Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

55 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"JVEG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/2)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/12)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (55)

  • Gebühren nach RVG und Honorarsätze nach JVEG praxisgerecht anpassen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... -entschädigungsgesetz (JVEG) sind aus unserer Sicht..., ...Sachverständige nach dem JVEG honoriert werden, von den..., ...Sachverständigen nach dem JVEG wird mit dem vorliegenden..., ...an, auch im Bereich des JVEG künftige Anpassungen durch..., ...Sachverständige nach dem JVEG. Allerdings ist in der ..., ...Vergütungssätzen nach dem JVEG bestehen. Die beschriebenen..., ...die in der Anlage 1 zum JVEG für das Sachgebiet 6 (Betriebswirtschaft...

  • Anpassung der Sachverständigenvergütung im Rahmen des Kostenrechtsänderungsgesetzes 2025

    Aktiv vom 19.07.2024 bis 04.02.2026

    • Angegeben von: VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 19.07.2024
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf des Kostenrechtsänderungsgesetzes 2025 sieht neben einer Anpassung der Rechtsanwaltsvergütung und der Gebühren der Gerichtsvollzieher u.a. die Anpassung der Honorarsätze des JVEG für Sachverständige und Sprachmittler vor, die zuletzt 2021 an die wirtschaftliche Entwicklung angepasst wurden. Der VID setzt sich dafür ein, dass insolvenzrechtliche Sachverständige bei geplanten Anpassung der Sachverständigenvergütung angemessen berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14259 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407190011 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... -entschädigungsgesetz (JVEG) für Sachverständige und..., ...diesbezüglichen Vergütungssätze des JVEG anzupassen.“ Die Honorarsätze..., ...Anpassung der Honorarsätze des JVEG ausgenommen sind. Ungeachtet..., ...er-bringen (…) legt das JVEG konkrete Honorarsätze fest..., ...Vergütungssätzen nach dem JVEG entstanden. Verschärfend..., ...die Vergütungssätze des JVEG für Sachverständige (…)..., ...richtet sich nach § 9 Abs. 4 JVEG. Die Vorschrift wurde mit..., ...Sachgebiete der Anlage 1 zum JVEG und berücksichtigt zudem..., ...bisherigen § 9 Absatz 2 JVEG und erweitert diese auf..., ... I. § 9 Abs. 4 Satz 1 JVEG (Vergütung des isolierten..., ...1) zu § 9 Abs. 1 Satz 1 JVEG angesiedelt. Diese..., ...Nr. 6) der Anlage 1 zum JVEG. Diesbezüglich weist der..., ... nach § 9 Abs. 4 Satz 1 JVEG trotz selbstverständlich..., ...Justizrabatt“ bei § 9 Abs. 4 JVEG zu keinem weiteren Abzug..., ... II. § 9 Abs. 4 Satz 2 JVEG (Vergütung des zum vorläufigen..., ...zum damaligen § 9 Abs. 2 JVEG – der von § 9 Abs. 4 Satz 2 JVEG übernommen wurde – orientierte..., ... Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 JVEG. Für die Sachgebiete der..., ...Honorarstundensätze des JVEG eine besondere und unverhältnismäßige..., ...§ 9 Abs. 4 Satz 1 und 2 JVEG eine deutliche Erhöhung...

  • Interessen von Dolmetschern und Übersetzern bei der Beauftragung durch den Bund berücksichtigen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... -entschädigungsgesetz (JVEG). Beauftragt der Bund ..., ...diese mindestens nach § 8 JVEG marktüblich zu vergüten..., ...Rahmenvereinbarungen nach § 14 JVEG, in denen niedrigere Arbeitsbedingungen..., ...Übersetzer mindestens nach § 8 JVEG marktüblich vergütet werden..., ... -entschädigungsgesetz (JVEG) geregelt. Das JVEG ist..., ...direkt oder indirekt auf das JVEG, wodurch es bei jeder Beauftragung..., ...Auslagenersatz – ist in § 8 JVEG (Grundsatz der Vergütung) geregelt. Die im JVEG festgeschriebenen Honorarsätze wurden im Zuge der JVEG-Novellierung 2020 anhand..., ...prozentual erhöht. Mit § 14 JVEG (Vereinbarung der Vergütung..., ...Rahmenvereinbarung gemäß § 14 JVEG ihren Ursprung in diesem..., ...Rahmenvereinbarungen nach § 14 JVEG stellen ausdrücklich keinen..., ...Rahmenvereinbarungen nach § 14 JVEG werden insbesondere vom..., ... praktisch nie nach § 8 JVEG bezahlt, fast ausschließlich..., ... Vergütungspflicht nach JVEG ausgenommen (Chapman 2019..., ... 29.07.2014 wiederum im JVEG (ausführlicher werden diese..., ...Polizeidienststellen davon aus, dass sie JVEG generell nicht betreffe..., ...Rahmenvereinbarungen nach § 14 JVEG. Trauriger Rekord sind ..., ...seit Juni 2025 geltenden JVEG-Satzes liegen. Die Wirkung..., ... gemäß § 14 JVEG. NJW 17/2018. Abrufbar ...

