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13 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BtMVV 1998"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (9)
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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (6)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (4)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (1)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (5)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/14) (0/14)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Familienpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (13)
- Arzneimittel (6)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (11)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
Soziale Sicherung (3)
- Krankenversicherung (3)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (11)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (5)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (5)
20. Wahlperiode (4)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (13)

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Erleichterung des Zuganges von Patienten zu medizinischem Cannabis

Aktiv vom 06.05.2024 bis 05.05.2025
- Angegeben von: Canymed GmbH am 06.05.2024
- Beschreibung: Das Gesetz regelt neben der Teillegalisierung von Cannabis auch die Herabstufung des BTM Status und regelt den Wegfall von Administration und Dokumentation,
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/208704 [alle RV hierzu]
  
  BT-Drs. 20/36723 [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BtMVV 1998 [alle RV hierzu]
  
  MedCanG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2408060011 (PDF - 4 Seiten)
Einführung einer Regelung für die kontinuierliche Behandlung mit BtMG-pflichtigen Medikamenten (BtM) in Tageskliniken und bei Belastungserprobungen
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 06.05.2026
- Beschreibung: Die AkdÄ bittet das BMG um rechtliche Prüfung und Einführung einer gesetzeskonformen Lösung - ggf. durch Anpassung des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) bzw. der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) - für die kontinuierliche Behandlung mit BtM im tagesklinischen oder aufsuchenden Krankenhaussetting oder bei Belastungserprobungen im vollstationären Rahmen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BtMG 1981 [alle RV hierzu]
  
  BtMVV 1998 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605110001 (PDF - 2 Seiten)
Bürokratieabbau, Honorierung
- Angegeben von: Apothekerkammer des Saarlandes am 29.05.2024
- Beschreibung: Abbau von Bürokratie, Verbesserung der Honorierung der Apotheken
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  AMVV [alle RV hierzu]
  
  AMG 1976 [alle RV hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle RV hierzu]
  
  BtMVV 1998 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2405290033 (PDF - 10 Seiten)

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