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336 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Wärmeplanungsgesetz"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (336)

  • Greenpaper Transformation- Gas-/Wasserstoffverteilnetze

    Aktiv vom 18.07.2024 bis 12.02.2026

    • Angegeben von: Netze BW GmbH am 18.07.2024
    • Beschreibung: Die Netze BW sieht die Gasverteilernetze als großen Hebel der Energiewende. Einerseits versorgen die Gasverteilernetze bundesweit ca. 1,6 Millionen Industrie- und Gewerbekunden, deren Energieversorgung klimaneutral gestaltet werden muss. Andererseits bergen die verbauten Gasleitungen ein großes Potenzial durch Umwidmung auf klimaneutrale Gase.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407180022 (PDF - 20 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz rechtssicher ausgestalten

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.07.2025
    • Beschreibung: E.ON begrüßt das Ziel des Gebäudemodernisierungsgesetzes, die Wärmewende verständlicher, praxisnäher und rechtssicher auszugestalten. Entscheidend ist ein verlässlicher, investitionssicherer Rahmen, der Klimaneutralität bis 2045, kommunale Wärmeplanung und Infrastrukturentwicklung zusammenführt. Strom ist der Energieträger der Zukunft; Wärmepumpen und Wärmenetze werden zentrale Leistungsträger der Wärmewende sein. Die Novelle sollte den Kurs rechtssicher weiterentwickeln, ohne Fadenriss, Fehlanreize oder Fehlinvestitionen auszulösen. Knappes Biomethan sollte gezielt dort eingesetzt werden, wo Elektrifizierung nicht effizient möglich ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2606300191 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...weiterhin Orientierung (Wärmeplanungsgesetz) und Lenkung ..., ...stattdessen z.B. im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenom..., ...zwischen GModG und Wärmeplanungsgesetz sicherstellen: ...

  • Anerkennung der CO2-Neutralität der energetischen Nutzung von Holz, wie im GEG beschrieben

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmeplanung durch das Wärmeplanungsgesetz oder der Bundesförde..., ...wieso sich aus dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) schließen..., ...planung durch das Wärmeplanungsgesetz geht oder die Bundesförderung...

  • Ausgestaltung eines neuen Wärmenetzpakets

    • Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 01.10.2026
    • Beschreibung: Das Wärmenetzpaket soll die Regulierung der Wärmenetze in Deutschland umfassend neu gestalten. Agora Energiewende setzt sich dafür ein, dass die Neuregelung Investitionssicherheit für den Aus- und Umbau der Wärmenetze hin zu einer klimaneutralen Wärmeerzeugung mit einem funktionierenden Verbraucherschutz vereint.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Bündelung von Themen in einem Wärmenetzgesetz

    • Angegeben von: Stadtwerke Düsseldorf AG am 25.09.2026
    • Beschreibung: Die Bundesregierung plant, ein neues Wärmegesetz zu verabschieden und dort die Ergebnisse des im Frühjahrs 2026 durchgeführten Stakeholderprozesses zum Wärmenetzpaket einfließen zu lassen. Mehrere seit Jahren diskutierte Reformvorhaben im Bereich der Fernwärme sollten in einem Wärmenetzgesetz gebündelt und zeitnah umgesetzt werden. Beispielsweise die überarbeitete AVB Fernwärme oder eine neu gefasste Wärmelieferverordnung. Die aktuellen regulatorischen Rahmenbedingungen insbesondere das GModG schaffen für den Fernwärmeausbau zusätzliche Herausforderungen. Um die Ziele der kommunalen Wärmeplanung umzusetzen und erhebliche Investitionen in Wärmenetze anzureizen, sind verlässliche und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen erforderlich.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609180020 (PDF - 2 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Finanzierung des Energieinfrastrukturausbaus

    • Angegeben von: Dezernat Zukunft e.V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Veröffentlichung von Analyseergebnissen zum Energieinfrastrukturausbau (Strom, Gas und Fernwärme) in Deutschland mit Fokus auf Verteilnetzen und Eigenkapitalinstrumenten entlang der föderalen Ebenen – Bund, Land und Kommune. Beitrag zur Entscheidung über geeignete Kapitalbereitstellungsformen durch eine fundierte Einbeziehung von Eigentümerstrukturen kommunaler Unternehmen sowie Bewertung europäischer und nationaler Policy-Instrumente (Clean Energy Investment Strategy der EU-Kommission sowie Deutschlandfonds in Deutschland). Impuls für die Einführung von Absicherungs- und Bürgschaftsprogrammen des Bundes und der Länder für kommunale Konzernkredite sowie die Bereitstellung von Nachrangkapitalprogrammen durch die Länder mit Unterstützung des Bundes in Form eines KfW-Globaldarlehens.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmewende - kommunal und technologieoffen

    • Angegeben von: Energieversorgung Mittelrhein AG am 10.12.2025
    • Beschreibung: Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Impulse zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung im Bestand

    • Angegeben von: Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Auf Basis unserer Arbeit in der verbandsinternen Arbeitsgruppe "Energie" wurde zum 6. April 2023 ein Empfehlungspapier zur Ausgestaltung des bundespolitischen Rahmens für eine integrierte und sektorenübergreifende Dekarbonisierung des Gebäudebestandes erarbeitet, der sozialverträglich und wirtschaftlich tragfähig ist. Dieses wurde an BMWSB, BMWK, sowie den Bau- und den Energieausschuss des Bundestages übermittelt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
      2. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Novelle Gebäudeenergiegesetz

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.07.2025

    • Angegeben von: Stadtwerke Leipzig GmbH am 21.06.2024
    • Beschreibung: Fördermittelkonsistenz in der Zuordnung von Maßnahmen gemäß GEG und WPG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Novelle GEG
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (CO2-Bepreisung, Einführung ETSII, Einnahmeverwendung)

    • Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 13.11.2024
    • Beschreibung: CO2-Bepreisung konsequent fortführen, Preisbildung im Jahr 2026 überdenken, Einführung ETSII kommunizieren, soziale Ausgleicsmaßnahmen vorbereiten, Einnahmeverwendung frühzeitig klären
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411130005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiege-setz und dem Wärmeplanungsgesetz eine preissenkende...
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