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Regelungsvorhaben

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27 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"VSVgV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (23)
Personengesellschaften (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/6) (0/6)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (16)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (4)
Partnerschaftsgesellschaft (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)
Sonstige Personengesellschaft (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (7)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (13)
Berufsverband (1)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtliche Organisation (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/49) (0/49)

Außenwirtschaft (2)
Bildung und Erziehung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Europapolitik und Europäische Union (7)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (6)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Gesundheit (3)
- Arzneimittel (2)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (4)
- Digitalisierung (4)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (2)
Recht (8)
- Öffentliches Recht (7)
- Rechtspolitik (2)
- Zivilrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Soziale Sicherung (1)
- Pflegeversicherung (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
Umwelt (4)
- Klimaschutz (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Verkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (2)
Verteidigung (10)
- Bundeswehrangelegenheiten (5)
- Rüstungsangelegenheiten (7)
- Verteidigungspolitik (9)
Wirtschaft (14)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (9)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (1)
- Wettbewerbsrecht (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (5)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (18)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (9)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/24) (0/24)

21. Wahlperiode (13)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (7)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (10)
20. Wahlperiode (13)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (9)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (8)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (27)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (27)

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Wahlfreiheit beim Bezahlen
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
- Beschreibung: Als Bitkom setzten wir uns für die flächendeckende Akzeptanz mindestens einer digitalen Zahlungsmethoden als gleichwertige Alternative zu Bargeld im physischen Handel, bei Gewerbetreibenden und bei Behörden ein. Um den Übergang zu digitalen Zahlungsmethoden zu erleichtern, sollten politisch entsprechende Fördermaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BGB [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412100039 (PDF - 93 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...die Vergabeverordnung (VSVgV) integriert werden. Zusätzlich...
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
- Angegeben von: Digistore24 GmbH am 30.04.2024
- Beschreibung: Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FernUSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (14):
  
  SG2409230034 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2412170043 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2412170046 (PDF - 93 Seiten)
  
  SG2412170048 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2503210002 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509290018 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2509290019 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2509290021 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2602190007 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603240001 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603240002 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2606020017 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2606020019 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2606020020 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... die Vergabeverordnung (VSVgV) integriert werden. Zusätzlich...