Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

127 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AEG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/4)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/31)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (127)

  • Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen

    Aktiv vom 13.02.2025 bis 18.03.2026

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 13.02.2025
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die u.g. Gesetzentwürfe der Bundestagsfraktionen zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes bzw. zur Entwidmung von Bahnanlagen, etwa für den Wohnungsbau abgelehnt werden. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
      2. BT-Drs. 20/14237 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
      3. BT-Drs. 20/14256 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellung von Bahnbetriebszwecken des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502130005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erneuten Änderung des § 23 AEG mit großer Sorge. Alle..., ...Schließlich muss in § 23 AEG weiter ein öffentliches..., ... zwar nach § 23 Absatz 1 AEG (heutige Fassung) nicht..., ...berücksichtigt nicht, dass § 23 AEG in seiner jetzigen Fassung..., ...Die mit dem jetzigen § 23 AEG im Rahmen einer Interessenabwägung..., ...vorangegangene Änderung des § 23 AEG Ende 2023 zum Ausdruck ..., ...Zusammenspiel mit § 23 Abs. 1 AEG wird außerdem erkennbar..., ... dies nach § 23 Absatz 1 AEG nur im Rahmen der kurz-..., ...herbeiführen, ohne dass § 23 AEG erneut zu ändern ist. Vielmehr..., ...überragenden“ in § 23 Absatz 1 AEG (heutiger Wortlaut) sowie..., ...Satz 1, zweiter Halbsatz AEG (heutiger Wortlaut) vor...

  • 10. Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 30.09.2026
    • Beschreibung: Die Interessenvertretung möchte die vorgesehenen Regelung zur Finanzierung passiver Mobilfunkinfrastruktur entlang der Schienenwege optimieren, damit sie praxistauglich wird und das Ziel erreicht, die Mobilfunkversorgung von Bahnreisenden zu verbessern und Synergien zwischen dem Aufbau des Future Railway Mobile Communication System (FRMCS) und öffentlichen Mobilfunknetzen zu erschließen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609300309 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zustimmungserfordernis nach § 9 AEG-E zusätzliche Genehmigungshürden..., ...von Eisenbahnanlagen – § 9 AEG-E a) Pauschales Zustimmungserfordernis..., ...Mobilfunkausbau Nach § 9 AEG-E soll für die Errichtung..., ...Forderung des VATM Das in § 9 AEG-E vorgesehene pauschale..., ...Zustimmungserfordernis des § 9 Abs. 1 AEG-E ausgenommen werden. Die..., ... Gleichzeitig darf § 9 AEG-E keine neue pauschale ...

  • Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen

    Aktiv vom 11.11.2024 bis 18.03.2026

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.11.2024
    • Beschreibung: Die gemeinsame Verbändeinitiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur "Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes" abgelehnt wird. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411110015 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2411120009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aktuellen Fassung des § 23 AEG um eine Vorschrift der..., ...Verkehrsbedürfnisse. Ferner muss in § 23 AEG weiter ein öffentliches..., ...ist. Bisher schreibt § 23 AEG vor, dass die zuständige..., ...Verkehrsbedürfnisse. Ferner muss in § 23 AEG weiter ein öffentliches...

