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103 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gebäudemodernisierungsgesetz"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (103)

  • Änderungsvorschläge zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes zum Gebäudemodernisierungsgesetz

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 23.03.2026
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine Anpassung des Gebäudeenergiegesetzes im Rahmen der Weiterentwicklung zu einem Gebäudemodernisierungsgesetz ein. Der BDEW fordert insbesondere eine integrierte und verbindliche Infrastrukturplanung, eine systemeffiziente Ausgestaltung der Erfüllungsoptionen sowie bürokratiearme Regelungen für Grüngas- und Biomasseanforderungen. Zudem fordert der BDEW eine kohärente Abstimmung mit der kommunalen Wärmeplanung, eine praktikable Ausgestaltung von Förderinstrumenten sowie klare und verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionsentscheidungen im Wärmemarkt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603230027 (PDF - 10 Seiten)

  • Gebäudemodernisierungsgesetz rechtlich konsistent und praxistauglich ausgestalten

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 29.04.2026
    • Beschreibung: Die BAK hat sich frühzeitig fachpolitisch zur Vorbereitung der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein neuen Gebäudemodernisierungsgesetzes positioniert. Die BAK hat zentrale Anforderungen an die Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes formuliert. Im Mittelpunkt stehen eine systematische Integration von Lebenszyklusaspekten, die Sicherstellung der Praxistauglichkeit sowie die Vermeidung unnötiger Komplexität im Nachweis- und Vollzugssystem. Ziel für ein zukünftiges Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine rechtlich konsistente, praxistaugliche und planungsintegrierte Ausgestaltung, insbesondere im Hinblick auf Klimaschutzanforderungen, Lebenszyklusbetrachtungen und Nachweisverfahren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2604230030 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2604230034 (PDF - 18 Seiten)

      3. SG2604230035 (PDF - 13 Seiten)

      4. SG2605200017 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...praxistaugliches GEBÄUDEMODERNISIERUNGSGESETZ Transparenzregister-ID..., ...zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) mit fachlicher..., ...das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz einfacher, ..., ...zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sieht..., ...das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz diese Regelung..., ...Wärmebereich Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG-E) ...

  • Einflussnahme auf die Neuregelung des Gebäudeenergiegesetz bzw. Gebäudemodernisierungsgesetz und der Solarförderung

    • Angegeben von: Health for Future Münster am 04.03.2026
    • Beschreibung: Wir wollen auf Änderungen der Gesetze Einfluss nehmen, die unseren aufgeführten Interessengebieten entsprechen. z.B. das Gebäudeenergiegesetz bzw. Gebäudemodernisierungsgesetz, auf das geplante "Netzpaket" sowie auf die Regelungen der Solarförderung. Alle diese Gesetze haben mittelbar negative Auswirkungen auf die Gesundheit, Biodiversität, und Lebensqualität gegenwärtiger bzw. zukünftiger Generationen.

  • Sicherung der Investitionssicherheit im Wärmepumpenmarkt durch verlässliche Förderpfade im Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

    • Angegeben von: Octopus Energy Germany GmbH am 12.02.2026
    • Beschreibung: Ziel ist die Herstellung von Planungssicherheit für Investitionen in den Wärmepumpenmarkt durch das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG). Angestrebt wird eine verlässliche Fortführung der Förderung im GEG mit einem planbaren, degressiven Ausstiegspfad zur Vermeidung von Investitionshemmnissen. Ziel der Einflussnahme ist die Schaffung technologieneutraler und langfristig kalkulierbarer Rahmenbedingungen für Hersteller, Fachhandwerk und Verbraucher zur Unterstützung des Wärmepumpen-Hochlaufs.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Vollzugsregelungen zur Bio-Treppe im Gebäudemodernisierungsgesetz: Versorgungsvertrag, Schornsteinfeger-Prüfung, Bußgelder

    • Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 24.04.2026
    • Beschreibung: Vollzugsfeste Ausgestaltung der Bio-Treppe im Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG): Pflicht zum Abschluss eines Versorgungsvertrags beim Einbau einer fossilen Heizung; der Vertrag muss die gesetzlichen Mindestanteile klimafreundlicher Brennstoffe und eine Preisindikation enthalten. Bestätigungspflicht des Brennstofflieferanten zu Anteilen, Kosten und Stufenerhöhungen; Unschädlichkeitsregelung bei Lieferausfall. Erweiterung des Prüfauftrags des Bezirksschornsteinfegers (§ 97 GEG) um die Kontrolle des Vertrags bei der ersten Abgasprüfung und der Abrechnung bei jeder Feuerstättenschau. Anhebung der Bußgelder für juristische Personen in § 108 GEG auf die mittlere Stufe (bis 10.000 Euro). Verordnungsermächtigung zu Vertragsinhalt, Standardformular, AGB-Schranken und digitalem Register.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604230044 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungsvorschläge für das Gebäudemodernisierungsgesetz auf Grundlage..., ...Ordnungsrechts im Gebäudemodernisierungsgesetz ist entscheidend...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz

    • Angegeben von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 19.05.2026
    • Beschreibung: Die geplanten Regelungen zur Kostenaufteilung bei fossilen Heizungen und zur hälftigen Aufteilung der Netzentgelte für Erdgas belasten nach unserer Einschätzung Eigentümer und Vermieter unverhältnismäßig und werden aufgrund der bereits bestehenden vielfältigen Kostenbelastungen abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605190011 (PDF - 4 Seiten)

  • Gebäudemodernisierungsgesetz

    • Angegeben von: Stiftung KlimaWirtschaft am 13.05.2026
    • Beschreibung: Die Stiftung KlimaWirtschaft möchte darauf hinwirken, dass der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich so ausgestaltet wird, dass die nationalen und europäischen Klimaziele erreicht werden können.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605130041 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz Kernbotschaft..., ...Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) vollzieht..., ...abgesichert, kann das Gebäudemodernisierungsgesetz seinem Namen...

  • Referentenentwurf Gebäudemodernisierungsgesetz

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 12.05.2026
    • Beschreibung: Das Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) soll das bisherige GEG ersetzen und dient auch der Überführung der EPBD-Vorgaben ins nationale Recht. Der BBS spricht sich dafür aus, den Aspekt der Gebäudeenergieeffizienz zu stärken, die steigende Nutzungskonkurrenz bei CO2-neutralen Energieträgern einzubeziehen und Fehlanreize zu vermeiden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605120006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzentwurf. Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist für die...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz

  • Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 13.05.2026
    • Beschreibung: Kernforderungen: - Der Wegfall des 65%-EE-Ziels muss mit gleichwertiger Steuerungswirkung kompensiert werden und ein verbindlicher, rechtssicherer Ausstiegspfad für fossile Heizsysteme gesetzlich festlegt werden, um Lock-in-Effekte zu vermeiden und Investitionssicherheit zu schaffen. - Kommunale Wärmeplanung verbindlich absichern - Die Bio-Treppe zu einem Transformationsmechanismus weiterentwickeln - Kohärenz zwischen GModG, EnWG und KANU 2.0 herstellen - Wärmenetze als zentrale Dekarbonisierungsoption regulatorisch stärken - Den Umstieg im Bestand auf Fernwärme ermöglichen - Eine Preisanpassungsregel in der AVBFernwärmeV verankern - BEW verstetigen und ausbauen - Die Grüngasquote führt zu ineffizienter Ressourcenallokation und sollte daher gestrichen werden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605120024 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmebereich (Gebäudemodernisierungsgesetz – GModG) ..., ... Mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz stellt die ..., ...werden. Die im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehene...
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