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Regelungsvorhaben

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13 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"15/23"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (12)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (9)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (8)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/40) (0/40)

Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (3)
- Energienetze (3)
- Erneuerbare Energien (2)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Europapolitik und Europäische Union (3)
- EU-Gesetzgebung (3)
Gesundheit (4)
- Arzneimittel (3)
- Gesundheitsförderung (1)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (1)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
Umwelt (2)
- Immissionsschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (1)
- Personenverkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (5)
- Bank- und Finanzwesen (1)
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- Handel und Dienstleistungen (1)
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- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (3)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (13)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/16) (0/16)

21. Wahlperiode (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (5)
20. Wahlperiode (11)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (6)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (3)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (7)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (9)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Regelungsvorhaben (13)

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Implementierung der Urban Waste Water Treatment Directive (UWWTD)
- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Beschreibung: Die UWWTD befindet sich in der finalen Phase des europäischen Gesetzgebungsprozesses. Zeitnah wird der nationale Implementierungsprozess gestartet. Der vfa wirkt darauf hin, dass bei der Umsetzung der Finanzierungsanteil der Industrie nicht höher als der vorgesehene Mindestanteil von 80% ist. Außerdem sollen alle Industrien, deren Produkte zur Mikroverunreingung des Abwassers beitragen, einen Finanzierungsbeitrag leisten. Schließlich wird auf einen sachgerechten und effizienten Mitteleinsatz gedrungen.
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2406240059 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406240061 (PDF - 55 Seiten)
  
  SG2406240062 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2406240063 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2406240066 (PDF)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Ausschussempfehlung), S. 2. 151 BR-Drs. 15/23 (Beschluss), S. 2; siehe...
Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (48):
  
  SG2406140092 (PDF - 51 Seiten)
  
  SG2406140094 (PDF - 28 Seiten)
  
  SG2406170074 (PDF - 29 Seiten)
  
  SG2406210201 (PDF - 22 Seiten)
  
  SG2409270131 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409270142 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2409270143 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270144 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2409270146 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2409270147 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2409270157 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2412110025 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2412110028 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412110031 (PDF - 18 Seiten)
  
  SG2412110032 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412110035 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412110036 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2412110037 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2412190066 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2503170030 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2504040045 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2506300175 (PDF - 134 Seiten)
  
  SG2506300203 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180092 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180093 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2512180094 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2512180097 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2512180099 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512180100 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180104 (PDF - 84 Seiten)
  
  SG2512180105 (PDF - 36 Seiten)
  
  SG2512180107 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180108 (PDF - 97 Seiten)
  
  SG2512180110 (PDF - 33 Seiten)
  
  SG2512180111 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512180123 (PDF - 50 Seiten)
  
  SG2512180125 (PDF - 50 Seiten)
  
  SG2512180128 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512180132 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180134 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180137 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2512180149 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180153 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512220093 (PDF - 19 Seiten)
  
  SG2512220098 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512220100 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603240036 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603310142 (PDF - 6 Seiten)
Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (35):
  
  SG2406280014 (PDF - 28 Seiten)
  
  SG2406280015 (PDF - 51 Seiten)
  
  SG2406280017 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2409260046 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2409260047 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2412200102 (PDF - 18 Seiten)
  
  SG2412200103 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412200114 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412200115 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2412200117 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2503310035 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2506270055 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509290108 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2509290109 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512180112 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180118 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180122 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2512180124 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2512180127 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2512180131 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512180135 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180136 (PDF - 84 Seiten)
  
  SG2512180139 (PDF - 36 Seiten)
  
  SG2512180141 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180143 (PDF - 97 Seiten)
  
  SG2512180144 (PDF - 33 Seiten)
  
  SG2512180147 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512180217 (PDF - 50 Seiten)
  
  SG2512180218 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512180219 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180220 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180224 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180226 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180227 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603300129 (PDF - 6 Seiten)

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

https://www.lobbyregister.bundestag.de/inhalte-der-interessenvertretung/regelungsvorhabensuche?page=2&pageSize=10&q=%2215%2F23%22

Abgerufen am 23.04.2026 um 11:09 Uhr