  • Rechtsanspruch auf Dolmetsch- und Übersetzungsleistung bei der Bundespolizei verankern

    • Angegeben von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 26.01.2026
    • Beschreibung: Dolmetscher und Übersetzer werden von der Bundespolizei zwar regelmäßig beauftragt, wenn es um Ermittlungen geht; für Menschen, die (noch) nicht ausreichend Deutsch sprechen, besteht unseres Wissens außerhalb von Straf- und Asylverfahren kein Rechtsanspruch auf Sprachmittlungsleistungen. Gleichzeitig sollen analog zum Einsatz von Dolmetschern und Übersetzern in der Justiz die Qualifikation (GDolmG), Beauftragung und Honorierung nach §8 JVEG gelten. Diese Lücke muss geschlossen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3051 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601260017 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Übersetzern nach § 8 JVEG 4. Beschaffung durch eine..., ...und Übersetzern nach § 8 JVEG Für die Vergütung von ..., ...entschädigungsgesetzes (JVEG). Reisekosten werden selten..., ...Übersetzerinnen und Übersetzer nach JVEG. Die Verwaltungsverfahrensgesetze..., ...Bundesverwaltungsverfahrensgesetz auf das JVEG (§ 23 Abs. 2 VwVfG). Auch..., ... in allen Settings nach JVEG vergütet (§ 17 SGB I i...., ...Positionspapier zu § 14 JVEG/“Honorardumping“, abrufbar..., ...auch bei der BPOL nach § 8 JVEG zu vergüten. 4. Beschaffung...

  • Rechtsanspruch auf Dolmetsch- und Übersetzungsleistungen bei der Bundespolizei verankern

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 26.01.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Übersetzern nach § 8 JVEG 4. Beschaffung durch eine..., ...und Übersetzern nach § 8 JVEG Für die Vergütung von ..., ... deutlich unterhalb der JVEG-Sätze. Reisekosten werden..., ... -entschädigungsgesetz (JVEG). Die Verwaltungsverfahrensgesetze..., ...Bundesverwaltungsverfahrensgesetz auf das JVEG (§ 23 Abs. 2 VwVfG). Auch..., ... in allen Settings nach JVEG vergütet (§ 17 SGB I i...., ...Positionspapier zu § 14 JVEG/“Honorardumping“, abrufbar..., ...auch bei der BPOL nach § 8 JVEG zu vergüten. 4. Beschaffung...

  • Erhöhung Rechtsmittelstreitwerte in ZPO und in weiteren Gesetzen

  • Ablehnung einer Anhebung der Wertgrenze für Kostenbeschwerden auf 300 Euro

    Aktiv vom 19.09.2025 bis 18.02.2026

  • Anpassung der Vergütungssätze der öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geplante Änderung in § 8a JVEG. Der Vorwurf der Befangenheit..., ...Aspekten Regelungen in das JVEG aufgenommen werden: Es..., ...für § 7 und § 12 Abs. 2 JVEG sollte eine Nebenkostenpauschale..., ...0,80 Euro an. § 9 Abs. 6 JVEG sollte dahingehend geändert...

  • Mehrsprachige Kommunikation bei Modernisierung des Kindschaftsrechts berücksichtigen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zu vergüten (siehe § 8 JVEG); sie muss beschafft und..., ...die Diskussionen um das JVEG immer wieder belegen. Aus..., ... 3. Streichung von § 14 JVEG. Begründung Damit Sprachbarrieren..., ...Auslagen geregelt sind (§ 8 JVEG, Grundsatz der Vergütung..., ...Allerdings können mit § 14 JVEG auch Rahmenvereinbarungen..., ...Honorardumping“ durch § 14 JVEG und dessen Folgen: Sparen...

  • Interessen von Dolmetschern und Übersetzern bei Änderungen im Verwaltungs(gerichts)verfahrensrecht berücksichtigen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... -entschädigungsgesetz (JVEG) sind die Honorare und ..., ...Honorardumping“ durch § 14 JVEG und dessen Folgen: Sparen..., ...Forderung des BDÜ: § 14 JVEG ist ersatzlos zu streichen..., ...1. Abschaffung von § 14 JVEG). Ohne die Definition von..., ...1. Abschaffung von § 14 JVEG), werden diese Aufträge..., ...den Grundsätzen von § 8 JVEG bzw. den Vergütungs- und..., ...Dolmetschern sind in § 8 JVEG, die konkreten Sätze in §§ 5-7, 9-11 JVEG geregelt. Diese Tarife ..., ...trat schließlich das neue JVEG in Kraft. Entgegen dem ..., ...und Orientierung an § 14 JVEG … Anwendung von § 14 JVEG..., ... Die Anwendung des § 14 JVEG durch die Gerichte ist ..., ... zuzusichern. Über § 14 JVEG können tatsächlich alle..., ...werden. Anwendung von § 14 JVEG bei Behörden Da das JVEG..., ... auf die Vergütung nach JVEG. Bei lokalen Ämtern und..., ... Vergütungspflicht nach JVEG ausgenommen (Chapman 2019..., ... 29.07.2014 wiederum im JVEG.4 In der Praxis gehen in..., .... Orientierung an § 14 JVEG in anderen Bereichen Die..., ...entschädigungsgesetzes (JVEG-Änderungsgesetz 2020 – JVEG-ÄndG 2020). Abrufbar unter..., ... gemäß § 14 JVEG. NJW 17/2018. Abrufbar ...
Nach oben blättern