  • Änderungen am Eisenbahnrecht, insbesondere zu bauaufsichtlichen Verfahren und Fahrzeugzulassung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...substituieren) sowie den § 4d AEG zur Baumaßnahmenliste. ..., ...Diskussionsvorschlag zum AEG § 2b AEG – Ergänzungsvorschlag..., ...Daher sollte § 2b Abs. 1 AEG um einer Nr. 5 (neu) ergänzt..., ...Netz zugeordnet sind. § 4 AEG neu – Vorgaben bei Abweichungen..., ... erstellen. § 4b Abs. 1 AEG – Ergänzungen zu Prüforganisationen..., ...bedürfen keiner Änderung des AEG. Ergänzungen bezüglich ..., ...des Widerspruchs zwischen AEG und InfZuG die Ergänzung..., ...keiner eigenen Regelung im AEG. Ferner ist der Ver-weis..., ...Daher sollte § 4c Abs. 1 AEG wie folgt geändert werden..., ...Jahresbaumaßnahmenliste in § 4d AEG überführt werden. Die ..., ...Erstellung. Die Regelung § 4d AEG neu sollte daher wie folgt..., ...elektronisch zu informieren.] § 4e AEG neu – auf Doppelung bei..., ...verzichten Die § 4e Satz 3 AEG gefordert Übermittlung ..., ...Anwendungsunsicherheit, da das AEG die Betriebsanlagen nicht..., ...durch DB-Vorschlag zu § 2b AEG Zwischen § 4 EIGV und ..., ...o.g. DB-Vorschlag zum § 2b AEG besteht ein enger Zusammenhang..., ...schlägen des § 4c und 4e AEG sollte eine nähere Abstimmung..., ...Verantwortung nach § 4 Absatz 4 AEG auf 4 Monate kann nur..., ...InfZuG geänderten § 4b AEG aufgelöst werden. Bei der Änderung von § 4b AEG selbst wurde der Satz 1...

  • Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 24.09.2026
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird das Ziel verfolgt, dass der Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften überarbeitet wird. So ist zu befürchten, dass durch Kompetenzerweiterungen beim Eisenbahn-Bundesamt und bei der Bundesnetzagentur sowie durch die angedachte Einrichtung zusätzlicher Netzbeiräte ein erheblicher personeller, verwaltungstechnischer und finanzieller Mehraufwand für die Branche die Folge ist, wenn der Gesetzentwurf unverändert bleibt. Nicht nachvollziehbar ist darüber hinaus, dass sog. „anerkannte Regeln der Technik“ pauschal gesetzlich festgeschrieben sollen. Auch die Neuregelungen für die Gewährung von Fördermitteln müssen nachgebessert werden. Offene Fragen gibt es schließlich auch bei der angedachten „200-Meter-Schutzzone“ beidseits der Schienenwege.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609240024 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sieht beispiels-weise § 34 AEG (neu) auf Verlangen der..., ... im Rahmen von § 8 (neu) AEG, der durch bedenkliche ..., ...Zudem sieht § 4c Absatz 1 AEG-E pauschal die Geltung ..., ...Die in § 4c Abs. 1 Satz 2 AEG-E vorgesehene, pauschale..., ... des § 7d AEG zeichnen die bereits erfolgte..., ...betreiben (vgl. §§ 7a; 7c AEG). Entsprechend findet dort..., ...der Novellierung des §7d AEG, Unternehmen, die nicht..., ... haben. Nr. 6: §§ 8; 8a AEG Die neu vorgesehenen §..., ...Gesetzesbegründung ist § 8 AEG-E an § 67 Absatz 4 ERegG..., ...ist in § 8 Abs. 1 Satz 1 AEG der Zusatz „des Bundes“..., ...dass § 8 Absatz 1 Satz 2 AEG-E entfallen kann. § 8 Abs. 2 AEG-E erscheint vor diesem ..., ...nur zur Überlas-tung des AEG und können zudem jederzeit..., ...den vorgeschlagenen § 8a AEG-E ab, dessen Inhalte keiner..., ...vorgeschlagene § 9 Abs. 1 AEG-E negiert damit nicht nur..., ... dringend empfohlen, § 9 AEG-E unter Berücksichtigung..., ..., einen Beirat nach § 34 AEG einzurichten. Gerade..., ...regen wir daher an, § 34 AEG-E zu streichen. Nr. 10: § 35 AEG Der Sektorbeirat hat im..., ...durch Einfügung des § 35 AEG-E zu begrüßen. Auch die...

