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Anpassung der Treibhausgasquote zur nationalen Umsetzung der Reform der EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie im Bereich Verkehr
- Angegeben von: OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 11.02.2026
- Beschreibung: Der Geltungsbereich der Treibhausgasquote (BImSchG) sollte auf die in der Luft- und Schifffahrt eingesetzten Kraftstoffe erweitert, und darüber hinaus die Höhen der Treibhausgasquote und der Unterquote für fortschrittliche Biokraftstoffe erhöht werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2602110014 (PDF - 12 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...gemäß Klimaschutzgesetz (KSG), Sektor Gesamtverkehr....
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen (Hochwasserschutzgesetz III)
- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 18.12.2024
- Beschreibung: Aufzeigen von Möglichkeiten, Synergieeffekte zwischen Hochwasserschutz und Naturschutz zu nutzen; Bekräftigung, dass Verbesserung der Datenlage essentiell für naturverträglichen Ausbau von Infrastruktur ist.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1084 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2412180060 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2503280065 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...als CO2-Senke und die im KSG verankerten LULCUF-Ziele...
Verbesserung PFAS Beschränkungsverfahren unter REACH
- Angegeben von: Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e.V. am 30.09.2024
- Beschreibung: Unter REACH ist eine umfassende Beschränkung von Per-und polyfluorierten Alkylverbindungen geplant. Die vorgesehene Beschräkung betrifft die Herstellung, die Verwendung und das Inverkehrbringens (einschließlich der Einfuhr). Vorgesehen ist, dass PFAS nur noch in Bereichen erlaubt sein werden, in denen in absehbarer Zeit, keine Alternativen zur Verfügung stehen werden. Der derzeitig Entwurf ist nicht risikobasiert und in seiner sozioökonmischen Konsequenz unterbewertet.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2409300161 (PDF - 26 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... KSG ...
RefE zur EnWG-Novelle zur Umsetzung der EU-Gas/H2-Binnenmarkt-Richtlinie
- Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 25.11.2025
- Beschreibung: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat am 04.11.2025 die Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpaketes eingeleitet. Der geltende Rechtsrahmen für den Erdgasbinnenmarkt umfassend weiterentwickelt sowie ein Ordnungsrahmen für erneuerbare Gase und Wasserstoff geschaffen, um die Dekarbonisierung der Energiemärkte und das Ziel der Klimaneutralität in der Europäischen Union weiter voranzutreiben. Damit liegt auch erstmals ein umfassender europäischer Ordnungsrahmen für den entstehenden Wasserstoffmarkt vor.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2511250001 (PDF - 21 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bundesklimaschutzgesetzes (KSG) leisten kann, ab dem Jahr..., ...erreichen (siehe § 3 Absatz 2 KSG). Die Bundesregierung hat...
Div. Verbesserungsvorschläge zur Umsetzung der Erneuerbare Energien Richtlinie (RED III) im Verkehr
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: BDEW plädiert für einen technologieoffenen und marktbasierten Ansatz unter Nutzung eines breiten Spektrums alternativer Fahrzeugantriebe und Kraftstoffe, da jede alternative Antriebsform spezifische Vorteile aufweist und alle Alternativen zur Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor erforderlich sein werden und spricht sich für eine zielgerichtete und ambitionierte Weiterentwicklung des bestehenden Treibhausgasquotenhandels aus. Zusammenspiel von Effizienzfaktoren und Mehrfachanrechnungen für bestimmte Erfüllungsoptionen sollte mindestens bis zum Jahr 2030 beibehalten werden. Für die E-Mobilität sollte geprüft werden, ob eine Mehrfachanrechnung mit dem Faktor 4 unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf die weiteren Erfüllungsoptionen angewandt werden könnte.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2405300024 (PDF - 15 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Grundlage von § 8 Absatz 1 KSG eine Erhöhung der bestehenden...
Rolle und Bedeutung von Grundlastkraftwerken im deutschen und europäischen Energiesystem

Aktiv vom 13.12.2024 bis 02.10.2025
- Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 13.12.2024
- Beschreibung: ESYS-Fachleute analysieren, ob und inwieweit es vorteilhaft für die deutsche und europäische Energieversorgung ist, Grundlastkraftwerke in einem umstrukturierten Energiesystem einzusetzen. Außerdem betrachten die Expert*innen folgende Fragen: Was zeichnet ein Grundlastkraftwerk aus? Welche Technologien kommen für CO2-arme Grundlastkraftwerke infrage? Sind diese Art Kraftwerke für eine sichere Energieversorgung notwendig? Wie würden sie die Gesamtkosten der Energieversorgung beeinflussen? Und wie würden sie das Energiesystem verändern? Um diese Fragen zu beantworten, hat das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) Szenarioanalysen durchgeführt. ESYS-Fachleute haben die Ergebnisse diskutiert und eingeordnet.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412130011 (PDF - 55 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...[Stand: 11.10.2024]. 79 KSG 2021 Erstes Gesetz zur..., ...Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG 2021), i. d. F. der Bekanntmachung vom 18. August 2021 80 KSG 2024 Zweites Gesetz zur..., ...Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG 2024), i. d. F. der Bekanntmachung...
SG2405220011 Änderung des Klimaschutzgesetzes
- Angegeben von: Verband Christlicher Pfadfinder*innen (VCP) e.V. am 14.01.2026
- Beschreibung: Einführung sozial-gestaffeltes Klimageld - Reform der Schuldenbremse - wirksame Dialog- und Beteiligungsformate - Klimaschutzgesetzreform: Festhalten an Sektorenzielen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8290 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSG [alle RV hierzu]
  
  GG [alle RV hierzu]
Climate Change and Well-Being
- Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 05.01.2026
- Beschreibung: Die gemeinsame Erklärung „Klimawandel und Gesundheit”der G20-Länder empfiehlt Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels und zur Anpassung in den Bereichen Gesundheit, Ökologie und Technologie.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KAnG [alle RV hierzu]
  
  KSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2601050008 (PDF - 4 Seiten)
KoaV Vorschläge Gebäude

Aktiv vom 28.04.2025 bis 17.03.2026
- Angegeben von: Compagnie de Saint-Gobain am 28.04.2025
- Beschreibung: Koalitionsvertrag 2025 - fachlicher Input zum bezahlbaren Wohnen, der GEG Novelle mit deutlicher Vereinfachung für die Anwender, Förderung für Gebäudesanierung
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  GEG [alle RV hierzu]
  
  KSG [alle RV hierzu]
Forderungen an BM Habeck
- Angegeben von: Verband Christlicher Pfadfinder*innen (VCP) e.V. am 21.08.2024
- Beschreibung: - Einführung sozial-gestaffeltes Klimageld - Reform der Schuldenbremse - Wirksame Dialog- und Beteiligungsformate - Klimaschutzgesetzreform: Festhalten an Sektorenzielen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8290 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSG [alle RV hierzu]
  
  GG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2408210007 (PDF - 2 Seiten)

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