Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

862 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/34)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (862)

  • Beschleunigung und Bürokratieabbau von Netzzugangsverfahren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einzelnen Zum Entwurf der EnWG-Novelle Beschleunigung..., ...Anpassungen an den §§ 17 EnWG-E und 8 EEG-E ausdrücklich..., ... 17a des ursprünglichen EnWG-Entwurfs. Auch diese Regelung..., ...vorliegen-den Entwurf. § 11c EnWG-E – Überragendes öffentliches..., ...Interesse bleiben. § 20b EnWG-E – Gemeinsame Internetplattform..., ...Netzbetreiber gemäß dem neuen § 20b EnWG-E gemeinsam eine Plattform..., ...gut, dass § 20b Absatz 2 EnWG-E Mindestangaben für die..., ...Netzanschlüssen. § 42c EnWG-E – Gemeinsame Nutzung ..., ...EU-Strombinnenmarktrichtlinie soll mit der EnWG-Novelle das „Energy Sharing..., ...Unwägbarkeiten, die auch durch die EnWG-Novelle nicht behoben werden...

  • Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau bei Stromnetz-Projekten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zur Regelung: In § 43d EnWG wird folgender neuer Satz..., ... der § 43 Abs. 3 bis 3c EnWG...., ...Querbezug zu § 43m Abs. 2a EnWG-E und § 43n Abs. 5 EnWG-E..., ... Bestandsdaten in § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E konterkarieren. Insofern..., ...eine Formulierung § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E bleiben unberührt mindestens..., ...Gesetzesvorschläge zu § 43m EnWG und § 43n EnWG-E* im Hinblick..., ...Ebene. Ergänzung in § 43m EnWG / § 43n EnWG als weiterer..., ...Vollständige Streichung des §11c EnWG §13 Abs. 1a EnWG Bewertung..., ... eine Lösung über § 48a EnWG bereit. § 48a EnWG setzt..., ...Besitzeinweisung (§ 44b EnWG) und Enteignung (§ 45 EnWG..., ... des § 45c EnWG wird in Absatz 1 Satz 1..., ...: s. o. zu § 43 Abs. 3a EnWG...., ...Analogie zu § 43m Absatz 3 EnWG bzw. § 43n Absatz 10 EnWG..., ...Regelung in § 43m Abs. 3 EnWG bzw. § 43n Abs. 10 EnWG..., ...) § 43n Absatz 1 Satz 4 EnWG / § 43m Abs. 2 Satz 3 EnWG..., ...EnWG) Die Ausnahme ist ..., ... anzupassen. § 43a EnWG Anpassung des § 43a EnWG..., ...verwiesen werden. § 43b EnWG Anpassung des §43b EnWG...

  • Einführung von Energy Sharing

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Belieferungen gemäß § 40 EnWG; ● Bilanzierungspflichten..., ...angepassten § 21 Abs. 3 f) EnWG (Anpassungen sind kursiv..., ... 2 Die Regelungen des EnWG zum Netzzugang sowie die..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Wie mitnutzende..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Sie sollten ..., ... EE-Anlagen gemäß § 42c EnWG-E zu nutzen. (2) Über..., ...gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E Die Beschränkung der..., ...gem. § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E umsetzen möchten. Zum..., ...Gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E darf der Betrieb der ..., ... 4. Anlage im Sinne des EnWG und EEG § 42c Abs. 1 EnWG-E..., ... von § 42c EnWG-E enthält keine Legaldefinition..., ...von Projekten nach § 42c EnWG-E. ..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E zu sein. Sie sollten ..., ...Gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 6 EnWG-E sollte der Strombezug..., ...Gesetzesentwurf in § 42c EnWG-E Regelungen zum Energy..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E zu sein. Sie sollten ..., ...Gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 6 EnWG-E muss der Strombezug an..., ...Gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 6 EnWG-E sollte der Strombezug..., ...Energy Sharing in § 42c EnWG-E I. Energy Sharing ..., ... der Wortlaut in § 42c EnWG-E folgenden Satz: „Wird...

  • Erweiterung der gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung durch Verwendung des öffentlichen Stromnetzes

    • Angegeben von: Wohnen im Eigentum e.V. am 27.09.2024
    • Beschreibung: Die Möglichkeit des gebäudeübergreifenden Zusammenschlusses von Letztverbraucher*innen für die gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung wird begrüßt. Es sollte aber parallel zu Gebäudestromnutzungsverträgen auch die Möglichkeit der Beschlussfassung in der GdWE bei Mehrhausanlagen eingefügt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409270041 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Möglichkeiten der bisher in § 42b EnWG geregelten gemeinschaftlichen..., ...dadurch erweitert. § 42b EnWG ist gebäudebezogen – er..., ...Gebäudestromanlage gemäß § 42b EnWG zu betreiben, um mehrere..., ...Gebäudestromanlage gem. § 42b EnWG sowohl durch einen Vertrag..., ...Regelungsinhalts des § 42b Abs. 6 EnWG in § 42c RefE an. Dazu ..., ...Gebäudeversorgung gemäß § 42b EnWG im Hinblick auf die GdWE..., ...Einfügung § 42b Abs. 6 Satz 3 EnWG: „Wird zwischen der Gemeinschaft...

  • Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Vorhabens gemäß § 43d EnWG i.V.m. § 76 VwVfG bei ..., ...zur Regelung: In § 43d EnWG wird folgender neuer Satz..., ... der § 43 Abs. 3 bis 3c EnWG...., ...Querbezug zu § 43m Abs. 2a EnWG-E und § 43n Abs. 5 EnWG-E..., ... Bestandsdaten in § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E konterkarieren. Insofern..., ...eine Formulierung § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E bleiben unberührt mindestens..., ...§ 43n Absatz 6 EnWG wird wie folgt gefasst ..., ...Gesetzesvorschläge zu § 43m EnWG und § 43n EnWG-E* im Hinblick..., ...Ebene. Ergänzung in § 43m EnWG / § 43n EnWG als weiterer..., ...EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Vollständige Streichung des §11c EnWG §13 Abs. 1a EnWG Bewertung..., ...: s. o. zu § 43 Abs. 3a EnWG...., ...Analogie zu § 43m Absatz 3 EnWG bzw. § 43n Absatz 10 EnWG..., ...Regelung in § 43m Abs. 3 EnWG bzw. § 43n Abs. 10 EnWG..., ...) § 43n Absatz 1 Satz 4 EnWG / § 43m Abs. 2 Satz 3 EnWG..., ...EnWG) Die Ausnahme ist sehr..., .... 2 anzupassen. § 43a EnWG Anpassung des § 43a EnWG..., ...verwiesen werden. § 43b EnWG Anpassung des §43b EnWG...

  • Verbändeanhörung: Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verweis auf § 43l Absatz 5 EnWG aufgenommen werden. Ohne..., ...Satz 4 auf § 113c Absatz 3 EnWG nicht für zielführend ..., ... § 4a auf § 43 Absatz 2 EnWG: Durch diese Ergänzung ..., ...§ 4a auf § 43 Absatz 3a EnWG: Der „beschleunigte Ausbau..., ...vergleichbar § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) sollte als behördliche..., ...§ 4a auf § 43 Absatz 3c EnWG: Um den Aufbau einer CO2..., ...Maßgaben des § 43 Absatz 3c EnWG zu Belangen mit besonderem..., ...Verweises in § 4a auf § 48a EnWG: § 48a EnWG bezieht sich..., ... ein Verweis auf § 113a EnWG ergänzt werden. Damit würde..., ...werden, weitere Verweise zu EnWG-Regelungen eingefügt werden..., ...Ein Verweis auf § 48a EnWG (Duldungspflicht) kann ..., ... ein Verweis auf § 113a EnWG ergänzt werden. Der Verweis auf § 113a EnWG stellt sicher, dass bestehende..., ...Satz 4 auf § 113c Absatz 3 EnWG nicht für zielführend ..., ... § 4a auf § 43 Absatz 2 EnWG: Durch diese Ergänzung ..., ...§ 4a auf § 43 Absatz 3a EnWG: Der „beschleunigte Ausbau..., ...vergleichbar § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) sollte als behördliche..., ...§ 4a auf § 43 Absatz 3c EnWG: Um den Aufbau einer CO2..., ...Verweises in § 4a auf § 48a EnWG: § 48a EnWG bezieht sich..., ... ein Verweis auf § 113a EnWG ergänzt werden. Damit würde...

