Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (44)
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- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die effiziente Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten (Wärmepumpen, Elektrofahrzeuge) in das Stromnetz sowie deren Steuerung in Absprache mit Verteil- und Übertragungsnetzbetreibern (Redispatch 2.0, Redispatch 3.0); Ziel ist die Nutzung des Potenzials der vorhandenen (Kleinst-)Flexibilitäten für den Strommarkt, um die Kosten des zukünftig weitgehend auf fluktuierenden erneuerbaren Energien basierenden Stromsystems möglichst gering zu halten und z.B. Kosten für Engpassmanagement wie Redispatch vermeiden bzw. reduzieren zu können.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bei Bearbeitung nach KraftNAV würden bis Anfang 2026..., ...muss schnellstens die KraftNAV angepasst werden. (3..., ...insbesondere für eine KraftNAV-Anpassung nicht ganz..., ...Würden aber BESS gemäß KraftNAV im Windhundverfahren ..., ...Windhund (angelehnt an KraftNAV) Nicht tauglich für..., ...) Ist-Prozess EEG* KraftNAV* Ziel-Prozess Reifegrad..., ...Entnahmeseite: „Die KraftNAV erstreckt sich dabei ..., ...alle Petenten. 7 Ohne KraftNAV-Korrektur wird es bis..., ...Wenn die Vorgaben der KraftNAV für Batterien konsequent..., ... und Klarstellung der KraftNAV, um Rechtssicherheit..., ... Empfehlung für § 1 KraftNAV: 1) Diese Verordnung..., ...Positionspapiers, dass KraftNAV und Windhundverfahren..., ...Langfrist-Planung EEG und KraftNAV (hier nicht relevant)..., ...Nicht-Anwendbarkeit der KraftNAV für Batteriespeicher ..., ...Anwendungsbereich der KraftNAV ausgenommen werden fallen..., ...Anwendungsbereich der KraftNAV unterfallen, wird eine..., ...eine Klarstellung der KraftNAV eingesetzt. Eine solche..., ...Wenn die Vorgaben der KraftNAV für Batterien konsequent..., ...: Klarstellung in der KraftNAV Erster und wichtigster..., ...Klarstellung, dass die KraftNAV, die ursprünglich nur...
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- Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 28.01.2026
- Beschreibung: Die Stiftung Klimaneutralität verfolgt das Ziel, die Flexibilisierung des Stromsystems voranzutreiben und damit eine bessere Integration von Erneuerbaren Energien, insbesondere Photovoltaik (PV), zu ermöglichen. Zu diesem Zweck wurde zum einen zehn Politikempfehlungen in einem dedizierten Bericht veröffentlicht. Zum anderen wurden drei Empfehlungen rechtlich ausformuliert, die Anreize für einen beschleunigten Smart Meter Rollout setzen und die Rechtssicherheit bei den Netzanschlüssen von Großbatteriespeichern verbessern.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kraftwerksnetzanschlussverordnung (KraftNAV) herausgenommen und damit..., ...Stadium befindet. Die KraftNAV gibt ein für Batteriespeicher..., ...Anwendungsbereich der KraftNAV entfernt werden. An die...
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- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 21.01.2026
- Beschreibung: Vorschläge des BWE gemeinsam mit dem BVES zur Verbesserung des Rechtsrahmens zur Umsetzung von BESS Projekten.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Grünstromspeicher“), nach §§ 3,4 KraftNAV oder nach § 17 EnWG. ..., ...Anschlüsse nach EnWG und KraftNAV stellen in der Praxis..., ...Verfahren nach EnWG und KraftNAV. Dieser soll nach aktueller..., ...Netzanschlussverfahren (KraftNAV und § 17 EnWG) führt ..., ...Erzeugungsanlage nach KraftNAV privilegiert sind, auch...
