Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (18)
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- Angegeben von: wir pflegen - Interessenvertretung und Selbsthilfe pflegender Angehöriger e.V. am 15.01.2026
- Beschreibung: Der Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz enthält Aspekte, die geeignet sind, die häusliche Pflege und die Pflege durch An- und Zugehörige zu schwächen. Insbesondere sind dies die Regelungen zur Flexibilisierung der Leistungen durch den höheren Umwandlungsanspruch der Pflegesachleistung nach § 45f und zur dauerhaften Förderung zur Weiterentwicklung der Versorgung durch Modelle zur Tages- und Nachtbetreuung nach § 45c Absatz 3 sowie die umfangreichen Erleichterungen und Verbesserungen zur Nutzung niedrigschwelliger Entlastung und der Angebote zur Nutzung im Alltag (§ 45a), für die auch ehrenamtliche Unterstützungsleistungen eine Anerkennung durch systematische Einbeziehung und Förderung erfahren.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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- Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 01.12.2025
- Beschreibung: Interessenvertretung des VDP e. V. gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit im Verordnungsverfahren zur PflFAssAPrV mit dem Ziel, praxistaugliche Ausbildungs-, Prüfungs- und Anrechnungsregelungen für freie Pflegeschulen zu erreichen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Pflegefachassistenz einführen - Pflegefachassistenzausbildungsgesetz
Aktiv vom 30.09.2025 bis 18.12.2025
- Angegeben von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 30.09.2025
- Beschreibung: Der Gesetzentwurf verfolgt das Ziel, die Ausbildung von Pflegefachassistent:innen bundesweit zu vereinheitlichen und die Attraktivität des Berufsbildes der Pflegefachassistenz durch ein einheitliches und eigenständiges Berufsbild zu erhöhen, mit dem eine bundesweite Einsatzbereitschaft ermöglicht wird. Der vdek begrüßt die Intention des Gesetzgebers ausdrücklich, die Fertigkeiten und Aufgaben der Pflegefachassistenz bundesweit einheitlich und klar festzuschreiben und damit den derzeit in den Ländern vorherrschenden Flickenteppich unterschiedlichster Assistenzausbildungen zu vereinheitlichen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Landesverband der Privatkliniken in Rheinland-Pfalz und dem Saarland e.V. am 08.08.2025
- Beschreibung: Reha-Einrichtungen sollen als Träger der praktischen Pflege(fachassistenz)ausbildung zugelassen werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 31.07.2025
- Beschreibung: bundeseinheitliche Pflegefachassistenzausbildung ist sinnvoll, es wäre wünschenswert, wenn dieses nun abgeschlossene Gesetz, welches ein bundesweit einheitliches Berufsbild für die Pflegefachassistenz geschaffen hat, übertragen würde auf die Heilerzeihungspflegessistenz und die Heilerzeihungspflege. Die Ausbildungen sind auch hier landesrechtlich so unterschiedlich, dass die Tätigkeitsfleder von Bundeland zu Bundesland voneinander abweichen. Hier wäre eine bundeseinheitliche Ausrichtung wünschenswert. Was in der Pflege möglich ist, ist auch in der Heilerziehungspflege möglich.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 30.07.2025
- Beschreibung: Mit dem vorliegenden Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes (PKG) wird das Ziel verfolgt, die Kompetenzen und Rahmenbedingungen der Pflegefachpersonen umfassend zu stärken und dadurch die Versorgungslage nachhaltig zu verbessern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 14.01.2025
- Beschreibung: Die Assistenzausbildung ist aus Steuermitteln zu finanzieren. Der Pflegeversicherung dürfen keine weiteren Finanzierungslasten aufgebürdet werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
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BT-Drs. 21/1493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenz
Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.03.2026
- Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Forderung nach Einführung einer bundeseinheitlichen generalistisch ausgerichteten Pflegeassistenz mit Ausbildungsdauer 18 Monate; Erweiterung Einsatzfelder für Helferberufe auf Niveau einfacher medizinischer Behandlungspflege; Sicherstellung Finanzierung analog zur Pflegefachausbildung;Rehaeinrichtungen als Träger praktischer Ausbildung verankern.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...(PflAssEinfG) (BT-Drs. 21/1493 A. Einleitung und ...