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58 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KCanG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (58)

  • Cannabisgesetz (CanG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das Konsumcannabisgesetz (KCanG) hat den Konsum von Cannabis..., ...Konsumcannabisgesetzes (KCanG) rechtlich genehmigungsfähig..., ...gesetzgeberischen Ziel des KCanG gerecht zu werden - nämlich..., ...dass § 2 Absatz 4 Satz 1 KCanG in Verbindung mit der ..., ...individuell die Grenzen des KCanG eingehalten. Kurzgefasst..., ... bereits jetzt nach dem KCanG zulässig ist. Hierbei ..., ...Verfügung. Zwar ermöglicht das KCanG den Anbau und die Weitergabe..., ...Konsumcannabis nach § 2 Abs. 4 KCanG” der Anwaltskanzlei Hogan..., ...BMEL) wurde mit § 2 Abs. 4 KCanG explizit dazu ermächtigt..., ...dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) und Medizinalcannabisgesetz..., ...Forschungsklausel des § 2 Abs. 4 KCanG auch keine Begrenzung ..., ...Konsumcannabis nach § 2 Abs. 4 KCanG” der Anwaltskanzlei Hogan..., ...Forschungsklausel des § 2 Abs. 4 KCanG. Insbesondere spricht ..., ...Konsumcannabis nach § 2 Abs. 4 KCanG” der Anwaltskanzlei Hogen..., ... Bereich des § 2 Abs. 4 KCanG kein strengerer Maßstab..., ...Konsumcannabis nach § 2 Abs. 4 KCanG” der Anwaltskanzlei Hogan..., ...Forschungsklausel (§ 2 Abs. 4 KCanG) möglich sind und wo die..., ...Modellvorhaben nach § 2 (4) KCanG erteilen. Folglich scheide..., ...Konsumcannabisgesetzes (KCanG) genehmigungsfähig sind3..., ...Ermächtigung oder Anpassung des KCanG würde Rechtssicherheit...

  • Änderungen des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
    • Beschreibung: Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes sieht u.a. eine Erweiterung der Evaluation der gesellschaftlichen Auswirkungen des Cannabisgesetzes (CanG) sowie eine Ausweitung des Präventionsangebots der BZgA vor. Die vorgesehenen Änderungen sollen der Umsetzung der Protokollerklärung dienen, die die Bundesregierung bei der Beratung des CanG im Rahmen der 1042. Sitzung des Bundesrats am 22.03.2024 abgegeben hat. Die Bundesärztekammer fordert den Ausbau und die Finanzierung von lebensweltbezogenen präventiven Maßnahmen und die Ausweitung der Evaluationsdauer auf mehr als vier Jahre. Die BÄK hat Art. 1 und Art. 2 CanG in der Vergangenheit bereits entschieden abgelehnt, die grundlegende Kritik an dem Gesetz bleibt erhalten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11366 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120083 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum Konsumcannabisgesetz (KCanG) und Medizinal-Cannabisgesetz..., ...Entwurf zur Änderung des KCanG (ÄndKCanG-E) sieht u. ...

  • Cannabis-Gesetz (CanG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abstandsregelungen des KCanG sowie dem im Weiteren ..., ...zurückgedrängt werden solle. Das KCanG beinhaltet eine Fülle ..., ...3 Nr. 2, 17 Abs. 1 S. 4 KCanG stellen sich zudem als..., ...Maßgabe von § 30 Satz 1 KCanG, von den Behörden anzuwenden..., ...zur Zweckerreichung des KCanG in einem angemessenen ..., ...eingefügten § 12 Absatz 3 Nr. 2 KCanG leitet sich unser o.g...., ...von Sinn und Zweck des KCanG und der gesetzgeberischen..., ...des § 12 Absatz 3 Nr. 2 KCanG in Einklang mit dem ausdrücklich..., ...Durch § 12 Absatz 3 Nr. 2 KCanG „wird den zuständigen ..., ...12 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 KCanG ja ohnehin nochmals klargestellt..., ...Gesetzgeber eindringlich, das KCanG nicht weiter zu verschärfen..., ...im Zusammenhang mit dem KCanG Das Gesetzesvorhaben..., ...das Verbot des § 2 Abs. 3 KCanG fällt. Dort ist geregelt..., ... eine Vorschrift in das KCanG mit folgendem Inhalt aufgenommen..., ... im Sinne von § 1 Nr. 7 KCanG ist für die Zwecke des..., ...Eigenanbaus nach den §§ 11-23 KCanG ab der Vollendung des ..., ...Steckling” gemäß § 1 Nr. 6 KCanG nachzuschärfen. Hiernach..., ... im Sinne von § 1 Nr. 7 KCanG ist für die Zwecke des..., ...Eigenanbaus nach den §§ 11-23 KCanG ab der Vollendung des ..., ... eine Vorschrift in das KCanG mit folgendem Inhalt aufgenommen...

  • Weiterentwicklung des Cannabis Gesetzes zur Bereitstellung von Arzneimitteln, Sicherung der Lieferketten bis hin zur Regulierung von Genussmitteln.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zugangs zu Cannabis über das KCanG (Eigenanbau oder kaum ...

  • Anpassung des Straßenverkehrsgesetzes im Zuge der Cannabislegalisierung

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Der TÜV-Verband hat erhebliche Bedenken hinsichtlich der weiteren Entwicklung der Verkehrssicherheit, sollte ein Grenzwert für den Konsum von Cannabis im Straßenverkehr vom Gesetzgeber eingeführt werden. Der TÜV-Verband hat hierzu im Gesetzgebungsverfahren einen Änderungsvorschlag für die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Änderungen eingebracht. Aus unserer Sicht sollte der bisherige analytische Nachweiswert von 1 ng/ml THC erhalten bleiben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11666 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/11370 - Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften - b) zu dem Antrag der Fraktion CDU/CSU - Drucksache 20/11143 - Für die Vision Zero und gegen die Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes im Straßenverkehr
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120007 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...unter Missachtung des § 3 KCanG konsumiert wurde, so dass..., ...ein Vergehen nach § 34 KCanG oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 36 KCanG vorlag. Die fehlende...

  • Versorgungsicherheit für Cannabispatient:innen gewährleisten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) und dem Medizinalcannabisgesetz..., ...Konsumverboten des MedCanG auf das KCanG wird die medizinische ..., ...dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) und dem Medizinalcannabisgesetz...

  • Evaluation Waffenrecht: Bereich des Jugendkriminalrechts und seiner Praxis beachten

    • Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen e.V. am 11.12.2025
    • Beschreibung: Eine Evaluierung des Waffenrechts wird die Frage nach Zahl und Entwicklung von Straf- und Bußgeld-verfahren nach dem WaffG differenziert zu betrachten haben unter Berücksichtigung aller bekannten Faktoren, die die Aussagekraft der entsprechenden Statistiken insb. bei sog. Kontrolldelikten betreffen. Bei der Bewertung von Verdachtszahlen bezogen auf Straftaten Jugendlicher/Heranwachsender nach dem WaffG sind auch jugendtypische Besonderheiten zu beachten. So ist davon auszugehen, dass junge Menschen allein durch die klassischen in dieser Altersgruppe häufiger vorkommenden Personenkontrollen bei reinen „Besitzverstößen“ überrepräsentiert sind. Auch in ihrer Art jugendtypische Verstöße, die in Zusammenhang stehen mit Jugendkulturen, Imponiergehabe, Peerdruck usw. müssen ebenso bewertet werden
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512110017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mitteilungspflicht angelehnt an § 7 KCanG einzuführen, über deren...

  • Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Cannabis)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 09.07.2024

    • Angegeben von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Im Sinne der Verkehrssicherheit und der Vermeidung von Unfällen sollte der Mischkonsum von Alkohol und Cannabis durch eine Klarstellung der gesetzlichen Regelung verboten werden. Zudem sollte die Fahrtauglichkeitsüberprüfung bereits bei einem ersten Verstoß gegen das Verbot von Mischkonsum gesetzlich verankert werden. Eine Evaluierung sollte gesetzlich verankert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11370 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406180163 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2406180167 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2406180169 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Konsumcannabisgesetzes am 27.3.2024 (KCanG) wurde es erforderlich..., ...Konsumcannabisgesetzes (KCanG) gelten neue Regeln für...

  • Kinder- und Jugendschutz im Koalitionsvertrag berücksichtigen!

    • Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. am 12.06.2025
    • Beschreibung: Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz für eine zukunftsorientierte Kinder- und Jugendpolitik Der Kinder- und Jugendschutz sieht sich seit vielen Jahren mit immer neuen Herausforderungen konfrontiert, auf die mit gesetzlichen Regelungen und präventiven Maßnahmen reagiert werden muss. Das Themenspektrum ist dabei sehr weit und bedarf einer ständigen Beobachtung. E-Produkte, synthetische Cannabinoide, Lachgas, Risiken der Nutzung digitaler Medien, Gefährdungen durch Cybergrooming, künstliche Intelligenz, Challenges, sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sind nur einige Stichworte, die deutlich machen, dass das gesunde Auswachsen von Kindern und Jugendlichen gefährdet ist.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504020016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...getretene Konsumcannabisgesetz (KCanG) hat das Ziel den Jugendschutz...

  • Änderung MedCanG verhindern

    • Angegeben von: Georg Wurth – Deutscher Hanfverband am 11.03.2026
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf der Bundesregierung beinhaltet die Abschaffung von Rezepten für medizinisches Cannabis per Telemedizin und Abschaffung von Online-Apotheken für medizinisches Cannabis. Das lehnen wir ab. Unsere Stellungnahme dazu: https://www.bundestag.de/resource/blob/1136212/21-14-0056-12-Deutscher-Hanfverband-Cannabis-nicht-barriefrei.pdf
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603110017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Cannabis-Abgabe vor. §2 (4) KCanG sieht ausdrücklich die...
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