Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (940)
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- Angegeben von: Metropolregion Rheinland e.V. am 29.06.2024
- Beschreibung: Die Transformation der Energieversorgung ist mehr als nur der Ausbau von Stromnetzen. Wasserstoff wird immer wichtiger für den Strukturwandel im Rheinland. Für das Rheinland wird entscheidend sein, dass unsere Region für den Einsatz von Wasserstoff in der energieintensiven Großindustrie und darüber hinaus erschlossen wird. Hierzu muss – der Aufbau des bundesweiten Wasserstoffkernnetzes vorangetrieben werden – zusätzlich eine grenzüberschreitende Anbindungen an den Delta-Rhein-Korridor erfolgen – die Infrastruktur des Kernnetzes bereits zum geplanten Kohleausstieg verfügbar ist
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10294
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Bericht über ein Konzept zum weiteren Aufbau des deutschen Wasserstoffnetzes
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BT-Drs. 20/10294
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
- Beschreibung: Das Ziel des Verbandes ist es, die Kriterien zur Zusätzlichkeit des Stromverbrauchs so zu gestalten, dass sie praxistauglich und breit genug sind, um eine sinnvolle Flexibilisierung des Energiesystems zu ermöglichen und die Abregelung von erneuerbaren Energien zu reduzieren. Der Verband kritisiert die aktuell zu restriktiven Regelungen und fordert einfachere und flexiblere Bedingungen, um Investitionen und Innovationen in diesem Bereich anzureizen und die Ziele der Energiewende zu unterstützen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf zur Bestimmung der Kriterien bezüglich der Zusätzlichkeit des Stromverbrauchs im Verfahren Nutzen statt Abregeln 2.0 (NsA)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 28.06.2024
- Beschreibung: Weiterentwicklung des Energiewirtschaftsgesetzes, um die Dimensionierung und Finanzierung des Wasserstoffkernnetzes so zu gestalten, dass die Teilnehmer am Wasserstoffmarkt und die Netznutzer die Kosten tragen können.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/7310
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 20/7310
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Fluxys TENP am 28.06.2024
- Beschreibung: Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10014
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
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BT-Drs. 20/10014
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: EC POWER GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Erhöhung der Versorgungssicherheit durch neue dezentrale Flexibiltätsinstrumente in Verbindung mit KWK-Anlagen in der Objekt- und Quartiersversorgung. Einheitliche Regelungen für dezentrale PV- und KWK-Anlagen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: H2ercules am 28.06.2024
- Beschreibung: Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben. Die Planungsgrundsätze und das Finanzierungregime für das H2-Kernnetz sollen zudem so umgesetzt werden, dass das Kernnetz auch an solche Standorte herangeführt wird, an denen sich heute systemrelevante Kraftwerke (Kraftwerke in der Netzreserve) befinden. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn an diesen Standorten fortgeschrittene Planungen für die Errichtung von H2-Kraftwerken bzw. H2-Ready-Kraftwerke bestehen
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 590/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes -
BT-Drs. 20/10014
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes -
BT-Drs. 20/11017
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
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BR-Drs. 590/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
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- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Das künftige Wasserstoff-Kernnetz soll vollständig über Netzentgelte finanziert werden. In der Hochlaufphase mit noch wenigen Netznutzern können die (anfänglich hohen) Investitionskosten sowie Betriebskosten jedoch noch nicht vollständig auf die Entgelte der Netznutzer umgelegt werden
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Beschleunigung und Vereinfachung der Genehmigung von Schwerlasttransporten im Rahmen der EnWG-Novelle.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Strombasierte Technologien müssen sowohl in Bezug auf ihre Verfügbarkeit als auch auf ihren Preis wirtschaftlich konkurrenzfähig und attraktiv sein. Der ZVEI setzt sich daher dafür ein, die Stromsteuer sowie weitere Kostenbestandteile wie die §19 StromNEV-Umlage, die Offshore-Netzumlage und die KWK-Umlage für alle Verbrauchergruppen zu reduzieren. Gleichzeitig sollen positive Anreize geschaffen werden, damit flexible Verbraucher ihre Nachfrage markt- oder systemdienlich anpassen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Aus Sicht des ZVEI ist es wichtig, dass ein künftiger Marktmechanismus tatsächlich technologieneutral ist und neben der reinen Erzeugung auch Speichertechnologien und Nachfrage-Flexibilitäten einbezieht und zur Geltung kommen lässt. Deshalb sind Doppelbelastungen bei Abgaben und Gebühren auf Strom nicht nur bei Wasserstofferzeugung und -speicherung, sondern für alle Speichermedien abzubauen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):