  • Optimierung des Offshore-Wind-Ausbaus und der dazu gehörenden Netzinfrastruktur in der AWZ

    • Angegeben von: Amprion GmbH am 27.03.2025
    • Beschreibung: Der geplante Ausbau der Offshore Windenergie in der dt. Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Betriebskonzepten und Netzanschlussregeln, sowie die Überprüfung der Flächenzuschnitte und des Zielsystems, aber auch das Ausschreibungs- und Marktdesign, sowie eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bergen verschiedene Einsparpotentiale. Auch die Schnittstelle zu Herstellung und Transport von Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich verfolgen wir dabei das Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, den volkswirtschaftlichen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (6):

      1. SG2503270043 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2506300028 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2512190169 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2512190171 (PDF - 5 Seiten)

      5. SG2512190190 (PDF - 19 Seiten)

      6. SG2603310117 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... B. über § 12b Absatz 1 EnWG). • Bedingung könnte jeweils..., ...Anwendung von § 17d Absatz 1 EnWG in „entsprechender Anwendung..., ...deutschen ÜNB (ähnlich § 17e EnWG) – jeweils nur für Störungen..., ... Entschädigung über das EnWG sollten sich gegenseitig..., ...Entschädigungszahlung über TAG/EnWG ggü. der jeweils anderen..., ... Anpassung der §§ 17d–f EnWG, um die ursprüngliche, ..., ...Störungen gemäß § 17f Absatz 2 EnWG nicht mehr angemessen. ..., ...folgenden Anpassungen des EnWG würden dies ermöglichen..., ...: Ergänzung des § 17d EnWG um einen neuen Absatz 12..., ...: Ergänzung des § 17d EnWG um einen neuen Absatz 13..., ...: Ergänzung des § 17e EnWG um folgenden neuen Absatz..., ..., dass § 17e EnWG an den EEG‑Förderzeitraum..., ... nach § 17d EnWG gekoppelt ist. Dies erstreckt..., ...bei Auslaufen des § 17e EnWG einzelfallspezifische..., ...durch § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG weiterhin ausgeschlossen..., ...die Einführung des § 17e EnWG gewesen ist. Zeitliche..., ... Jahr nach § 17e Abs. 3 EnWG regelmäßig als ausreichend..., ... (§ 17f Abs. 2 Satz 4 EnWG) nicht mehr sachgerecht..., ...des § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG, der ausschließt, dass ..., ... OWP den ÜNB über § 17e EnWG hinaus für Vermögensschäden...

  • Ausgestaltung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG)

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Angesichts der wachsenden Bedrohung durch Cyberangriffe bietet das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz (NIS2UmsuCG) eine Gelegenheit, die Cyberresilienz von Staat und Wirtschaft zu stärken. Dabei ist es jedoch entscheidend, dass die Vorgaben des Gesetzes effektiv und mit minimalem bürokratischem Aufwand umgesetzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260294 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ausgenommen, soweit § 5c EnWG einschlägig ist: Referentenentwurf..., ...Wesentlichen in § 5c des EnWG (E) „gedoppelt“. Zusätzlich werden mit § 5c Abs. 3 EnWG (E) die Risikomanagementmaßnahmen..., .... § 30 des BSI-G in das EnWG (E) überführt. Das auf ..., ... erfüllen müssen, falls EnWG und BSI-G voneinander divergieren..., ...spezialgesetzlichen Regelung des EnWG für die Energiebranche ..., ...auch § 30 BSI-G als vom EnWG verdrängt zu bezeichnen. § 5c Abs. 3 EnWG (E) ist inhaltlich nicht..., ...mit § 30 Abs. 2 BSI-G. Im EnWG (E) würde gem. § 5c Abs..., ...vorbehalten. Die Regelung im EnWG (E) geht somit über den..., ...Richtlinie. § 5c Abs. 3 Nr. 11 EnWG ist daher unverhältnismäßig..., ...Rückverweis in § 5c Abs. 6 EnWG (E) auf den „eigentlich..., ...Gesetzesanwender künftig zwischen EnWG und BSI-G hin- und herspringen..., ...Änderung des § 11 Abs. 1g EnWG durch dessen Integration in den § 5c Abs. 9 EnWG zum Anlass genommen werden..., ...bislang in § 5c Abs. 9 (neu) EnWG. Die BNetzA darf kritische...

  • Zusatzbelastungen für Energiewende vermeiden

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Sämtliche PV-Anlagen müssen bei Einbau eines intelligenten Messsystems nach § 9 Abs. 1 EEG 2023 und den geltenden Übergangsbestimmungen sicht- und fernsteuerbar sein, sofern hinter demselben Netzanschluss eine steuerbare Verbrauchseinrichtung (SteuVE wie Batteriespeicher, Wärmepumpe oder Ladestation) installiert ist. Dies gilt für Neu- und Bestandsanlagen. Diese Koppelung führt zu Aufwand und Kosten. Netzbetreiber, Messstellenbetreiber, Anlagenbetreiber und das Elektrohandwerk (BDEW, BSW, VKU und ZVEH) fordern daher eine Eingrenzung dieser Regelung auf die netztechnisch relevanten Anlagen größer 7 kW.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260096 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG) eingrenzen Berlin, 8...., ...Verbrauchseinrichtungen nach § 14a EnWG gekoppelt. Nach § 9 Abs..., ...Verbrauchseinrichtung gemäß § 14a EnWG installiert ist oder wird..., ... von SteuVE nach § 14a EnWG ist jeweils ein verbrauchsgetriebener..., ...einer SteuVE nach § 14a EnWG anders behandelt werden..., ...Netzanschluss nach § 14a EnWG. Gleiches gilt für die ..., ...Verbrauchseinrichtungen im Sinne des § 14a EnWG, deren Netzbezug regelbar..., ...über den Konnex mit § 14a EnWG übergangsweise bestehen..., ...Die Anschaffung von § 14a-EnWG-Anlagen oder die Kombination..., ...Verbrauchseinrichtungen (SteuVE, § 14a EnWG) sollte für EEG-Anlagen...

  • Stromdirektbelieferungen ermöglichen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 7 3.2 Anpassungen im EnWG .........................., ...Leitungslänge von 5 km aus dem EnWG gestrichen werden. Anders..., ...Weitere Klarstellungen im EnWG können dazu beitragen, ..., ...die in § 3 Nummer 24a/24b EnWG definiert sind: Energieanlagen..., ... ist, ist in § 3 Nr. 12 EnWG in Form der Direktleitung..., ... Energierecht (§§40 ff. EnWG) und der Preisangabenverordnung..., ...Energieversorgungsunternehmen iSd. EnWG, als Versorger iSd. StromStG..., ...Stromlieferant iSd. § 3 Nr. 31a EnWG und als Energiehändler ..., ...Stromkennzeichnung gemäß § 42 EnWG Herkunftsnachweise, so ..., ...vorliegt. 3.2 Anpassungen im EnWG Analog zum EEG müsste auch im EnWG eine begriffliche Klarstellung..., ...Direktleitung“ in § 3 Nr. 12 EnWG Die Definition „Direktleitung“ in § 3 Nr. 12 EnWG könnte dazu wie folgt ergänzt..., ...Energielieferverträge nach § 41 EnWG Zudem sollte an Betreiber..., ...möglich. Hierzu könnte § 41 EnWG durch einen neuen Absatz..., ...Kundenanlagen in § 3 Nr. 24a EnWG Mit der Anpassung der ..., ...Kundenanlage“ in § 3 Nr. 24a und b EnWG durch die EnWG-Novelle ..., ...Kundenanlage in § 3 Nr. 24a und b EnWG könnte dazu wie folgt geändert...

