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Regelungsvorhaben

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26 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AbwV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (25)
Sonstige (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (21)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (13)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/21) (0/21)

Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Europapolitik und Europäische Union (12)
- EU-Gesetzgebung (11)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Stadtentwicklung (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Umwelt (17)
- Immissionsschutz (8)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (5)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (12)
Wirtschaft (3)
- Industriepolitik (2)
- Verbraucherschutz (1)
Sonstige Interessenbereiche (9)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (19)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (7)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/11) (0/11)

21. Wahlperiode (14)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (4)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (14)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (5)
20. Wahlperiode (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (8)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (7)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (14)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (25)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (26)

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Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IED) in deutsches Recht aussetzen
- Angegeben von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 17.12.2025
- Beschreibung: Seit 2024 ist die novellierte Industrieemissions-Richtlinie in Kraft. Die EU-Kommission hat mit ihr ein Regelwerk geschaffen, das wenig praxistauglich ist und einen enormen bürokratischen Mehraufwand für alle Beteiligten mit sich bringt. Die IED muss nun in nationales Recht umgesetzt werden. Der VDZ fordert, diese Umsetzung so lange auszusetzen, bis die vielen fachlichen und strategischen Mängel der IED behoben sind.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle RV hierzu]
  
  AbwV [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2512170034 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512170035 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2604300029 (PDF - 4 Seiten)