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475 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (475)

  • Senkung der Stromsteuer durch Änderung des Stromsteuergesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bereitet trotz Anlaufen der BEG große Sorgen Sehr..., ...Antragszahlen nach dem Anlaufen der BEG-Antragsverfahren als auch..., ...allein durch den Start des BEG- Antragsportals für selbstnutzende..., ...Investitionsförderung der BEG im eklatanten Widerspruch..., ...und Konditionen der neuen BEG-Förderung sind noch nicht..., ...Wärmewende und Nutzung der BEG zu werben. 3. Die kontinuierliche..., ...und Weiterentwicklung des BEG-Förderportals, u.a. durch..., ...verhaltenen Anlaufens der BEG voraussichtlich vermindert..., ...wöchentlichen Reportings zu BEG-Förderanträgen betonen....

  • Viertes Bürokratieentlastungsgesetz: Zusätzliche Vorschläge

    • Angegeben von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der BVMW kritisiert den Umfang der im Referentenentwurf enthaltenen Entlastungsmaßnahmen. In Summe sind die angedachten Entlastungen lediglich eine marginale Verbesserung für die mittelständisch geprägte Wirtschaft und bleiben weit hinter den Erwartungen des Mittelstands zurück. Von Wirtschaftsverbänden wurden zu Beginn des Jahres 2023 circa 450 Vorschlänge zur Entlastung eingebracht. Diese finden sich nur unzureichend im Referentenentwurf wieder. Ergänzend verpasst das Justizministerium mit dem Referentenentwurf eine Reduktion der statistischen Erhebungen und ein Bekenntnis zum „Once-Only“ Prinzip. Dadurch werden weiterhin Mehrfachabfragen toleriert, verpflichtende statistische Erhebungen nicht reduziert und der Datenaustausch zwischen Behörden und Institutionen blockiert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501280009 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV-E) Kernforderungen ..., ...Artikel 1, 2, 3, 4 und 5 BEG IV-E Die Verkürzung von..., ...Aufbewahrungspflichten. Artikel 4 BEG IV-E schafft zudem neue..., ... Artikel 6, 7, 33 und 40 BEG IV-E Im Referentenentwurf zum BEG IV sind lediglich die im..., ... 11-13, 17-29, 41 und 45 BEG IV-E Mit den Änderungen..., ...Mietern von Gewerberäumen (BEG IV-E Artikel13 Nummer 5..., ...Anträgen zur Elternzeit (BEG IV-E Artikel 45 Nummer ..., ... sehen wir die Änderung (BEG IV-E Art. 41) nicht als..., ...BGB ersetzen. Artikel 11 BEG IV-E verpasst die Chance..., ...Entlastung. Artikel 39 BEG IV-E Standardisierung ..., ...ergänzt werden. Artikel 42-44 BEG IV-E Texte wie Gesetze..., ...Unternehmer. Artikel 32 und 34 BEG IV-E Der Wegfall der Prüfung...

  • Zielführende Vereinfachung bei Planung, Bau und Betrieb von Anlagen sowie Rohstoffgewinnungsverfahren mittels des 4. Bürokratieentlastungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., BEG IV Inhaltsverzeichnis ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV Zusammenfassung In..., ...Justiz (BMJ) entlaste das BEG IV die Wirtschaft um insgesamt..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...mit den Maßnah-men aus dem BEG IV nicht ausgeschöpft. ..., ...Bundesamt, Destatis). Das BEG IV entlaste die Wirtschaft..., ...werden. Die im Rahmen des BEG vorgesehenen Streichungen..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ... in der Praxis wirksames BEG IV geweckt. Allerdings ..., ... vorliegende Entwurf des BEG IV sollte umfassend ergänzt..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieabbau über das BEG IV hinaus umsetzbar sind...

  • Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Novellierung des GEG und des BEG. Die Bundesregierung will..., ...Förderung effizienter Gebäude (BEG) neu aufstellen. Allerdings..., ...Neuaufstellung von GEG und BEG konkrete Impulse für mehr..., ...Novellierung des GEG und des BEG. Die Bundesregierung will..., ...Förderung effizienter Gebäude (BEG) neu aufstellen. Allerdings..., ...Neuaufstellung von GEG und BEG konkrete Impulse für mehr..., ...Förderung effizienter Gebäude (BEG) neu aufstellen. Allerdings..., ...Neuaufstellung von GEG und BEG konkrete Impulse für mehr..., ...Förderung effizienter Gebäude (BEG) neu aufstellen. Allerdings..., ...Neuaufstellung von GEG und BEG konkrete Impulse für mehr..., ... für effiziente Gebäude (BEG) soll bis 2029 „auskömmlich..., ... Warum eine verlässliche BEG-Förderung jetzt entscheidet..., ...entscheidend an einer stabilen BEG-Förderung. Eine Kürzung..., ...thermondo empfiehlt, die BEG-Heizungsförderung bis mindestens..., ...für effiziente Gebäude (BEG) soll separat im Sommer..., ...bleibt. Genau hier wirkt die BEG-Förderung. Die folgende..., ...parlamentarische Beratung: 1. BEG-Heizungsförderung auf aktuellem..., ...bleiben. Eine wankelmütige BEG-Politik dagegen würde den...