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- Angegeben von: Trianel GmbH am 25.06.2024
- Beschreibung: Trianel setzt sich ein für die Aufstockung der vorgesehenen Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten über 10 GW hinaus. Das Ausschreibungsdesign muss zügig vorgelegt werden und die öffentliche Konsultation zur Kraftwerksstrategie eingeleitet werden. Planungs- und Genehmigungsverfahren für die H2-ready-Gaskraftwerke müssen beschleunigt werden. Zudem wirbt sie dafür, dass der Kapazitätsmarkt technologieoffen gestaltet, wird
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Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (6):
- Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG
- Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG
- Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG
- Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG
- Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
- Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
..., die bisher in der KraftNAV etablierte Struktur weiterzuentwickeln..., ...ihr herauszunehmen. Die KraftNAV bot ein klar definiertes..., ... Teil des etablierten KraftNAV-Prozesses. Die Herausnahme..., ...Batterien über 100 MW aus der KraftNAV gezeigt. Bei diesen ...
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- Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 04.02.2026
- Beschreibung: Das EEG sollte vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen der Energiewirtschaft zielgerichtet weiterentwickelt werden. Zentrale Ansatzpunkte sind stärkere Anreize für Flexibilitäten, Speicher und neue Geschäftsmodelle sowie eine an EU-Vorgaben angepasste Fördersystematik. Ziel bleibt eine bürgernahe Energieversorgung auf Basis von 100 % erneuerbaren Energien. Regulatorische Schwerpunkte sind u. a. die planungssichere Ausgestaltung von CfD, die Absicherung förderfreier EE-Vermarktung über PPA, standardisierte Netzanschlüsse, begrenzte Pachthöhen für Windflächen, der Erhalt der Südquote, eine verbesserte Wirtschaftlichkeit von PV-Freiflächenanlagen und eine effizientere Direktvermarktung für Kleinanlagen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...getretene Änderung des KraftNAV hat mit Blick auf Großspeichern..., ...Batteriespeichern aus der KraftNAV sollte erst dann erfolgen..., ...bne-Stellungnahme zur KraftNAV hinzuweisen. Pachthöhen...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die effiziente Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten (Wärmepumpen, Elektrofahrzeuge) in das Stromnetz sowie deren Steuerung in Absprache mit Verteil- und Übertragungsnetzbetreibern; Ziel ist die Nutzung des Potenzials der vorhandenen (Kleinst-)Flexibilitäten für den Strommarkt, um die Kosten des zukünftig weitgehend auf fluktuierenden erneuerbaren Energien basierenden Stromsystems möglichst gering zu halten und z.B. Kosten für Engpassmanagement wie Redispatch vermeiden bzw. reduzieren zu können.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (15):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bei Bearbeitung nach KraftNAV würden bis Anfang 2026..., ...muss schnellstens die KraftNAV angepasst werden. (3..., ...insbesondere für eine KraftNAV-Anpassung nicht ganz..., ...Würden aber BESS gemäß KraftNAV im Windhundverfahren ..., ...Windhund (angelehnt an KraftNAV) Nicht tauglich für..., ... Entnahmeseite: „Die KraftNAV erstreckt sich dabei ..., ...alle Petenten. 7 Ohne KraftNAV-Korrektur wird es bis..., ...Wenn die Vorgaben der KraftNAV für Batterien konsequent..., ... und Klarstellung der KraftNAV, um Rechtssicherheit..., .... Empfehlung für § 1 KraftNAV: 1) Diese Verordnung..., ...Positionspapiers, dass KraftNAV und Windhundverfahren..., ...Langfrist-Planung EEG und KraftNAV (hier nicht relevant)..., ...Nicht-Anwendbarkeit der KraftNAV für Batteriespeicher ..., ...Anwendungsbereich der KraftNAV ausgenommen werden sollen..., ...eine Klarstellung der KraftNAV eingesetzt. Eine solche..., ...Anwendungsbereich der KraftNAV unterfallen, wird eine..., ...eine Klarstellung der KraftNAV eingesetzt. Eine solche..., ...Wenn die Vorgaben der KraftNAV für Batterien konsequent..., ...: Klarstellung in der KraftNAV Erster und wichtigster..., ...Klarstellung, dass die KraftNAV, die ursprünglich nur...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.08.2024
- Beschreibung: Der BDEW zeigt im Folgenden Herausforderungen und Lösungsansätze im Umgang mit den stark steigenden Netzanschlussanfragen von Großverbrauchern wie Rechenzentren auf. Die enormen Leistungsbedarfe dieser Anlagen im Verbund mit der Sektorenkopplung sowie der Elektrifizierung des Verkehrs, der Wärmeversorgung und vieler weiterer Bereiche bewirken vielerorts akute Kapazitätsmängel in den Stromnetzen und eine sich verschärfende „Anschlusskonkurrenz“. Für einen effizienten Umgang mit Netzanschlussanfragen durch die Netzbetreiber schlagen wir Lösungsansätze vor.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anlehnung an § 3 und § 4 KraftNAV auch für große Bezugskunden...
