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172 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KSpG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (172)

  • Änderung des Kohlendioxisspeichergesetzes zur Ermöglichung von CCS in Deutschland

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 24.06.2026

  • Ermöglichung der Entwicklung einer CO2-Transportinfrastruktur in Deutschland.

    • Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 19.06.2024
    • Beschreibung: Deutschland muss gemäß dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) bis zum Jahr 2045 das Ziel der Netto-Treibhausgasneutralität erreichen. Zudem sollen nach dem Jahr 2050 negative Treibhausgasemissionen erreicht werden. Das BMWK schlägt für die Zielerreichung die Nutzung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in tiefen geologischen Gesteinsschichten (Carbon Dioxide Capture and Storage, im Folgenden „CCS“) vor. Der DVGW befürwortet die Änderung des gesetzlichen Rahmens, um die Abscheidung, den Transport, die Nutzung und die dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid zu ermöglichen, unter der Berücksichtigung von Änderungsvorschlägen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110002 (PDF - 4 Seiten)

  • CO2-Transportinfrastruktur und -Abscheidung

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 03.01.2025

    Aktiv vom 28.04.2025 bis 22.12.2025

    • Angegeben von: TotalEnergies Raffinerie Mitteldeutschland GmbH am 19.06.2024
    • Beschreibung: (1) Für eine Absicherung der Investitionen in den Aufbau einer CO2-Transportinfrastruktur und CO2-Abscheidung. CO2-Backbone muss bis 2035 errichtet sein / Genehmigungen und deren Umsetzung müssen zügig erfolgen (2) Vergleichbare und wettbewerbsfähige Transportentgelte; Berücksichtigung höherer Kosten für CO2-Transport für ostdeutsche/küstenferne Standorte im Vergleich zu küstennahen Standorten im Westen und Norden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180085 (PDF - 11 Seiten)

  • KWSG / Kraftwerksstrategie/StromVKG: Einführung unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit, Planbarkeit und Umweltverträglichkeit

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines geeigneten Marktumfeld für den Ausbau von Gaskraftwerkskapazitäten für Turbinen und Motorenanlagen sowie weiterer Kapazitäten (z.B. Batteriespeicher) zur Sicherung des Strombedarfs der Bundesrepublik Deutschland und zur Sicherstellung der benötigten Systemdienstleistungen für den sicheren Netzbetrieb. Schaffung der Rahmenbedingungen für einen Kapazitätsmarkt KWSG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
      2. BT-Drs. 20/11827 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/11519 - Stand Umsetzung Kraftwerksstrategie
      3. BT-Drs. 21/5920 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
      4. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503280040 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2606300329 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • Änderung des Hohe See Einbringungsgesetz

    Aktiv vom 27.11.2024 bis 10.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • Ratifizierung der Änderungen des Artikel 6 des London-Protokolls

    Aktiv vom 27.11.2024 bis 10.06.2026

    • Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 27.11.2024
    • Beschreibung: Um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, ist es von Bedeutung, die rechtlichen Grundlagen für den Aufbau einer CO2-Wertschöpfungskette zu schaffen. Ein Gesetz zur Ratifizierung des London Protokolls schafft die notwendigen Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitenden Transport und die Speicherung von CO2.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 561/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2503210016 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2503210020 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2603040008 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • Marktrahmen für Negativemissionen schaffen

    • Angegeben von: MVV Energie AG am 26.04.2024
    • Beschreibung: Damit Investitionen in die CO2-Abscheidung und Speicherung und/oder Nutzung wirtschaftlich werden, bedarf es eines regulierten Marktes für Negativemissionen. Trotz Markterlösen ist eine vorübergehende Finanzierungslücke zu erwarten, die über eine Förderung geschlossen werden muss. Zudem wird die zeitnahe Planung und Finanzierung einer CO2-Infrastruktur für den Transport der abgeschiedenen CO2-Mengen benötigt.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2404220009 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2410290013 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2506260016 (PDF - 171 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kreditanstalt für Wiederaufbau KSpG........... Kohlendioxid-Speicherungsgesetz..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG). Die bestehenden Instrumente..., ...Kohlendioxidspeichergesetzes (KSpG), um Hürden zum Transport..., ...Ampelregierung zur Änderung des KSpG sah jedoch eine Opt-In-Lösung..., ...Deutschland im Jahr 2012 das KSpG erlassen. Dieses Gesetz..., ...CCS-Richtline wird auch im KSpG der diskriminierungsfreie..., ...durchgeführte Evaluierung des KSpG ergab, dass zur Erreichung..., ...bereits in der Novelle des KSpG festgelegt, wird die Speicherung..., ...die geplante Änderung des KSpG nicht zu verabschieden128..., ...Management Strategie und zum KSpG einbezogen. Allerdings ..., ...Deutschland im Rahmen des KSpG fordern, dass Netzbetreiber..., ...deutschen Gesetzgebung des KSpG angelegt. Somit stellt..., ...Kohlendioxidspeichergesetzes (KSpG), um Hürden zum Transport...

  • Versorgungsauflage Tankstellen

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.09.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)  Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetz...

  • Nationale Umsetzung der RED III für den Verkehr

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Beschreibung: Für die klimaneutrale Transformation des Verkehrs ist die Molekülwende – neben dem Hochlauf der Elektromobilität im Straßenverkehr – von zentraler Bedeutung. Der Luftverkehr ist dabei in besonderer Weise auf einen abgesicherten Hochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe und das Vermeiden von Carbon Leakage angewiesen. Der BDI setzt dafür ein, den Aufbau der H2-Infrastruktur energisch voranzutreiben, steuerliche Rahmenbedingungen zu verbessern, Investitionen in CO2-neutrale Kraftstoffe zu ermöglichen sowie Raffinerien in die Molekülwende einzubinden. Parallel müssen internationale Wasserstoffpartnerschaften vorangetrieben, Handelshemmnisse abgebaut und auktionsbasierte Instrumente wie H2Global gestärkt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200141 (PDF - 56 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). • Für den Aufbau einer..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) und des EnWG. Bei Haftungsfragen..., ...sollten die Anforderungen im KSpG nicht über die Anforderungen...

  • Aufbau einer Startinfrastruktur für schwere Nutzfahrzeuge beschleunigen

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Beschreibung: Der BDI spricht sich dafür aus, finanzielle Förderungen für öffentlich zugängliches und betriebliches Laden von schweren Nutzfahrzeugen zu verstetigen und für Netzanschlüsse neu einzuführen. Der Hochlauf alternativer Antriebe, v. a. Elektromobilität, setzt den vorauslaufenden, flächendeckenden und bedarfsgerechten Aufbau von Lade- und H2-Tankinfrastrukturen voraus. Für schwere Nutzfahrzeuge ist der rasche Aufbau sowie schrittweise Ausbau einer Startinfrastruktur entscheidend, einschließlich des Initialnetzes auf Bundesautobahnen, weiterer öffentlich zugänglicher Hochleistungs-Ladeinfrastrukturen und betrieblichen Ladens.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200145 (PDF - 56 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). • Für den Aufbau einer..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) und des EnWG. Bei Haftungsfragen..., ...sollten die Anforderungen im KSpG nicht über die Anforderungen...
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