Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (56)
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Anpassung der Anreizregulierung um Innovationen stärker zu gewichten
Aktiv vom 25.07.2024 bis 05.01.2026
- Angegeben von: SuperNode Ltd. am 25.07.2024
- Beschreibung: Supernode setzt sich dafür ein, innovative supraleitende Kabelsysteme im deutschen Stromnetz zu etablieren. Die Anreizregulierung ist ein wichtiges Instrument um Innovative Übertragungstechnologien im Stromnetz zu etablieren. Jedoch wirkt sich die derzeitige Struktur der Anreizregulierung negativ auf innovative Technologien aus. Konkret sollten Innovationen stärker in der Anreizregulierung beispielsweise im Rahmen eines Innovationsbudgets angerechnet werden, um die Erprobung und Skalierung neuer Kabeltechnologien zu gewährleisten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Supraleiter in der Anreizregulierung
Aktiv vom 27.06.2024 bis 19.11.2025
- Angegeben von: DWR eco GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Supraleiter und Innovationen allgemein stärker in der Anreizregulierung berücksichtigen und für Netzbetreiber bspw. im Rahmen eines Innovationsbudgets anrechenbar machen. Aktuell haben Netzbetreiber keinen hinreichenden Anreize, neuartige Kabeltechnologien zu erproben und zu skalieren. Der aktuell laufende Reformprozess der Anreizregulierung soll diese strukturelle Hemmnis beseitigen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 22.10.2024
- Beschreibung: Nach aktueller EU-Gesetzgebung werden unter anderem Regelungen für Verträge mit Festpreistarifen aufgenommen und Energielieferanten verpflichtet, angemessene Absicherungsstrategien zu entwickeln und einzuhalten. Mit Änderungen im EnWG und durch weitere Vorschriften im Verbraucherbereich und Veröffentlichungspflichten der Übertragungsnetzbetreiber wird u.a. sichergestellt, dass Letztverbraucher aktiv am Markt teilnehmen und informierte Entscheidungen treffen können. Der ZIA begrüßt daher die hier angestrebten Vereinheitlichungen und die Digitalisierung der Prozesse beim Netzanschluss, wobei Detailregelungen verbesserungsbedürftig sind.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energiewende-Kompetenz (ARegV) haben, um Anreize für...
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Überführung der Gasnetzzugangsverordnung in neue Regelungsvorhaben
Aktiv vom 10.10.2024 bis 09.01.2026
- Angegeben von: Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 10.10.2024
- Beschreibung: Mit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes wurden Festlegungsbefugnisse für die Bundesnetzagentur geschaffen, damit sie unter anderem die bisherigen Regelungsinhalte der GasNZV in Festlegungen selbst regeln kann. Der Gesetzgeber hat die Befugnisse der BNetzA so ausgestaltet, dass sie von bestehenden Regelungen abweichen oder ergänzende Regelungen treffen kann.
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- GasNZV 2010 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... StromNZV, StromNEV und ARegV stellte einen Verstoß ...
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- Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Der BVES setzt für ein möglichst effizientes Anschlussverfahren ein. Dies schließt detaillierte Ausführungen in einem Gesetzesentwurf zu den Informationen, die Netzbetreiber bei Anschlussbegehren einfordern dürfen ein, feste Fristen zu denen Rückmeldungen erfolgen müssen, die Verhinderung von Fristumgehungsmöglichkeiten und eine elektronische Auskunftsplattform. Die Kosten für den Netzausbau dürfen auf keinen Fall auf die Anschlusspetenten abgewälzt werden. Weiterhin muss die Reservierung von Kapazitäten diskriminierungsfrei und transparent erfolgen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Vorabkonsultation zu den Regelungsentwürfen für die Beschleunigung von Netzanschlüssen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Energiewendekompetenz (ARegV) gedacht werden sollte...
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- Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 15.11.2024
- Beschreibung: DENEFF und DENEFF EDL_HUB begrüßen die geplante EnWG-Novelle, insbesondere Maßnahmen zur Beschleunigung und Digitalisierung von Netzanschlüssen. Für die Dekarbonisierung der Prozesswärme sind schnelle, verlässliche Netzanschlüsse essenziell – aktuell stellen langwierige Verfahren ein zentrales Hemmnis dar. Die vorgeschlagenen Regelungen zu Rückmeldefristen, digitaler Sofortauskunft und Kapazitätsreservierung sind wichtige Schritte. Entscheidend ist, dass unnötige Verfahrenshürden abgebaut und Automatisierungspotenziale genutzt werden. Nur mit einem konsequenten Ausbau der Stromnetze und effizienten Prozessen kann die Wärmewende in Industrie und Gebäuden gelingen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Erzeugungsüberschüssen an. 23 §19 ARegV besagt, dass auf die Erlösobergrenzen...
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- Angegeben von: envia Mitteldeutsche Energie AG am 28.06.2024
- Beschreibung: Das Gelingen der Energiewende hängt entscheidend davon ab, den Ausbau der Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien mit den vorhandenen und künftigen Stromverteilnetzen in Einklang zu bringen. Dazu braucht es insbesondere eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Verteilnetze.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 318/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien und des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung
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BR-Drs. 318/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und eine Änderung in der ARegV oder im EnFG vorzunehmen...
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- Angegeben von: Energieintensive Industrien in Deutschland am 26.03.2026
- Beschreibung: Weiterentwicklung des Prozesses zur Rahmenfestlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNeS).
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Brunswick Group am 25.11.2025
- Beschreibung: Brunswick unterstützt die M31 Beteiligungsgesellschaft im Bereich der Interessenvertretung zur Sicherstellung einer risikoadäquaten und marktfähigen Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer regulatorischer Rahmenbedingungen als Voraussetzung für die Mobilisierung des im Rahmen der Energiewende erforderlichen Eigenkapitals für die Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- M 31 Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. Energie KG
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- Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
- Beschreibung: Energiewende erfordert Investitionen der Energiewirtschaft in beispiellosem Umfang. Kosteneffizienz sollte im Mittelpunkt stehen. Notwendig sind schlankere, vereinfachte Rahmenbedingungen, die auf marktwirtschaftliche Anreize setzen und langfristige Investitionssicherheit bieten. Wir benötigen langfristig verlässliche regulatorische Rahmenbedingungen, um Investitionen und Finanzmittel anzureizen. Gleichzeitig müssen für Investitionen in die Transformation auch im internationalen Vergleich attraktive, marktgerechte Renditen ermöglicht werden, und zwar sowohl im regulierten als auch im unregulierten Bereich. Darüber hinaus sollte die Idee eines Energiewendefonds unter Rückgriff auf staatliche Ausfallgarantien weiterverfolgt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):