  • Wartungsgebühren beim Leasing

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... aus den §§ 4 Abs. 1, 4a AEG. Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 2 AEG müssen „Eisenbahnfahrzeuge..., ...auferlegt (§ 4 Abs. 3 Nr. 1 AEG). Die dazugehörige Pflicht..., ...konkretisiert § 4a Abs. 1 Satz 1 AEG wie folgt: „Die Eisenbahnen..., ...Eisenbahnen sind gemäß § 2 Abs.1 AEG definiert als öffentliche..., ...Fahrzeughalter sind gemäß § 2 Abs. 13 AEG Halter von Eisenbahnfahrzeugen..., ...gemäß § 4a Abs. 1 Satz 1 AEG erfasst wird. Diese gesetzestypische...

  • Änderungen am Eisenbahnrecht, insbesondere zu bauaufsichtlichen Verfahren und Fahrzeugzulassung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...substituieren) sowie den § 4d AEG zur Baumaßnahmenliste. ..., ...Diskussionsvorschlag zum AEG § 2b AEG – Ergänzungsvorschlag..., ...Daher sollte § 2b Abs. 1 AEG um einer Nr. 5 (neu) ergänzt..., ...Netz zugeordnet sind. § 4 AEG neu – Vorgaben bei Abweichungen..., ...bedürfen keiner Änderung des AEG. Ergänzungen bezüglich ..., ...des Widerspruchs zwischen AEG und InfZuG die Ergänzung..., ...Prüforgani-sationen in § 4b Abs. 1 AEG und eine Referenzierung..., ...werden.) 5 § 4c Abs. 1 AEG – Regelung für Abweichungen..., ...keiner eigenen Regelung im AEG. Ferner ist der Ver-weis..., ...Daher sollte § 4c Abs. 1 AEG wie folgt geändert werden..., ...Jahresbaumaßnahmenliste in § 4d AEG überführt werden. Die ..., ...Erstellung. Die Regelung § 4d AEG neu sollte daher wie folgt..., ...elektronisch zu informieren. § 4e AEG neu – auf Doppelung bei..., ...verzichten Die § 4e Satz 3 AEG gefordert Übermittlung ..., ...Anwendungsunsicherheit, da das AEG die Betriebsanlagen nicht..., ...durch DB-Vorschlag zu § 2b AEG Zwischen § 4 EIGV und ..., ...o.g. DB-Vorschlag zum § 2b AEG besteht ein enger Zusammenhang..., ...Vor-schlägen des § 4c und 4e AEG sollte eine nähere Abstimmung..., ...das InfZuG geänderten § 4b AEG aufgelöst werden. Bei der Änderung von § 4b AEG selbst wurde der Satz 1...

  • Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 28.07.2026
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609290215 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Eisenbahnrecht in § 6b AEG eine detaillierte Aufzählung..., ...Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) Nummer 1: Weiterentwicklung..., ...Prüforganisationen (§ 4b AEG-E) Durch das am 29. Juli..., ...erneute Änderung von § 4b AEG darstellen und da-bei eine..., ...inhaltlichen Änderungen des § 4b AEG sollte daher abgesehen ..., ...zwischen § 4b Abs. 1 Satz 1 AEG („Prüfsachverständige prü-fen..., ...) und § 4b Abs. 1 Satz 3 AEG („Prüforganisationen werden..., ...”) sowie von § 4b Abs. 2 AEG („Prüfsach-verständige ..., ...erfolgte Änderung des § 4b AEG zum Thema Prüforganisation..., ...Baubestimmungen (EiTB) (§ 4c AEG-E) Der geforderte Nachweis..., ...keiner eigenen Regelung im AEG. Ferner sollte der Ver-weis..., ...Daher sollte § 4c Abs. 1 AEG wie folgt geändert werden..., ...Eisenbahnbetriebsanlagen (§ 9 AEG-E) Die DB begrüßt die ..., ... § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AEG-E jeweils (auch) die Zustimmung..., ...Richtlinie. § 9 Abs. 3 S. 1 AEG-E sollte daher wie folgt..., ...Alternativ könnte § 9 Abs. 3 S. 1 AEG-E auch wie folgt gefasst..., ...Leichtigkeit” in § 9 Abs. 5 AEG-E sollte im Interesse der..., ...Regelung des § 9 Abs. 10 AEG-E, wonach die Abs. 1 bis..., ... 15 • Nach § 9 Abs. 11 AEG-E kann das Eisenbahn-Bundesamt..., ...wer-den (analog § 9 Abs. 12 AEG-E), wenn es hierdurch zu...

  • Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 29.08.2026
    • Beschreibung: Die DB InfraGO setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609300372 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Eisenbahnrecht in § 6b AEG eine detaillierte Aufzählung..., ...Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) Nummer 1: Weiterentwicklung..., ...Prüforganisationen (§ 4b AEG-E) Durch das am 29. Juli..., ...erneute Änderung von § 4b AEG darstellen und da-bei eine..., ...inhaltlichen Änderungen des § 4b AEG sollte daher abgesehen ..., ...zwischen § 4b Abs. 1 Satz 1 AEG („Prüfsachverständige prü-fen..., ...) und § 4b Abs. 1 Satz 3 AEG („Prüforganisationen werden..., ...”) sowie von § 4b Abs. 2 AEG („Prüfsach-verständige ..., ...erfolgte Änderung des § 4b AEG zum Thema Prüforganisation..., ...Baubestimmungen (EiTB) (§ 4c AEG-E) Der geforderte Nachweis..., ...keiner eigenen Regelung im AEG. Ferner sollte der Ver-weis..., ...Daher sollte § 4c Abs. 1 AEG wie folgt geändert werden..., ...Eisenbahnbetriebsanlagen (§ 9 AEG-E) Die DB begrüßt die ..., ... § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AEG-E jeweils (auch) die Zustimmung..., ...Richtlinie. § 9 Abs. 3 S. 1 AEG-E sollte daher wie folgt..., ...Alternativ könnte § 9 Abs. 3 S. 1 AEG-E auch wie folgt gefasst..., ...Leichtigkeit” in § 9 Abs. 5 AEG-E sollte im Interesse der..., ...Regelung des § 9 Abs. 10 AEG-E, wonach die Abs. 1 bis..., .... • Nach § 9 Abs. 11 AEG-E kann das Eisenbahn-Bundesamt..., ...wer-den (analog § 9 Abs. 12 AEG-E), wenn es hierdurch zu...

  • Bürokratieabbau Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...Änderung des § 18 Abs. 1a AEG, die auch Mobilfunkausbau..., ... Regelung im § 18 Abs. 1 AEG zur Planrechtsfrei- heit..., ...soll nach § 12 Abs. 3 neu AEG – derzeit noch § 12 (6)..., ...Verhältnis zu § 12 Abs. 3 AEG ist noch ungeklärt. Sie..., ...Regelung nach § 12 Abs.3 AEG künftig obsolet. Die oben..., ...Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) Berücksichtigung der ..., ...Änderungsbedarf am § 4 b AEG. Eine rasche Änderung dieser..., ...diese Änderung des § 4 b AEG bereits im Rahmen des InfZuG..., ...die PSV betreffenden § 4 b AEG durch einen neuen Absatz..., ...26 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1f AEG nach der Angabe “Prüfsachver-ständigen..., ...hinaus sollte § 4 Abs. 1 S. 1 AEG so formuliert sein, dass..., ...Fall. Denn § 4 Abs. 1 S. 1 AEG nimmt die „Anforderungen..., ...die sich § 4 Abs. 1 S. 1 AEG bezieht. Allerdings scheint..., ...Inbetriebnahme“ in § 4 Abs. 1 S. 1 AEG auf. Würden diese drei ..., ... Daher sollte § 4 Abs. 1 AEG wie folgt gefasst werden..., ...bestehenden § 12a Abs. 3 AEG). Die dort geregelte Pflicht..., ...formulierten § 12a Abs. 2 AEG er-folgen: § 12a wird ..., ...leiten sich aus § 4 Abs. 3 AEG ab. Die Eisenbahnunternehmen..., ...Plangenehmigung nach § 18 AEG) erreicht haben, sollten...
Nach oben blättern