Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (491)
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- Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 25.11.2025
- Beschreibung: Der BVES setzt sich dafür, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bau, Netzanschluss, Betrieb, Vergütung, Entgeltbelastung- und Abrechnung, die Speicher neben Erzeugungsanlagen und Großverbrauchern betreffen, verbessert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Abregelungen im Rahmen von RedispatchMaßnahmen, netzdienliche ..., ...erneuerbarer Strom von Redispatch-Maßnahmen betroffen.3..., ...Windpark bei drohendem Redispatch seinen Strom günstig..., ...Weiterentwicklung des Redispatch sein. Konzepte dazu ..., ...und eine Reduktion der Redispatch-Maßnahmen. Um den größtmöglichen...
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- Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 26.06.2025
- Beschreibung: Den Ausschreibungsmechanismus für die Kapazitätsreserve wirklich technologieoffen ausgestalten & bestehende, aber ungenutzte Kapazitäten, z.B. im Bioenergiebereich, priorisieren. Zeitnahe beihilferechtskonforme Reform des EEG-Fördermechanismus, um Planungssicherheit für den weiteren Erneuerbaren-Ausbau zu schaffen. Die Marktprämie ist ein bewährtes Förderinstrument. Aus Zeitgründen sollte auf unerprobte & theoretische Fördermodelle wie eine produktionsunabhängige Förderung der Investitionskosten zunächst verzichtet werden. Stattdessen sollte das bereits erprobte Instrument der Marktprämie durch einen produktionsabhängigen Claw-Back Mechanismus erweitert werden, wie die von der EU vorgesehenen CfD. Auswirkungen auf die Akteursvielfalt müssen konsequent mitbedacht & berücksichtigt werden
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzesvorhaben des BMWE Der „Redispatch-Vorbehalt“ aus dem Netzepaket-Leak Der Redispatch-Vorbehalt soll den Netzanschluss..., ...untenstehender Karte, dass ein Redispatch-Vorbehalt in weiten ..., ...kapazitätslimitierten Netzgebieten und Redispatch, sowie c) Belastungs..., ...abzusichern. 2. Redispatchvorbehalt streichen Die ..., ...Windenergie ausbauen können. Redispatch Eingriff der Netzbetreiber..., ...erhöhen oder verringern. Redispatch-Vorbehalt Betreiber...
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Vorschläge zur Steigerung der Versorgungssicherheit und Energietransformation für einen starken Standort Ostdeutschland
Aktiv vom 24.06.2024 bis 01.07.2025
- Angegeben von: Lausitz Energie Kraftwerke AG am 24.06.2024
- Beschreibung: Vorschläge zur Verbesserung der Verlässlichkeit und Konsistenz von Energiewende-Investitionen, insbesondere: - zeitnahe Vorlage und Umsetzung einer diskriminierungsfreien Kraftwerksstrategie/Ausschreibung neuer Kraftwerkskapazitäten - Verbesserung der Investitionsbedingungen in H2-Infrastruktur - Synchronisierung des weiteren Ausbaus der erneuerbaren Energien mit Stromnetzkapazitäten durch Anpassungen des EEG und EnWG - weitere Beschleunigung des Verteilnetzausbaus durch Anpassungen des EnWG und BNatSchG
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Vorgehens ist, dass weitere Redispatch-Maßnahmen und damit ..., ...können. Zudem könnte ein Redispatch-Vorbehalt eingeführt..., ...beseitigt ist. Damit können Redispatch-Kosten vermindert werden..., ...statt abregeln) sowie Redispatch-Kosten und Netzausbau...
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Verbesserungsvorschläge zu verschiedenen für die Energiewende relevanten Gesetze (EnWG, EEG etc.)
Aktiv vom 26.06.2024 bis 15.01.2026
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Der Fortschrittsmonitor Energiewende (Studie) betrachtet für jedes der Themenfelder anhand von Kennzahlen den Status quo der Energiewende in Deutschland, führt die unterschiedlichen Dimensionen der Transformation und ihre Entwicklung in einem Kompendium zusammen und zeigt Verbesserungspotenziale. Unter anderem: Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs erforderlich; Netzausbau, Investitionen und Investitionssicherheit, weiterer Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Nutzung klimafreundlicher Abwärme im Wärmemarkt; Absicherung des Wasserstoffkernnetzes.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Systemdienstleistungen (Redispatch, Engpassmanagement..., ...steigende Kosten für Redispatch hilft langfristig ..., ...um mittelfristig den Redispatch - Bedarf und damit die Redispatch – Kosten zu senken..., ...dem Netzausbau und dem Redispatch: Damit die Redispatch..., ... • Ein Großteil der Redispatch – Mengen sind durch..., ...Übertragungsnetz bedingt. • Redispatch – Maßnahmen führen..., ...Monitoringbericht, BDEW Redispatch in Deutschland, Umweltbundesamt..., ... mittelfristig den Redispatch - bedarf und damit die Redispatch k osten zu senken...
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- Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 30.06.2026
- Beschreibung: Änderung der geplanten EEG-Reform mit dem Ziel, verlässliche Förderbedingungen für PV-Anlagen, insbesondere kleine Dachanlagen und Mieterstrom, beizubehalten, keine generelle Pflicht zur Direktvermarktung ohne massengeschäftstaugliche Angebote einzuführen, den Smart-Meter- und Steuerungs-Rollout auf neue PV-Anlagen zu fokussieren und pauschale Wirkleistungsbegrenzungen nach Einbau und Testung intelligenter Mess- und Steuerungstechnik zu vermeiden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...netzlimitierter Gebiete und Redispatch-Vorbehalt (§ 14 Abs...., ...Kosten für Netzausbau und Redispatch zu begrenzen. Dies ..., ...Gebieten“, in denen die Redispatch-Entschädigungen bei ..., ...schlägt der ZVEH vor, auf Redispatch-End- schädigungen zu...
