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17 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BtMVV 1998"« gefunden

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Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (7)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (5)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (3)
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Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (6)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/14) (0/14)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Familienpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (17)
- Arzneimittel (9)
- Gesundheitsförderung (3)
- Gesundheitsversorgung (15)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
Soziale Sicherung (3)
- Krankenversicherung (3)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (14)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

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Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (9)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (9)
20. Wahlperiode (4)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (7)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (8)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (17)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

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Gefundene Regelungsvorhaben (17)

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Absenkung der Zugangskriterien zu Diamorphin gestützter Substitution
- Angegeben von: Deutsche Aidshilfe am 27.06.2024
- Beschreibung: Änderung §5a Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV): Absenkung der Zugangskriterien für die Patient*innen durch Anpassung Satz 1, Ausweitung der Versorgung mit Diamorphin durch Erweiterung der Sätze 2 bis 5.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BtMVV 1998 [alle RV hierzu]
Substitutionstherapie verbessern

Aktiv vom 26.06.2024 bis 12.06.2025
- Angegeben von: Miller & Meier Consulting GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: Der Zugang zur Substitutionstherapie muss flächendeckend und niedrigschwellig ausgestaltet werden, damit Patient:innen besser versorgt werden können.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BtMVV 1998 [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
Erleichterung des Zuganges von Patienten zu medizinischem Cannabis

Aktiv vom 06.05.2024 bis 05.05.2025
- Angegeben von: Canymed GmbH am 06.05.2024
- Beschreibung: Das Gesetz regelt neben der Teillegalisierung von Cannabis auch die Herabstufung des BTM Status und regelt den Wegfall von Administration und Dokumentation,
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/208704 [alle RV hierzu]
  
  BT-Drs. 20/36723 [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BtMVV 1998 [alle RV hierzu]
  
  MedCanG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2408060011 (PDF - 4 Seiten)
Einführung einer Regelung für die kontinuierliche Behandlung mit BtMG-pflichtigen Medikamenten (BtM) in Tageskliniken und bei Belastungserprobungen
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 06.05.2026
- Beschreibung: Die AkdÄ bittet das BMG um rechtliche Prüfung und Einführung einer gesetzeskonformen Lösung - ggf. durch Anpassung des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) bzw. der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) - für die kontinuierliche Behandlung mit BtM im tagesklinischen oder aufsuchenden Krankenhaussetting oder bei Belastungserprobungen im vollstationären Rahmen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BtMG 1981 [alle RV hierzu]
  
  BtMVV 1998 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605110001 (PDF - 2 Seiten)
Verbesserung des Zugangs zur diamorphingestützten Behandlung
- Angegeben von: HEXAL AG am 23.07.2026
- Beschreibung: Durch den Abbau rechtlicher und bürokratischer Zugangshürden der diamorphingestützten Behandlung soll die bedarfsgerechte und evidenzbasierte Versorgung opioidabhängiger Menschen gestärkt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BtMVV 1998 [alle RV hierzu]
  
  AMG 1976 [alle RV hierzu]
  
  BtMG 1981 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2607230033 (PDF - 5 Seiten)
Verbesserung des Zugangs zur diamorphingestützten Behandlung
- Angegeben von: Sandoz Deutschland GmbH am 23.07.2026
- Beschreibung: Durch den Abbau rechtlicher und bürokratischer Zugangshürden der diamorphingestützten Behandlung soll die bedarfsgerechte und evidenzbasierte Versorgung opioidabhängiger Menschen gestärkt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BtMVV 1998 [alle RV hierzu]
  
  AMG 1976 [alle RV hierzu]
  
  BtMG 1981 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2607230035 (PDF - 5 Seiten)
Bürokratieabbau, Honorierung
- Angegeben von: Apothekerkammer des Saarlandes am 29.05.2024
- Beschreibung: Abbau von Bürokratie, Verbesserung der Honorierung der Apotheken
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  AMVV [alle RV hierzu]
  
  AMG 1976 [alle RV hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle RV hierzu]
  
  BtMVV 1998 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2405290033 (PDF - 10 Seiten)

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Einführung einer Regelung für die kontinuierliche Behandlung mit BtMG-pflichtigen Medikamenten (BtM) in Tageskliniken und bei Belastungserprobungen

Verbesserung des Zugangs zur diamorphingestützten Behandlung

Verbesserung des Zugangs zur diamorphingestützten Behandlung

Bürokratieabbau, Honorierung