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113 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"37. BImSchV"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (113)

  • Erhöhung der Verkehrsziele im Rahmen der nationalen Umsetzung der RED III, Einbezug des Schifffahrts- und Luftfahrtsektors in die THG-Quote

  • Rechtssichere Umsetzung für PPA zwischen EE-Erzeugungsanlage und Elektrolyse

    • Angegeben von: GP JOULE GmbH am 22.05.2025
    • Beschreibung: Schaffung von Rechtssicherheit für Stromhändler / BKV als Vertragspartner. Die Unsicherheit ergibt sich aus der Formulierung in der RED II, den FAQ der Kommission und der 37. BImSchV. Rechtssicher setzt man den Delegated Act also nur um, indem der Stromhändler als Dienstleister und nicht als Vertragspartner auftritt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505220002 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Kommission und der 37. BImSchV. Rechtssicher setzt..., ...6 Abs. 1 Ziff. 2 der 37. BImSchV: "direkt oder über ...

  • Novellierung der 37. BImSchV, 38. BImSchV und des §37a BimSchG

    Aktiv vom 11.07.2024 bis 18.11.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...reduziert werden (§3 37. BImSchV). 4. Die Gültigkeit...

  • Anwendung von grünem Wasserstoff im Verkehrssektor durch THG-Quote sicherstellen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geschafft, dass das BMUV die 37. BImSchV vorgelegt hat und im..., ... Damit läuft die 37. BImSchV in Bezug auf RFNBOs..., ...RFNBO-Mindestquoten nach §3a der 37. BImSchV. • Die Ausweitung..., ...Absatz 2a in § 19 der 37. BImSchV vor: „(2a) Abweichend...

  • Neuregelung der Anrechnung von erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs durch Änderung der 37. BImSchV

    • Angegeben von: Neste Germany GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Die Verordnung setzt neue europäischen Vorgaben für die Herstellung von flüssigen und gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs für den Verkehr sowie für die Methode zur Ermittlung der Treibhausgaseinsparungen dieser Kraftstoffe um. Insbesondere werden Anforderungen festgelegt an den bezogenen Strom, der für die Herstellung von flüssigen und gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs für den Verkehr verwendet wird, sowie an die Methode zur Ermittlung der Treibhausgaseinsparungen dieser Kraftstoffe im Vergleich mit fossilen Brennstoffen. Neste setzt sich für folgende Aspekte ein: - THG-Quote und Mindestanteil fortschrittlicher Biokraftstoffe anheben - RFNBOs als Zwischenprodukt auch für Bioraffinerien anerkennen (§ 3 Absatz 7)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
      2. BT-Drs. 20/10131 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen - (Eingangszeitraum: 1. Dezember 2023 bis 10. Januar 2024)
      3. BT-Drs. 20/10646 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 20/9844, 20/10131 Nr. 2 - Verordnung zur Neufassung der Siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180144 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (37. BImSchV) Die frühzeitigen..., ...Erfüllungsaufwandes der Novelle der 37. BImSchV Neste empfiehlt ...

  • Erhöhung des Ambitionsgrades in der nationalen Umsetzung der RED III

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Antriebseffizienzfaktoren in der 37. BImSchV zur nationalen Umsetzung..., ...Antriebseffizienzfaktoren in der 37. BImSchV Zusammenfassung ..., ...Wasserstoffmotor in der 37. BImSchV ist in Mittel für das..., ...Antriebseffizienzfaktoren in der 37. BImSchV: Grundlagen Brennstoffzelle..., ...Antriebseffizienzfaktoren in der 37. BImSchV: Berechnung THG-Emissionen..., ...Antriebseffizienzfaktoren in der 37. BImSchV: Beispiele öffentlich..., ...Effizienzfaktor (EF nach 37. BImSchV) von Brennstoffzelle..., ...0,4 Wasserstoffmotor 37. BImSchV: 250% | EF = 1,0 Studie...

  • Erhöhung des Ambitionsgrades in der nationalen Umsetzung der RED III

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Antriebseffizienzfaktoren in der 37. BImSchV zur nationalen Umsetzung..., ...Antriebseffizienzfaktoren in der 37. BImSchV Zusammenfassung ..., ...Wasserstoffmotor in der 37. BImSchV ist in Mittel für das..., ...Antriebseffizienzfaktoren in der 37. BImSchV: Grundlagen Brennstoffzelle..., ...Antriebseffizienzfaktoren in der 37. BImSchV: Berechnung THG-Emissionen..., ...Antriebseffizienzfaktoren in der 37. BImSchV: Beispiele öffentlich..., ...Effizienzfaktor (EF nach 37. BImSchV) von Brennstoffzelle..., ...0,4 Wasserstoffmotor 37. BImSchV: 250% | EF = 1,0 Studie...

  • Neuregelung der Anrechnung von erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs durch Änderung der 37. BImSchV

    • Angegeben von: DGA Group Deutschland GmbH (vormals Dentons Global Advisors Deutschland GmbH) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Verordnung setzt neue europäische Vorgaben für die Herstellung von flüssigen und gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs für den Verkehr sowie für die Methode zur Ermittlung der Treibhausgaseinsparungen dieser Kraftstoffe um. Insbesondere werden Anforderungen festgelegt an den bezogenen Strom, der für die Herstellung von flüssigen und gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs für den Verkehr verwendet wird, sowie an die Methode zur Ermittlung der Treibhausgaseinsparungen dieser Kraftstoffe im Vergleich mit fossilen Brennstoffen. DGA setzt sich für die Anhebung der THG-Quote und des Mindestanteils fortschrittlicher Biokraftstoffe sowie die Anerkennung von RFNBOs als Zwischenprodukt auch für Bioraffinerien (§ 3 Absatz 7) ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
      2. BT-Drs. 20/10131 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen - (Eingangszeitraum: 1. Dezember 2023 bis 10. Januar 2024)
      3. BT-Drs. 20/10646 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 20/9844, 20/10131 Nr. 2 - Verordnung zur Neufassung der Siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Beimischung von Wasserstoff ins Erdgasnetz durch bilanzielle Anrechnung von Herkunftsnachweisen

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: Die Einführung von Herkunftsnachweisen (HKN) muss so ausgestaltet werden, dass ein bilanzieller Bezug von Wasserstoff in Gasnetzen im Rahmen eines Massenbilanzsystems mit entsprechender bilanzieller Entwertung der jeweiligen Herkunftsnachweise möglich ist. Es muss eine bilanzielle Anrechnung im Herkunftsnachweissystem möglich sein. Auch beauftragte Dritte sollen HKN beantragen können. Bei der Ausgestaltung des Systems ist auf Kohärenz mit der 37. BImSchV und § 13k EnWG zu achten. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10159 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung über das Herkunftsnachweisregister für Gas und das Herkunftsnachweisregister für Wärme oder Kälte (Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisregister-Verordnung - GWKHV)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV

    Aktiv vom 14.08.2025 bis 18.11.2025

    • Angegeben von: Hynamics Deutschland GmbH am 14.08.2025
    • Beschreibung: Hynamics plädiert dafür, die im Delegierten Rechtsakt 2023/1184 festgelegten aktuellen Strombezugskriterien für die Erzeugung von erneuerbarem Wasserstoff auf das Jahr 2035 zu verschieben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507150013 (PDF - 4 Seiten)

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