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- Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 30.06.2026
- Beschreibung: Änderung des StromVKG mit dem Ziel, Kapazitätsmechanismen technologieoffen auszugestalten, Batteriespeicher und hybride Lösungen wie Kombinationen aus Gaskraftwerken und Batteriespeichern oder systemdienliche Speicherpark-Cluster in Ausschreibungen zuzulassen und kostengünstige Beiträge zur Versorgungssicherheit nicht auszuschließen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...netzlimitierter Gebiete und Redispatch-Vorbehalt (§ 14 Abs...., ...Kosten für Netzausbau und Redispatch zu begrenzen. Dies ..., ...Gebieten“, in denen die Redispatch-Entschädigungen bei ..., ...schlägt der ZVEH vor, auf Redispatch-End- schädigungen zu...
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- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 20.06.2025
- Beschreibung: Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag verankert, Hemmnisse bei Flexibilitäten abzubauen. Der BWE macht konkrete Umsetzungsvorschläge in diesen Bereichen: 1. Stärkung verbraucherseitiger Flexibilitäten: flexible Netzentgelte, dynamische Stromtarife, regionale Flexibilitätsmärkte 2. Voranbringen erzeugungsseitiger Flexibilitäten: Großbatteriespeicher, Power-to-Heat, Wasserstoff
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wie vor im Rahmen von Redispatch-Maßnahmen abgeregelt..., ...Deutschland im Zuge von Redispatch um 3,5 Prozent reduziert..., ...Windpark bei drohendem Redispatch seinen Strom günstig..., ...wichtiges Werkzeug, um Redispatch-Maßnahmen in Gegenden..., ...indem sie den Bedarf an Redispatch-Maßnahmen reduziert...., ...Abregelungen bei Netzengpässen (Redispatch 2.0) abbilden. BEST-PRACTICE-BEISPIEL...
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Regulierung der Verteilnetze
Aktiv vom 10.06.2024 bis 07.08.2025
- Angegeben von: Dipl.Ing. Eberhard Holstein am 10.06.2024
- Beschreibung: Vorschlag zu neuer Struktur der Verteilnetzregulierung
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Punkte: Dispatch/Redispatch: Findet heute auf ÜNB-Ebene..., ...Energiewende konterkarierendem Redispatch und zu beständig steigenden..., ...mit dem Korrektiv des Redispatch zu bewerkstelligen. ..., ... den alternativen Redispatchkosten orientiertes Höchstgebot...
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 20.12.2024
- Beschreibung: Die Forderungen des VKU zu dem Gesetz sind ein Fokus auf prioritäre energiewirtschaftliche Vor-gaben, Gewährung von ausreichend Zeit zur Umsetzung von Digitalisierungserfordernissen, die Beschränkung der Pflicht zu Festpreisverträgen auf europäisches Mindestmaß.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Ausgleich ihrer RedispatchVorläufige VKU-Stellungnahme..., ...Erfahrungen zur Umsetzung des Redispatch 2.0 sollte zudem in..., ...Netzanschlussanfragen, Redispatch 2.0 und § 14 a EnWG)..., ... der BNetzA für 13a (Redispatch 2.0: bilanzieller Ausgleich..., ...bilanziellen Ausgleich ihrer Redispatch- 7 / 24 Maßnahmen ..., ...Erfahrungen zur Umsetzung des Redispatch 2.0 sollte zudem in ..., ... Prozesseffizienz im Redispatch 2.0 und vermeidet im..., ...bilanziellen Ausgleich von Redispatch-Maßnahmen des VNB haben..., ...Netzanschlussanfragen, Redispatch 2.0 und § 14 a EnWG)...
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- Angegeben von: ENERTRAG am 01.12.2025
- Beschreibung: Verbundkraftwerke sind eine systemische Lösung, Netzkosten zu senken sowie ein stabiles und effizientes erneuerbares Energiesystem zu bilden. Verbundkraftwerke bündeln erneuerbare Stromerzeuger, Energiespeicher (H2, PTH, BESS) sowie H2-Rückverstromung. Die Anlagen werden über eine gemeinsame Energieinfrastruktur miteinander vernetzt und gemeinsam an einem Netzverknüpfungspunkt mit dem öffentlichen Stromnetz verbunden. Regulatorisch sind diverse Verbesserungen nötig, um Investitionshemmnisse für Verbundkraftwerke abzubauen: 1. Ausbau erneuerbarer Energien (u.a. Einführung CfD EEG, WindBG), 2. Systemdienliche Integration von Speichern und Verbrauchern (u.a. Netzregulierung, EnWG, EEG, KraftNaV), 3. Nachfrageinstrumente Wasserstoff (u.a. Kraftwerkstrategie, H2-Quoten Verkehr und Industrie).
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Senken Netzausbau- und Redispatchkosten * Bringen heimische..., ...Netzanschlusspaket: * Redispatch-Vorbehalt: Ausweisung..., ... auf Abschluss eines Redispatch-Vorbehalts-Netzanschlussvertrages ohne Ausgleich für Redispatch. * Reform Netzanschlussverfahren...