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12 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Zweite Verordnung zur Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (11)
Personengesellschaften (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (8)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtliche Organisation (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/15) (0/15)

Gesundheit (10)
- Gesundheitsförderung (5)
- Gesundheitsversorgung (10)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Innere Sicherheit (1)
- Cybersicherheit (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (4)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (4)
Soziale Sicherung (2)
- Krankenversicherung (2)
Wirtschaft (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (5)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (8)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (4)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/8) (0/8)

21. Wahlperiode (5)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (5)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (10)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (8)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Regelungsvorhaben (12)

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Digitalgesetz - Einführung elektronischer Patentenakte
- Angegeben von: Pharma Deutschland e.V. am 03.07.2024
- Beschreibung: Mit dem Digitalgesetz wird die ePA für alle Patienten auf den Weg gebracht. Der Informationsaustausch zwischen medizinischen Einrichtungen, den Heilberufen und den Pflegefachkräften kann wesentlich erleichtert werden. Der Verband weist gemeinsam mit weiteren Verbänden als Partner der Rahmenvereinbarung nach § 134 Abs. 4 und 5 SGB V darauf hin, die vorgesehene obligatorische Erfolgsmessung mit ihren Fristen aufzuheben und den Vertragspartnern die Möglichkeit zu geben, gemeinsam einen Weg für eine Umsetzung zu entwickeln.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9048 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  SGB 7 [alle RV hierzu]
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
  
  DiGAV [alle RV hierzu]
  
  DiPAV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2502210011 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2504010041 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603190017 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603190018 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603190019 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Zweite Verordnung zur Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen- Verordnung...
Vereinfachung regulatorischer und administrativer Anforderungen für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Beschreibung: Bürokratische Hürden bei der Prüfung und Anwendung von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) – insbesondere im Bereich Datenschutz, Datensicherheit und Evidenzgenerierung – sollen systematisch abgebaut werden. Gleichzeitig müssen widersprüchliche regulatorische Anforderungen harmonisiert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
  
  SG2504220001 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504220004 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2504220005 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2504220008 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504230002 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2506250057 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2510010041 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2512190194 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512190198 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Zweite Verordnung zur Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung...