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47 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"JuSchG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (47)

  • Digitalen Kinder- und Jugendschutz stärken

    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 16.09.2025
    • Beschreibung: Das Niveau an Privatsphäre, Sicherheit und Schutz von Minderjährigen im Internet ist ungeeignet, um bestehenden Risiken entgegenzutreten. Online-Plattformen müssten weitergehende Kriterien an Schutzstandards erfüllen, um ein sicherer Ort für Kinder- und Jugendliche zu sein. Das Ziel der Regulierung von Online-Plattformen sollte sein, dass diese sich an Vorgaben des Kinder- und Jugendschutzes halten. Die Überprüfung des Alters der Nutzenden muss als Maßnahme in Betracht gezogen werden. HateAid spricht sich für eine grundrechtsschonende Form der Altersverifikation auf Online-Plattformen aus. Eine wirksame rechtliche Grundlage für die verpflichtende Einführung von Altersverifikationsmaßnahmen bedarf einer europäischen Regelung. Dafür muss sich Deutschland in der EU einsetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509160003 (PDF - 14 Seiten)

      2. SG2603030005 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutsche Jugendschutzgesetz (JuSchG) teilen wir die Definition..., ...das Jugendschutzgesetz (JuSchG), sowie der JugendmedienschutzStaatsvertrag...

  • Umsetzung der Gemeinnützigkeit des E-Sports mit Präzisierungen im Anwendungserlass

    • Angegeben von: Deutsche Sportjugend (dsj) am 07.01.2026
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass mit der Anerkennung der Gemeinnützigkeit des E-Sports über die Abgabenordnung zum Steueränderungsgesetz 2025 auch eine Konkretisierung im Anwendungserlass eine praxisnahe und einheitliche Umsetzung sicherstellt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3104 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1974, 21/2470, 21/2669 Nr. 26 - Entwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025 - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, TorbenBraga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/2720 - Rückforderungslücken bei Cum-Ex und Cum-Cum schließen - c) zu dem Antrag der Abgeordneten Sascha Müller, Karoline Otte, Stefan Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN - Drucksache 21/2558 - Steuer...
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601070004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erhalten gema ß § 14 Äbs. 3 JuSchG i. V. m. § 15 Äbs. 2 JuSchG...

  • Kinder- und Jugendschutz im Koalitionsvertrag berücksichtigen!

    • Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. am 12.06.2025
    • Beschreibung: Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz für eine zukunftsorientierte Kinder- und Jugendpolitik Der Kinder- und Jugendschutz sieht sich seit vielen Jahren mit immer neuen Herausforderungen konfrontiert, auf die mit gesetzlichen Regelungen und präventiven Maßnahmen reagiert werden muss. Das Themenspektrum ist dabei sehr weit und bedarf einer ständigen Beobachtung. E-Produkte, synthetische Cannabinoide, Lachgas, Risiken der Nutzung digitaler Medien, Gefährdungen durch Cybergrooming, künstliche Intelligenz, Challenges, sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sind nur einige Stichworte, die deutlich machen, dass das gesunde Auswachsen von Kindern und Jugendlichen gefährdet ist.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504020016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Elternprivilegs nach § 9 Abs.2 JuSchG ein. Die geltende Regelung..., ...Öffentlichkeit (Abschnitt II JuSchG) notwendig, um auch diesen...

  • Umsetzung der Gemeinnützigkeit des E-Sports mit Präzisierungen im Anwendungserlass

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erhalten gema ß § 14 Äbs. 3 JuSchG i. V. m. § 15 Äbs. 2 JuSchG...

  • Angereicherte Rohstoffe aus dem Weinbau in Abfindungsbrennereien

    Aktiv vom 02.01.2025 bis 11.06.2025

    • Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 02.01.2025
    • Beschreibung: In einem Schreiben wurdedie Position vertreten, dass in Abfindungsbrennereien die Verarbeitung von angereichertem Weinen sowie von Trester oder Weinhefe, die als Nebenerzeugnisse bei der Herstellung von angereichertem Wein entstehen, nach dem geltenden Alkoholsteuerrecht nicht zulässig sei. Dieser rechtlichen Einschätzung und der Änderung der bisherigen Praxis widersprechen wir.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501020011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...jüngere Personen (§ 9 Abs 2 JuSchG) ersatzlos gestrichen ...

  • Lootboxen in Games

    • Angegeben von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 01.07.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass Lootboxen in Games nicht pauschal als Glücksspiel eingestuft werden und keine neuen gesetzlichen Vorgaben über bestehende Regelungen hinaus eingeführt werden. Ziel ist der Erhalt der geltenden Differenzierung im Jugend- und Verbraucherschutz sowie in der Selbstkontrolle (USK). Die Interessenvertretung informiert Bundestag, Bundesregierung und Behörden über bestehende Vorgaben wie das Jugendschutzgesetz, das UWG und branchenspezifische Transparenzmaßnahmen, etwa zur Angabe von Wahrscheinlichkeiten. Die Vielfalt digitaler Geschäftsmodelle soll erhalten und innovationsfreundlich reguliert werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170034 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Jugendschutzgesetzes (JuSchG) werden in den neuen Prüfkriterien..., ...dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) als auch für den Online-Bereich...

  • Anerkennung der Gemeinnützigkeit von E-Sport

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...würden auf Grundlage §14 JuSchG und §1 JMStV sowie nach..., ...erhalten gemäß § 14 Abs. 3 JuSchG i. V. m. § 15 Abs. 2 JuSchG...

  • Kinder- und Jugendmedienschutz beibehalten

    • Angegeben von: Apple Inc. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Apple verfolgt das Ziel, Technologien zu entwickeln, die Menschen unterstützen, ihr Leben bereichern und gleichzeitig für ihre Sicherheit sorgen. Dieses Ziel umfasst, Kinder in einer sich ständig verändernden Online-Welt zu schützen indem Eltern Steuerungsmöglichkeiten erhalten über den Zugang ihrer Kinder zu altersgerechten Inhalten, ohne sensible Informationen an Dritte weitergeben zu müssen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310289 (PDF - 8 Seiten)

  • Altersgrenze für Energydrinks

    Aktiv vom 07.10.2024 bis 21.07.2025

  • Implementierung eines wirksamen Altersverifizierungssystems für Betriebssysteme

    • Angegeben von: Candid Public Affairs GmbH am 30.06.2024
    • Beschreibung: Candid setzt sich für ein wirksames Altersverifizierungssystem ein, das verhindert, dass Jugendliche auf Anwendungen zugreifen, die aufgrund der Kennzeichnung nicht für sie zugänglich sein sollten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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