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314 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Wärmeplanungsgesetz"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (314)

  • Kraftwerkesicherheitsgesetz (KWSG): KWK-Segment

    • Angegeben von: enercity AG am 18.02.2025
    • Beschreibung: Prüfung der Einführung eines KWK-Segments im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) und verlässliche sowie langfristige Wärmenetzförderung als strategische Weiterentwicklung prüfen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13645 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/13467 - Umsetzung der Kraftwerksstrategie
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502180013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...novellierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt...

  • Zukünftige Energiepolitik in Deutschland

    • Angegeben von: GEODE Deutschland e.V am 30.12.2024
    • Beschreibung: GEODE teilt dabei die Auffassung, dass der Zwang eines Rückbaus von Infrastruktur zu vermeiden ist und verweist darauf, dass die Zweigliedrigkeit von Transport- und Verteilnetzen berücksichtigt werden muss. GEODE begrüßt die Ambitionen der CDU/CSU Fraktion für eine Stärkung des europäischen Binnenmarktes für Energie. Es wird in der Stellungnahme darauf verwiesen, dass die integrative Netzentwicklungsplanung eine zentrale Grundlage für den notwendigen Wandel im Energiebereich darstellt. Die bereits eingeführten und weiteren Anpassungen im Energiewirtschaftsgesetz sollten die zeitlichen Abläufe und die wechselseitigen Effekte bei den Planungen zwischen Gas, Wasserstoff und Strom, unter Ausnutzung der dadurch entstehenden Synergien, berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412300026 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zwischen GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) gibt aktuell...

  • Sonderregelungen für Biogas im BauGB praxistauglich ausgestalten

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 26.09.2024
    • Beschreibung: Die Sonderregelungen des Wärmeplanungsgesetzes im Baugesetzbuch (§ 246d BauGB) sollen den Einsatz von Reststoffen, den Zusammenschluss kleinerer Biogasanlagen und die Nutzung von Satelliten-BHKW erleichtern. Allerdings sind die aktuellen Bestimmungen nicht ausreichend, um diese Ziele zu erreichen. Die Biogasbranche fordert daher Korrekturen, wie die Streichung des pauschalen Änderungsverbots und eine Änderung der Anforderungen für Satelliten-BHKW, um mehr Flexibilität zu ermöglichen. Weitere Vorschläge betreffen die Privilegierung von Wärmespeichern an Satelliten-BHKW und die Erweiterung der Biomethan-Zusammenschlüsse, um das energie- und klimapolitische Potenzial vollständig auszuschöpfen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 436/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260045 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kürze Die mit dem Wärmeplanungsgesetz eingeführten Sonderregelungen..., ...sich noch aus dem Wärmeplanungsgesetz ergebenden Entwick-lungen...

  • Richtige Weichen für eine klimafreundliche Energieversorgung stellen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betroffene Vorschriften: Wärmeplanungsgesetz, BEG Aktuelle ..., ...Betroffene Vorschriften Wärmeplanungsgesetz, BEG Aktuelle ..., ...Betroffene Vorschriften Wärmeplanungsgesetz, BEG Aktuelle ..., ...Betroffene Vorschriften Wärmeplanungsgesetz, BEG Aktuelle ..., ...Betroffene Vorschriften Wärmeplanungsgesetz, BEG Aktuelle...

  • Die Rolle von Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in einer nationalen und europäischen Kohlenstoffwirtschaft

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...unsicherheiten kommt. • Im Wärmeplanungsgesetz (WPG) kann die ...

  • Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

    • Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 03.03.2025
    • Beschreibung: Mit dem KWSG beabsichtigt die Bundesregierung den Bau von gesicherter und steuerbarer Stromerzeugungsleistung in Kombination mit einem Kapazitätsmechanismus anzureizen. Der VIK begrüßt diesen Schritt, da sich gezeigt hat, dass marktgetrieben kein ausreichender Zubau von neuen Kraftwerken erfolgt. Da die gesicherte Leistung in Deutschland stetig abnimmt und sich vermehrt Knappheitspreise am Strommarkt zeigen (siehe 6.-7. November 2024), spricht sich der VIK dafür aus, dass das KWSG noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 verabschiedet wird. Der VIK erneuert ebenfalls seine Position, dass keine weitere gesicherte Leistung endgültig stillgelegt werden sollte, bis nicht adäquater Ersatz ans Netz gegangen ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Neue Ausschreibungen für wasserstofffähige Gaskraftwerke und Langzeitspeicher für Strom sowie Ausschreibungen für steuerbare Kapazitäten für einen Beitrag zur Versorgungssicherheit
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das KWKG, besteht...

  • Änderungsvorschläge zum Kraftwerksicherheitsgesetz

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für die kurzfristige Einführung eines Instruments ein, das ausreichend Sicherheit für Investitionen in neue steuerbare und H2-ready Kraftwerke schafft. Daher begrüßt der BDEW die endlich erfolgte Konsultation des BMWK zum geplanten KWSG, das noch in Q2/2025 erste Ausschreibungen realisieren soll. Essenziell ist es jetzt, dass sich die Bundesregierung und auch die Oppositionsparteien für eine schnellstmögliche Umsetzung einsetzen, an die der BDEW jedoch klare Bedingungen knüpft.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf zum Kraftwerksicherheitsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412180170 (PDF - 33 Seiten)

      2. SG2412180171 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Definition im Wärmeplanungsgesetz entsprechen. Eine..., ...vollständig dem Wärmeplanungsgesetz gleichgesetzt werden..., ...der Definition im Wärmeplanungsgesetz entsprechen. Eine..., ...vollständig dem Wärmeplanungsgesetz gleichgesetzt werden...

  • Anschluss Gasnetzzugang von Biogasanlagen erleichtern

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 12.02.2025
    • Beschreibung: Die Politik hat sich klar zur Nutzung von Biomethan als essenzieller Bestandteil des zukünftigen Energiesystems bekannt. Die Umstellung von Erdgas auf Biomethan bietet gegenüber Wasserstoff mehrere energie- und klimapolitische Vorteile, die sich in den Festlegungen der Bundesnetzagentur widerspiegeln sollten. Es wird kritisiert, dass das derzeitige Verfahren lediglich die Bedingungen für den Gasnetzzugang von Biomethananlagen regelt, während die Regelungen zum Gasnetzanschluss Ende 2025 auslaufen. Diese sind jedoch entscheidend für die Förderung der Biomethaneinspeisung. Das Konsultationsverfahren sollte daher erweitert werden, um die Regelungen über 2026 hinaus zu verlängern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410040005 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz oder dem Wärmeplanungsgesetz, nicht in der Gasnetzregulierung...

  • GeoWG muss auch den Bau von Wärmespeichern an Bioenergieanlagen anreizen

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 06.02.2025
    • Beschreibung: Damit Biogas-BHKW flexibel Strom erzeugen können, müssen Behälterwärmespeicher am BHKW-Standort errichtet werden, um Strom- und Wärmeerzeugung zeitlich zu entkoppeln. An sogenannten Satelliten-BHKW im Außenbereich, die vom Standort der Biogaserzeugung abgesetzt und an eine Wärmesenke im Außenbereich versetzt wurden, können jedoch keine Wärmespeicher errichtet werden, da in § 35 Baugesetzbuch (BauGB) kein entsprechender Privilegierungstatbestand für Wärmespeicher existiert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510090021 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...laut § 2 Abs. 3 Wärmeplanungsgesetz). Es sollte kein...

  • Gebäudeenergiegesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz zurückzunehmen,...
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