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246 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gebäudemodernisierungsgesetz"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (246)

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorbemerkung: Das Gebäudemodernisierungsgesetz bietet die ..., ...Schritt, dass das Gebäudemodernisierungsgesetz eine vollständige...

  • Berücksichtigung EE-Wärme in SPD-Initiative Hitzeaktionsplan und UBA-Preisprognosen für Pellets anpassen

    • Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 21.08.2026
    • Beschreibung: Die SPD fordert aktuell einen Hitzeaktionsplan, mit dem klimapolitische Forderungen einhergehen. Die Wärmewende mit Holz sollte dabei bedacht werden, da der erneuerbare Anteil am Wärmemarkt maßgeblich von Holzenergie getragen wird. Diese ist zudem bezahlbar, verlässlich und zumeist in Deutschland hergestellt. Umso problematischer ist der Kurs des Umweltbundesamtes (UBA), welches der Bundesregierung nachgelagert ist: Statt die energetische Holznutzung faktenbasiert zu bewerten, wird Holzwärme politisch und ideologisch delegitimiert. Dabei werden Holzpellets bei der Prognose an die Erdgaspreise gekoppelt, obwohl zentrale Kostentreiber des Gasmarktes für Pellets keine Relevanz haben. Die Preisprognose soll angepasst werden, dass Holzwärme nicht geschwächt, sondern sachlich eingeordnet wird.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2608210004 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2608210005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesregierung im Gebäudemodernisierungsgesetz und in der ...

  • Der DVGW möchte im RefE des EEG 2027 dauerhaft tragfähige Rahmenbedingungen für den Hochlauf von Biomethan und Wasserstoff sichern.

    • Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 22.07.2026
    • Beschreibung: Der vorliegende Referentenentwurf zum EEG 2027 verfolgt das richtige Ziel, die Energiewende stärker an Systemdienlichkeit, Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit auszurichten. Aus Sicht des DVGW darf dies jedoch nicht zu Lasten der für ein klimaneutrales Energiesystem unverzichtbaren erneuerbaren Gase gehen. Biomethan und grüner Wasserstoff werden künftig eine zentrale Rolle für die Dekarbonisierung von Strom-, Wärme- und Industriesektor sowie für die Bereitstellung flexibler Erzeugungs- und Speicherkapazitäten einnehmen. Der DVGW sieht daher insbesondere bei den vorgesehenen Änderungen der Förder- und Ausschreibungsinstrumente Anpassungsbedarf, um verlässliche Investitionsbedingungen für den Hochlauf dieser Technologien zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607220017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... wie es das Gebäudemodernisierungsgesetz vorsieht, für...

  • Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 08.06.2026
    • Beschreibung: Verlässlichen Transformationspfad sicherstellen: Die Abschaffung der 65-Prozent-Vorgabe darf nicht zu einer Abschwächung der klimapolitischen Steuerungswirkung führen. Erforderlich sind klare, konsistente und investitionssichere Leitplanken, die den Klimapfad einhalten können. Nachsteuerungsrisiken vermeiden: Es muss verhindert werden, dass Investitionen in fossile Heizsysteme zu nachträglichen ordnungsrechtlichen Verschärfungen für den gesamten Gebäudesektor führen und damit Akteure, die bereits um-fangreiche Investitionen in die Dekarbonisierung getätigt haben, benachteiligen.Systemkohärenz wahren: Neue Regelungen müssen eng mit bestehenden Instrumenten (ETS 2/CO2-Bepreisung, Förderung, EU-Gesetzgebung) abgestimmt werden und dürfen keine gegenläufigen Anreize setzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606080012 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ein-geführten Gebäudemodernisierungsgesetz nicht zugleich..., ...Energieausweise im Gebäudemodernisierungsgesetz stellt ei-nen..., ...Anpassungen im Gebäudemodernisierungsgesetz Das GModG ..., ...Anpassungsbedarf Das Gebäudemodernisierungsgesetz sieht eine ...

