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168 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KSpG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (168)

  • Änderung des Hohe See Einbringungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • Ratifizierung der Änderungen des Artikel 6 des London-Protokolls

    • Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 27.11.2024
    • Beschreibung: Um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, ist es von Bedeutung, die rechtlichen Grundlagen für den Aufbau einer CO2-Wertschöpfungskette zu schaffen. Ein Gesetz zur Ratifizierung des London Protokolls schafft die notwendigen Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitenden Transport und die Speicherung von CO2.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 561/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2503210016 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2503210020 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2603040008 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • Marktrahmen für Negativemissionen schaffen

    • Angegeben von: MVV Energie AG am 26.04.2024
    • Beschreibung: Damit Investitionen in die CO2-Abscheidung und Speicherung und/oder Nutzung wirtschaftlich werden, bedarf es eines regulierten Marktes für Negativemissionen. Trotz Markterlösen ist eine vorübergehende Finanzierungslücke zu erwarten, die über eine Förderung geschlossen werden muss. Zudem wird die zeitnahe Planung und Finanzierung einer CO2-Infrastruktur für den Transport der abgeschiedenen CO2-Mengen benötigt.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2404220009 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2410290013 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2506260016 (PDF - 171 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kreditanstalt für Wiederaufbau KSpG........... Kohlendioxid-Speicherungsgesetz..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG). Die bestehenden Instrumente..., ...Kohlendioxidspeichergesetzes (KSpG), um Hürden zum Transport..., ...Ampelregierung zur Änderung des KSpG sah jedoch eine Opt-In-Lösung..., ...Deutschland im Jahr 2012 das KSpG erlassen. Dieses Gesetz..., ...CCS-Richtline wird auch im KSpG der diskriminierungsfreie..., ...durchgeführte Evaluierung des KSpG ergab, dass zur Erreichung..., ...bereits in der Novelle des KSpG festgelegt, wird die Speicherung..., ...die geplante Änderung des KSpG nicht zu verabschieden128..., ...Management Strategie und zum KSpG einbezogen. Allerdings ..., ...Deutschland im Rahmen des KSpG fordern, dass Netzbetreiber..., ...deutschen Gesetzgebung des KSpG angelegt. Somit stellt..., ...Kohlendioxidspeichergesetzes (KSpG), um Hürden zum Transport...

  • Versorgungsauflage Tankstellen

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.09.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)  Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetz...

  • Nationale Umsetzung der RED III für den Verkehr

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Beschreibung: Für die klimaneutrale Transformation des Verkehrs ist die Molekülwende – neben dem Hochlauf der Elektromobilität im Straßenverkehr – von zentraler Bedeutung. Der Luftverkehr ist dabei in besonderer Weise auf einen abgesicherten Hochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe und das Vermeiden von Carbon Leakage angewiesen. Der BDI setzt dafür ein, den Aufbau der H2-Infrastruktur energisch voranzutreiben, steuerliche Rahmenbedingungen zu verbessern, Investitionen in CO2-neutrale Kraftstoffe zu ermöglichen sowie Raffinerien in die Molekülwende einzubinden. Parallel müssen internationale Wasserstoffpartnerschaften vorangetrieben, Handelshemmnisse abgebaut und auktionsbasierte Instrumente wie H2Global gestärkt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200141 (PDF - 56 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). • Für den Aufbau einer..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) und des EnWG. Bei Haftungsfragen..., ...sollten die Anforderungen im KSpG nicht über die Anforderungen...

  • Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der dt. Automobilindustrie

    • Angegeben von: Volkswagen Financial Services AG am 12.11.2024
    • Beschreibung: Erhöhung der Nachfrage nach BEV-Fahrzeugen, durch staatliche Kauf- und Steueranreize sowie die Schaffung angemessener Standortbedingungen. Unter anderem durch die Einführung eines BEV-Faktors zur erhöhten steuerlichen Geltendmachung gewerblicher Leasing-Raten und die Förderung von gebrauchten E-Fahrzeugen zum Aufbau eines stabilen Zweitmarktes.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2411120007 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2411120008 (PDF - 1 Seite)

      3. SG2503180043 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSPG) und Ratifizierung des ...

  • Aufbau einer Startinfrastruktur für schwere Nutzfahrzeuge beschleunigen

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Beschreibung: Der BDI spricht sich dafür aus, finanzielle Förderungen für öffentlich zugängliches und betriebliches Laden von schweren Nutzfahrzeugen zu verstetigen und für Netzanschlüsse neu einzuführen. Der Hochlauf alternativer Antriebe, v. a. Elektromobilität, setzt den vorauslaufenden, flächendeckenden und bedarfsgerechten Aufbau von Lade- und H2-Tankinfrastrukturen voraus. Für schwere Nutzfahrzeuge ist der rasche Aufbau sowie schrittweise Ausbau einer Startinfrastruktur entscheidend, einschließlich des Initialnetzes auf Bundesautobahnen, weiterer öffentlich zugänglicher Hochleistungs-Ladeinfrastrukturen und betrieblichen Ladens.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200145 (PDF - 56 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). • Für den Aufbau einer..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) und des EnWG. Bei Haftungsfragen..., ...sollten die Anforderungen im KSpG nicht über die Anforderungen...

  • 20.044_Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der dt. Automobilindustrie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSPG) und Ratifizierung des ...

  • Umsetzung EU RED III: Praxistaugliche Ausgestaltung der nationalen Umsetzung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • Wärmeplanungsgesetz

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 04.03.2025
    • Beschreibung: Die im Wärmeplanungsgesetz vorgesehene Transformation des Wärmesektors erfordert klare Investitionsanreize. Großwärmepumpen bieten enormes Potenzial für die CO2-freie Wärmeversorgung, werden aber durch hohe Strompreise und unzureichende Förderstrukturen ausgebremst. Der VDMA fordert eine wettbewerbsfähige Strompreisgestaltung, eine verlässliche CO2-Bepreisung und eine ausreichende BEW-Finanzierung. Gleichzeitig muss KWK als Übergangstechnologie gesichert bleiben, um Versorgungssicherheit und Effizienz zu gewährleisten. Ohne diese Anpassungen bleibt das Wärmeplanungsgesetz reine Theorie, statt ein Motor für den klimafreundlichen Umbau der Wärmeversorgung zu sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503280008 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2503280052 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...
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