt eine weitere Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406190007 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512220044 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2606290131 (PDF - 1 Seite)
Konkretisierung der Kraftwerksstrategie + Einführung eines Kapazitätsmechanismus zur Mobilisierung von Investitionen in gesicherte Leistung

Aktiv vom 20.06.2024 bis 08.04.2026
- Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: - Konkretisierung der Kraftwerksstrategie, um den notwendigen Zubau von 25 GW zu erreichen. - Einführung eines Kapazitätsmechanismus zur Mobilisierung von Investitionen in gesicherte Leistung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406200147 (PDF - 8 Seiten)
Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzausbau und -betrieb sowie damit verbundenen Themen
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Einsparvorschläge zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (32):
  
  SG2406140093 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2406170071 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406170078 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409270132 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270145 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270152 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2409270153 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270154 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2409270156 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2412110027 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2503170029 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504040038 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2504040044 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2509300241 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2509300262 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2509300263 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2509300264 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2509300265 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2509300267 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509300268 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2509300270 (PDF - 19 Seiten)
  
  SG2512180115 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512180117 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180140 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180142 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2512220099 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300286 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300306 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300333 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300336 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300341 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606300347 (PDF - 2 Seiten)
24.021_Kraftwerksstrategie der Bundesregierung unterstützen
- Angegeben von: Volkswagen AG am 20.06.2024
- Beschreibung: Kraftwerksstrategie muss gleichermaßen auf die Ziele künftiger Klimaneutralität, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit einzahlen. Die Ziele müssen erreichbar sowie technisch und wirtschaftlich umsetzbar sein. Die Kraft-Wärme-Kopplung auf Basis gasförmiger Brennstoffe unterstützt gleichermaßen alle Zielsetzungen durch einen hohen Brennstoffnutzungsgrad und dient zusätzlich auch bei der Transformation des Wärmemarktes als notwendiges Back-up-System. Daher sind bestehende KWK-Systeme in die Kraftwerksstrategie zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit während der Transformation zu integrieren.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606240046 (PDF - 1 Seite)
Anpassung gesetzlicher Vorgaben zur Netzausbauplanung i. S. optimaler Mehrwert Umsetzungspraxis Energiewende (EnWG § 14 d)
- Angegeben von: E.DIS AG am 20.06.2024
- Beschreibung: Die gesetzlichen Vorgaben zur Netzausbauplanung sollten bestmöglich die praktische Umsetzung der Energiewende unterstützen. Insofern bedarf es bei den Flächenverteilnetzbetreibern einer stärkeren Fokussierung der Netzausbauplanung auf die Hochspannungsebene und der Schaffung von Verbindlichkeit der Netzausbauplanung für Netzentwicklungsplan und Anschlussnehmer.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
Förderung des Aufbaus einer Wasserstoffinfrastruktur
- Angegeben von: Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG am 19.06.2024
- Beschreibung: Trianel stellt die Forderung nach dem Aufbau eines Wasserstoff-Kernnetzes in Deutschland, um derzeit bekannte große Verbrauchs- und Erzeugungsregionen für Wasserstoff in Deutschland zu erreichen und so zentrale Wasserstoff-Standorte, beispielsweise große Industriezentren, Speicher, Kraftwerke und Importkorridore, anzubinden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/7910 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie
  
  BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
Anschluss an das Wasserstoff-Kernnetz

Aktiv vom 19.06.2024 bis 03.01.2025

Wieder aktiv seit 28.04.2025
- Angegeben von: TotalEnergies Raffinerie Mitteldeutschland GmbH am 19.06.2024
- Beschreibung: Für einen Anschluss der Raffinerie Leuna an das Wasserstoff-Kernnetz.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406180081 (PDF - 11 Seiten)

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