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- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Der bne setzt sich für den progressiven Ausbau von Kurzfristspeicherkapazität in Form von Batteriespeichern ein. Insbesondere sollen die Rahmenbedingungen und Marktzugänge für Großspeicher, Gewerbespeicher und Heimspeicher verbessert werden. Moderne Speicher werden am Energiemarkt eingesetzt und können Erneuerbaren Energie-Anlagen verbunden sein (z.B. Prosumer), können aber auch direkt marktgekoppelt eingesetzt werden. Ziel ist eine flexibele Nutzung von Groß- und Heimspeichern, die bessere Einbindung in eine dezentrale Vor-Ort-Versorgung und der Abbau vor Hürden für Speicher im Energierecht, Baurecht und in Steuerrecht, sowie in anderen relavanten gesetzgeberischen oder regulatiorschen Belangen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) vom 2. Dezember 2025..., ...innerhalb der aktuellen KraftNAV, hinterfragt jedoch ausdrücklich..., ...mit der Anpassung der KraftNAV sich letztere Sichtweise..., ... Regelungsbereich der KraftNAV fallen Anlagen sämtlicher..., ...transparenten Prozess wie in der KraftNAV oder dem EEG erforderlich..., ...den Ausschluss aus der KraftNAV nicht weniger. Eine..., ...die auf Grundlage der KraftNAV bereits massiv investiert..., ..., den eine plötzliche KraftNAV-Änderung auslöst, darf..., ...über die Anpassung der KraftNAV erschwert wird, während..., ...Schnellverfahren nutzen können (KraftNAV oder eine die KraftNAV..., ...erfolgt,”. Da sich die KraftNAV auf das EnWG bezieht, bedarf es in der KraftNAV einer Klarstellung, dass..., ... hastige Änderung der KraftNAV wie auch die kurzfristige..., ...schlichte Änderung der KraftNAV ohne die Schaffung eines...
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Änderung des Nachweisgesetzes zur Bürokratieentlastung
Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.04.2026
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Bitkom plädiert dafür, die Nutzung der Textform (§ 126b BGB) im Nachweisgesetz zuzulassen. Diese würde den Umsetzungsanforderungen der EU-Arbeitsbedingungenrichtlinie unter Voraussetzung eines Übermittlungs- oder Empfangsnachweises genügen und den Anforderungen einer modernen, digitalen, bewerberfreundlichen und auf Ressourcenschonung bedachten Arbeitswelt erfüllen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
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BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...elektrischer Energie (KraftNAV), indem sie sich auf ..., ...Batteriespeicher nicht unter die KraftNAV fallen. Die Einführung...
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 17.01.2025
- Beschreibung: Die Bundesnetzagentur hat einen Vorschlag für ein Verfahren zur Zuteilung von Entnahmeleistungen aus höheren Netzebenen veröffentlicht und zur Stellungnahme aufgefordert. Dieser Vorschlag würde in Regionen mit unzureichenden Netzkapazitäten faktisch neue Projekte mit hohem Netzanschlussbedarf verhindern. Dies hätte gravierende Auswirkungen auf den Standort Deutschland, auch im Hinblick auf Rechenzentren als nötige Infrastruktur für eine souveräne digitale Transformation. Im Folgenden machen wir daher einen Alternativvorschlag, bei dem die Anschlusskapazitäten nach dem Eingangszeitpunkt der Anträge verteilt werden, jedoch nur Anträge berücksichtigt werden, die gewisse Kriterien erfüllen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Konsultationspapier der Bundesnetzagentur für ein Verfahren zur Zuteilung von Entnahmeleistungen aus Netzebenen oberhalb der Niederspannung Az.: BK6-24-245
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Das zeigt sich auch in KraftNAV §4 Absatz 7, Nr. 1 und..., ...genutzt werden können. KraftNAV §4 Absatz 7 Nr. 1 bis..., ...Diese sind wieder nah an KraftNAV §4 Absatz 7 Nr. 1 bis...