  • Vorschläge zur Weiterentwicklung des iSFP - Gebäudeenergiegesetz GEG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... parallele Berechnung Qp BEG regelkonform für EH Berechnung..., ...unter Gewährleistung der BEG-Mindestanforderung möglich..., ...Mindestanforderung in der BEG. Wählt ein Berater bei ..., ...die Mindestdämmstärke nach BEG EM Anforderung mit aufgeführt..., ...auch dann gewährt, wenn die BEG-Mindestanforderung erfüllt..., ...Vorplanung, Antragsstellung und BEG-Baubegleitung sowie der..., ...unter Gewährleistung der BEG-Mindestanforderung möglich..., ...Mindestanforderung in der BEG. Wählt ein Berater bei ..., ...die Mindestdämmstärke nach BEG EM Anforderung mit aufgeführt..., ...auch dann gewährt, wenn die BEG-Mindestanforderung erfüllt..., ... des Zielwertes über der BEG EM min. Anforderung, z.B...

  • Elektronische Übermittlung von privaten Krankenversicherungsbeiträgen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...4 und 4a EStG) und das BEG-Verfahren (§ 10 Abs. 2b..., ... nach § 10 Abs. 2b EStG (BEG-Verfahren) fortgeführt ..., ...wird klargestellt, dass das BEG-Verfahren nicht durch das..., ...JStG-E – § 10 Abs. 2b EStG (BEG-Verfahren / Schließung ..., ...Entwurf klargestellt, dass das BEG-Verfahren, also das jährliche..., ...Fortführung der retrospektiven BEG-Meldung sicherstellen, ..., ...geschlossen werden, sodass die BEG-Meldungen auch dann erfolgen..., ...Fortführung des etablierten BEG-Verfahrens und die Klarstellung...

  • Grundfos setzt sich für mehr Energieeffizienz im Gebäudesektor ein. Konkret Austausch ineffizienter Pumpen.

    • Angegeben von: Grundfos Holding A/S am 30.06.2026
    • Beschreibung: Stärken der Energieeffizienzmaßnahmen im GEG, um Energiebedarf der Gebäude zu reduzieren und zeitgleich Kosten zu senken. Energieeffizienz im GEG kann verbessert werden, wenn die vorgesehene Heizungsprüfung auf weitere Gebäudetypen erweitert wird. Ein verbindlicher Austausch der Heizungsumwälzpumpe ist eine Maßnahme die direkt dazu beiträgt die Effizienz von Heizanlagen zu verbessern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606290002 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2606290007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Förderung im Rahmen der BEG gefordert, um Investitionen..., ...für effiziente Gebäude (BEG) ist dafür nicht ausreichend..., ... für effiziente Gebäude (BEG) bleibt weit hinter den..., ...Klimafragen (Januar 2025) ist das BEG-Fördersystem die Maßnahme..., ...Das Antragsverfahren der BEG muss entschlackt werden..., ...Einzelmaßnahmen im Rahmen der BEG sollte auf 30 % angehoben...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz

    • Angegeben von: Grundfos Deutschland am 25.06.2026
    • Beschreibung: Grundfos setzt sich für die Stärkung von Energieeffizienzmaßnahmen ein und empfiehlt die Ausweitung der Heizungsprüfung auf weitere Gebäudetypen sowie den Austausch veralteter Heizungsumwälzpumpen verbindlich zu machen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606250069 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2606290006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausgaben reduzieren. 4. BEG-Einzelmaßnahmen: Förderung..., ... für effiziente Gebäude (BEG) ist grundsätzlich ein ..., ...für effiziente Gebäude (BEG) ist dafür nicht ausreichend..., ... für effiziente Gebäude (BEG) bleibt weit hinter den..., ...Klimafragen (Januar 2025) ist das BEG-Fördersystem die Maßnahme..., ...Das Antragsverfahren der BEG muss entschlackt werden..., ...Einzelmaßnahmen im Rahmen der BEG sollte auf 30 % angehoben...

  • Die EU-Kommission möchte die EU-Vergaberichtlinien reformieren und dabei auch Kriterien für eine EU-Präferenz einführen

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 04.11.2025
    • Beschreibung: Zu einer EU-Präferenz ergeben sich Fragen zu Anwendungsbereich, konkreter Ausgestaltung und Herausforderungen bei der Praxisumsetzung. Das BMWE hat die BAK mit einem Fragebogen (Oktober 2025) um ihre Einschätzung zu Anwendungsbereich, Ausgestaltung und Praxisumsetzung gebeten. Die BAK befürwortet eine EU-Präferenz grundsätzlich, da deutsche und europäische Planungs- und Architekturbüros im Nicht-EU-Ausland vielfach benachteiligt werden, während der deutsche Markt ausländischen Bietern gegenüber sehr offen ist. Ziel sollte ein faires „level playing field" sein – nicht der vollständige Ausschluss von Drittstaaten, sondern eine verhältnismäßige Benachteiligung als Verhandlungsinstrument zum gegenseitigen Abbau von Handelshemmnissen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511040006 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 2 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 3 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 4 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 5 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 6 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 7 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 8 von 8 ...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (CO2-Bepreisung, Einführung ETSII, Einnahmeverwendung)

    • Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 13.11.2024
    • Beschreibung: CO2-Bepreisung konsequent fortführen, Preisbildung im Jahr 2026 überdenken, Einführung ETSII kommunizieren, soziale Ausgleicsmaßnahmen vorbereiten, Einnahmeverwendung frühzeitig klären
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411130005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetzes und der BEG-Förderung sowie aus der..., ...Förderprogrammen, insbesondere der BEG-Heizungsförderung. Durch..., ...politischen Maßnahmen, wie der BEG-Förderung, dem Gebäudeenergiege-setz..., ...nachhaltigen Finanzierung der BEG-Heizungsförderung. Ein ..., ... Darüber werden u.a. die BEG-Förderung und weitere energetische..., ...berücksichtigen, dass die BEG-Förderung nicht nur den..., ...anreizt. Vielmehr dient die BEG auch der Dämpfung des CO2...
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