  • 10-Jährige Kappungsfrist für Biomethaneinspeiseanlagen kippen, Nachfolgeregelung zur GasNZV und GasNEV treffen.

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 25.03.2026
    • Beschreibung: Das Hauptstadtbüro Bioenergie kritisiert den Referentenentwurf zur Umsetzung des EU-Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpakets als europarechtswidrig und investitionsfeindlich. Insbesondere lehnt es die geplante 10-jährige Kappungsfrist für Netzanschlüsse von Biomethananlagen ab, da sie Investitionen gefährde und den Ausbau erneuerbarer Gase ausbremse. Gefordert wird eine Mindestlaufzeit von 20 Jahren sowie Entschädigungen bei Stilllegung. Zudem verlangt die Branche verbindliche Nachfolgeregelungen für GasNZV und GasNEV, eine faire Kostenteilung, die Sicherung der Mindestverfügbarkeit des Netzanschlusses sowie eine stärkere Ausrichtung der Netzentwicklungsplanung am künftigen Gastransport statt an der Erdgasnachfrage.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603250059 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ergänzung von § 17k RefE EnWG) ......... 5 2. Zur Notwendigkeit..., ...Entwicklungsplans (§ 16 Abs. 2 RefE EnWG) ........................., ...Kostenwälzung (§ 17 Abs 1 1b RefE EnWG) ........................., ... Abs. 4, 21 Abs. 3 RefE EnWG .........................., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), wird auf das einschlägige..., ...Ergänzung von § 17k RefE EnWG) Im neuen § 17k RefE EnWG..., ... Regelung in § 17k RefE EnWG ist so auszugestalten, ..., ...auch in § 17 Abs. 1b RefE EnWG findet, ist im Sinne des..., ...Netzanschluss (§ 17 Abs. 1a RefE EnWG) sowie der per BNetzA-Festlegung..., ...Umsetzung des Gaspakets im EnWG eingeführt werden. Für ..., ...Entwicklungsplans (§ 16 Abs. 2 RefE EnWG) Der neue § 16b Abs. 2 RefE EnWG verpflichtet Verteilernetzbetreiber..., ...gewählt. § 16b Abs. 2 RefE EnWG ist ent-sprechend anzupassen..., ...Kostenwälzung (§ 17 Abs 1 1b RefE EnWG) Mit dem „Gesetz zur Änderung..., ...können (§ 118 Abs. 4 RefE EnWG). Seite 8 Stellungnahme..., ...Kostenwälzung in § 17 Abs. 1 b RefE EnWG (die sich auch in der bereits..., ... Abs. 4, 21 Abs. 3 RefE EnWG Es ist zwingend erforderlich..., ... Abs. 4, 21 Abs. 3 RefE EnWG verankert. Der BNetzA muss..., ...Netzanschluss (§ 17 Abs. 1a RefE EnWG) sowie der per BNetzA-Festlegung..., ...Umsetzung des Gaspakets im EnWG eingeführt werden. Für ...

  • 7.) Hindernisse der dezentralen Vor-Ort-Versorgung abbauen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nr. 24a i. V. m. Nr. 16 EnWG nicht mit der Strombinnenmarktrichtlinie..., ...Netzbetriebserlaubnis nach § 4 EnWG) sowie Missbrauchsverfahren (§ 31 EnWG) befürchten. Investoren..., ...Kundenanlagen (nach § 3 Nr. 24a EnWG) in Netze mit dem heutigen..., ...Bundesnetzagentur Bis zur nächsten EnWG-Novelle könnten Monate ..., ...Versorgungskonzepte zu scha􀆯en und das EnWG dahingehend zu novellieren...

  • Kohlendioxid-Speicherungsgesetz, Ermöglichung von CCU und CCS

    Aktiv vom 17.04.2024 bis 17.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) angewendet werden. Dazu..., ...Verweis auf § 43 Absatz 2 EnWG an, um die gesetz-liche..., ...sollten die Verweise auf das EnWG in § 4 Abs. 2 KSpTG um folgende Regelungen des EnWG ergänzt werden: − Die ..., ...(vgl. § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) fehlen als behördliche..., .... − § 43b Abs. 1 Nr. 3 EnWG betreffend die Bekanntgabe..., ...Planfeststellungsbeschlüssen. − § 45b EnWG betreffend die Parallelführung..., ...Enteignungsver-fahren. − §48a EnWG betreffend die Duldungspflicht..., ...ferner auch auf § 43e Abs. 3 EnWG verweisen, um eine verkürzte..., ... 2 S. 2 auf § 11 Abs. 2 EnWG sollte gestrichen bzw. ..., ...Erachtens auf § 11 Abs. 3 EnWG. − Schließlich gilt es...

  • Energiewirtschaftsgesetz

    • Angegeben von: EC POWER GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Erhöhung der Versorgungssicherheit durch neue dezentrale Flexibiltätsinstrumente in Verbindung mit KWK-Anlagen in der Objekt- und Quartiersversorgung. Einheitliche Regelungen für dezentrale PV- und KWK-Anlagen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504140019 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) wurde am 20. Dezember ..., ...Gebäudeversorgung“ (§42b EnWG) einzusetzen. In der Ampelregierung..., ...einer weiteren Korrektur im EnWG ohne zusätzliche finanzielle..., ...hervorgehoben) in § 3 Nummer 20b. EnWG: „20b. Gebäudestromanlage..., ...hervorgehoben) in § 42b (5) Satz 1 EnWG: „Die durch die Gebäudestromanlage...

  • Vorschläge zur Vermeidung von Zusatzbelastungen und Kopplungungsbegrenzung der Fernsteuerbarkeit von EEG-Anlagen an steuerbare Verbrauchseinrichtungen

    Aktiv vom 07.08.2024 bis 15.01.2026

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.08.2024
    • Beschreibung: Sämtliche PV-Anlagen müssen bei Einbau eines intelligenten Messsystems nach § 9 Abs. 1 EEG 2023 und den geltenden Übergangsbestimmungen sicht- und fernsteuerbar sein, sofern hinter demselben Netzanschluss eine steuerbare Verbrauchseinrichtung (SteuVE wie Batteriespeicher, Wärmepumpe oder Ladestation) installiert ist. Dies gilt für Neu- und Bestandsanlagen. Diese Koppelung führt zu Aufwand und Kosten. Netzbetreiber, Messstellenbetreiber, Anlagenbetreiber und das Elektrohandwerk (BDEW, BSW, VKU und ZVEH) fordern daher eine Eingrenzung dieser Regelung auf die netztechnisch relevanten Anlagen größer 7 kW, um die Energiewende und Sektorkopplung nicht auszubremsen. Die Lösung liegt in einer Änderung von § 9 Abs. 1 EEG 2023 sowie den geltenden Übergangsbestimmungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408070008 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG) eingrenzen Berlin, 8...., ...Verbrauchseinrichtungen nach § 14a EnWG gekoppelt. Nach § 9 Abs..., ...Verbrauchseinrichtung gemäß § 14a EnWG installiert ist oder wird..., ... von SteuVE nach § 14a EnWG ist jeweils ein verbrauchsgetriebener..., ...einer SteuVE nach § 14a EnWG anders behandelt werden..., ...Netzanschluss nach § 14a EnWG. Gleiches gilt für die ..., ...Verbrauchseinrichtungen im Sinne des § 14a EnWG, deren Netzbezug regelbar..., ...über den Konnex mit § 14a EnWG übergangsweise bestehen..., ...Die Anschaffung von § 14a-EnWG-Anlagen oder die Kombination..., ...Verbrauchseinrichtungen (SteuVE, § 14a EnWG) sollte für EEG-Anlagen...

  • Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisen

    • Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310145 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) • §§ 111d-111g EnWG; ..., ...) § 111d Abs. 2 Satz 5 EnWG und § 111g Abs. 2 Satz 9 EnWG statuieren diesbezüglich..., .... § 111e Abs. 3 Nr. 2b) EnWG, und dass durch Rechtsverordnung..., ...können, vgl. § 111f Nr. 9 EnWG. Es sollte insofern überprüft..., ... werden kann. • § 23c EnWG sowie § 12b EnWG Es besteht..., ...Übertragungsnetzen gemäß § 12b EnWG verbunden. Es sollte daher..., ...Fachgesetzen (insbesondere VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG...

  • 16.) Die Verfahren für den Anschluss von Erzeugungsanlange, Speichern und Verbrauchern verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Leistungs- werte (zu §17a EnWG) Aus Sicht der Anschlusspetenten..., ...der Prognose (zu §17a EnWG, Satz 3 und Satz 5f EnWG..., ... zweitrangig (zu §17a EnWG, Satz 4 EnWG) Die Prognose..., ...Programmierschnittstelle (zu §17a EnWG, Satz 6 EnWG) Das Vorsehen..., ...Netzanschlussauskunft: Fristen (zu §17a EnWG) Zu den Rückmeldefristen..., ...Reservierung (zu §17a EnWG, Begründung) In der Begründung..., ...Absatz 3 Satz 3 Nummer 5 EnWG) Es bedarf klarer und..., ...rung mit dem Prozess im EnWG ist erforderlich. So darf..., ...Anlagenbegriffe (EEG-Speicher vs. EnWG-Speicher) zwei Anfragen..., ...Ver- schaltung von § 17a EnWG und § 8a EEG nötig (z.B..., ...Nichteinhaltung von Fristen). § 95 EnWG Bußgeldvorschriften enthält..., ... oben, Aufnahme in § 95 EnWG Bußgeldvorschriften). ...

  • Positionspapier mit dem BVES zu BESS

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ermöglichen. Novelle des § 13k EnWG und der Innovationsausschreibung..., ...berücksichtigen. Der im § 13k EnWG angelegte Nutzen-statt-Abregeln-Mechanismus..., ...zur Anwendung. Um § 13k EnWG zu einer sinnvollen Anwendung..., ...praktikablen Rechtsrahmen im § 42c EnWG, der Transparenz schafft..., ...empfehlen wir die angestrebte EnWG-Novelle von November 2024 (§ 17a-c EnWG-E-Alt). Auch die je nach..., ...Novellierung der Regelungen in EnWG und EEG mit dem Ziel, die..., ...8a EEG und § 17 Abs. 2b EnWG sind grundsätzlich im Sinne..., ...Netzanschlussvereinbarung nach § 17 Abs. 2b EnWG oder § 8a EEG. Dies ist..., ...Energiespeicheranlage nach § 3 Nummer 15d EnWG oder eine Wärmespeicheranlage..., ...KraftNAV oder nach § 17 EnWG. 12 von 13 Insbesondere die Anschlüsse nach EnWG und KraftNAV stellen in..., ...öffentliche Interesse in § 11c EnWG stellt Energiespeicher ..., ...Abwägungsvorrang in den Verfahren nach EnWG und KraftNAV. Dieser soll nach aktueller EnWG-Novelle kommen und wird..., ...sollte der in § 17 Abs. 2a EnWG geregelte Netzanschlussvorrang..., ...Netzanschlusspetenten nach § 17 EnWG geregelt werden. Die derzeitige..., ...Netzanschlussverfahren (KraftNAV und § 17 EnWG) führt zu einer Doppelbelastung...

