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26 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BattDG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (23)
Personengesellschaften (2)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/7) (0/7)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (18)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (4)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (10)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (7)
Privatrechtliche Organisation (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/24) (0/24)

Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
Europapolitik und Europäische Union (11)
- EU-Binnenmarkt (3)
- EU-Gesetzgebung (11)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Umwelt (23)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (21)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (11)
Verkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (6)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (3)
- Verbraucherschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (21)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (5)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/13) (0/13)

21. Wahlperiode (14)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (13)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (4)
20. Wahlperiode (14)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (4)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (6)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (13)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (10)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (23)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (26)

Sortieren nach

Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien
- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 21.10.2024
- Beschreibung: Erweiterte Herstellerverantwortung für Textilien in Deutschland. Mit den Gebühren soll insbesondere Sammlung und Sortierung, aber auch das Recycling finanziert werden. Durch Öko-Modulation müssen Anreize für den Rezyklateinsatz gesetzt werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2412180033 (PDF - 49 Seiten)
  
  SG2504070005 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2510090004 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2510090014 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512110018 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512110019 (PDF - 56 Seiten)
  
  SG2606150001 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Batteriedurchführungsgesetz (BattDG) zur Anwendung kommen. Im Entwurf zu § 10 BattDG ist vorgesehen § 10 Berücksichtigung..., ...dass mit § 10 Abs. 2 S. 3 BattDG tatsächlich nur formelle..., ...Prüfung nach § 10 Abs. 2 BattDG nicht zu erwarten.30 (35) Wie auch in § 10 BattDG würde es den PROs im Bereich...