  • Umsetzung der EPBD

    • Angegeben von: Techem am 21.03.2025
    • Beschreibung: Mit der Gebäudeeffizienzrichtlinie (EPBD) von 2024 sind für verschiedene Bereiche zusätzliche Anforderungen vorgesehen. Die Umsetzung ins deutsche Recht muss bis Mai 2026 erfolgen. Für uns von Interesse sind die Anforderungen an gebäudetechnische Systeme, die Installation von Ladesäulen, die Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz sowie die Datenbank für die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden. Ferner sind für uns von Interesse die Anforderungen von Inspektionen bzw. alternative digitale Monitoring-Lösungen. Wir sprechen uns für eine zügige Umsetzung der Richtlinie aus, bei der die Potentiale der Digitalisierung genutzt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606150030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Positionspapier zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) Grundlegende...

  • Festlegungsentwurf der BNetzA zum Gesamtkapitalzins (WACC) im Bereich Gas nicht ausreichend

    • Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 15.09.2026
    • Beschreibung: Mit großer Sorge verfolgen wir das im August begonnene BNetzA-Festlegungsverfahren zur pauschalierten Kapitalverzinsung (WACC) für Gasnetzbetreiber. Die im Festlegungsentwurf vorgesehene Gesamtkapitalverzinsung von lediglich 3,76 Prozent fällt so niedrig aus, dass sie aus unserer Sicht bestehende Investitionen entwertet und die Finanzierung zukünftiger Netzinvestitionen erheblich gefährdet. Die Konsequenzen reichen weit über die Energienetzbranche hinaus: Betroffen wären die Versorgungssicherheit, die Wärmewende und die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Wir halten es für dringend erforderlich, die Auswirkungen des Festlegungsentwurfs mit den politischen Zielsetzungen der Energiewende abzugleichen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609230003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzgebung beim Gebäudemodernisierungsgesetz und der Novelle...

  • Unternehmensfreundliches Investitionsumfeld schaffen bei der Umsetzung des "Masterplan Ladeinfrastruktur 2030"

    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 19.12.2025
    • Beschreibung: en2x setzt sich dafür ein, dass sich die Investitionsbedingungen zum Aufbau und Betrieb eines Ladeangebotes in Deutschland verbessern werden. Hierzu gehören die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren oder eine Vereinfachung von Netzanschlussprozessen. Der Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 der Bundesregierung adressiert 41 Maßnahmen, die in Gesetzesinitiativen münden werden und zu denen en2x mit unterschiedlicher Priorisierung mit den Ministerien im Austausch steht.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606290229 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zusammen mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz geändert werden...

  • Ausgestaltung von GEG/BEG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurf Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) Mai...

  • Nichteinführung des Gebäudemodernisierungsgetzes (GModG)

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Das GModG ist in der vorliegenden Form eine klimapolitische Katastrophe und ein volkswirtschaftlicher Irrweg. Es beerdigt den Klimaschutz im Gebäudesektor, ist rechtlich angreifbar, täuscht Verbraucher:innen über fossile Brennstoffe und schützt Mieter:innen unzureichend vor Kostenrisiken. Zudem untergräbt es die kommunale Planungssicherheit. Dass die Evaluation der Klimaschutzwirkung (§ 9a) erst für 2030 und ohne das zuständige Klimaschutzministerium vorgesehen ist, gleicht einer Flucht aus der Regierungsverantwortung. Wir fordern die Bundesregierung auf, diesen Entwurf zurückzuziehen. Ein „Weiter-so“ bei fossilen Verbrennungstechnologien und Scheinlösungen wie der „Bio-Treppe“ sind angesichts der Klimakrise und ökonomischer Realitäten nicht vertretbar.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300382 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) ist..., ...Abhängigkeiten Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist in der ...

  • Nationaler Gebäuderenovierungsplan soll stärker zur strategischen Steuerung der Transformation des Gebäudebestands beitragen

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 20.05.2026
    • Beschreibung: Die BAK hat im Rahmen der öffentlichen Konsultation der Bundesregierung zu dem Entwurf des Nationalen Gebäuderenovierungsplans eine Stellungnahme eingereicht. Der Nationale Gebäuderenovierungsplan soll zur strategischen Steuerung der Transformation des Gebäudebestands beitragen durch belastbare Daten, nachvollziehbare Zielpfade, wirksame Maßnahmen und bessere Verzahnung von Bund, Ländern, Kommunen und Marktakteuren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf des Nationalen Gebäuderenovierungsplans
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605200023 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz. Konkret absehbar..., ...Gebäudeenergiegesetz bzw. Gebäudemodernisierungsgesetz, Förderung,...
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