  • Anpassung des gesetzlichen Rahmens für Speicher neben Erzeugungsanlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ermöglichen. Novelle des § 13k EnWG und der Innovationsausschreibung..., ...berücksichtigen. Der im § 13k EnWG angelegte Nutzen-statt-Abregeln-Mechanismus..., ...zur Anwendung. Um § 13k EnWG zu einer sinnvollen Anwendung..., ... Rechtsrahmen im § 42c EnWG, der Transparenz schafft..., ...empfehlen wir die angestrebte EnWG-Novelle von November 2024 (§ 17a-c EnWG-E-Alt). Auch die je nach..., ...Novellierung der Regelungen in EnWG und EEG mit dem Ziel, die..., ...8a EEG und § 17 Abs. 2b EnWG sind grundsätzlich im Sinne..., ...Netzanschlussvereinbarung nach § 17 Abs. 2b EnWG oder § 8a EEG. Dies ist..., ...Energiespeicheranlage nach § 3 Nummer 15d EnWG oder eine Wärmespeicheranlage..., ...KraftNAV oder nach § 17 EnWG. 12 von 13 Insbesondere die Anschlüsse nach EnWG und KraftNAV stellen in..., ...öffentliche Interesse in § 11c EnWG stellt Energiespeicher ..., ...Abwägungsvorrang in den Verfahren nach EnWG und KraftNAV. Dieser soll nach aktueller EnWG-Novelle kommen und wird..., ...sollte der in § 17 Abs. 2a EnWG geregelte Netzanschlussvorrang..., ...Netzanschlusspetenten nach § 17 EnWG geregelt werden. Die derzeitige..., ...Netzanschlussverfahren (KraftNAV und § 17 EnWG) führt zu einer Doppelbelastung...

  • Angemessene Fristen bei der Beschleunigung von Netzanschlüssen

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: BMWK plant Neuregelung der Fristen zur Bearbeitung von Netzanschlussbegehren in den Verteilnetzen, die unverbindliche Netzanschlussauskunft und die Kapazitätsreservierung im Gesetz. EIne Vielzahl der beschriebenen Regelungen erfordert teilweise eine Umstellung und weitreichende Digitalisierung des Bearbeitungsprozesses von Netzanschlussbegehren. Hierfür muss den Unternehmen zwingend ausreichend Umsetzungszeit eingeräumt werden. Besonders für Netzanschlussbegehren in der Niederspannung erachtet der VKU bundesweit geltende Fristen und einheitliche Antragsformalitäten als zielführend.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406260098 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2501210028 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und Erneuerbare-Energien-Gesetz..., ...vorgesehenen § 17 Abs. 5 EnWG (neu) 3 / 9 festgeschriebenen..., ...Hinweis: Gemäß § 14e Abs. 2a EnWG (neu) sollen Netzbetreiber..., ...Verteilnetzen Mit § 17 Absatz 5 EnWG (neu) soll ein einheitliches..., ...vgl. § 21 a Abs. 3 Nr. 5 EnWG (neu)) sollte diese Frist..., ...Anschlussverfahren im Rahmen des EnWG (§ 17 Abs. 5 EnWG (neu..., ...Online-Tools gemäß § 17a EnWG (neu) Früchte tragen kann..., ...rechnen. Gemäß § 18 Abs. 3 EnWG kann die Bundesregierung..., ...festsetzen. Der neue § 18 Abs. 4 EnWG (neu) nimmt hierauf Bezug..., ...regeln, dass von § 17 Abs. 5 EnWG (neu) im Rahmen o.g. Rechtsverordnung..., ...Fristen von § 17 Abs. 5 EnWG (neu) unberührt bleiben..., ...Regelung gemäß § 18 Abs. 4 EnWG (neu) gestrichen werden..., ...Mit § 21 a Abs. 3 Nr. 5 EnWG (neu) soll die Regulierungsbehörde..., ...Netzanschlussprüfung Gemäß § 17a EnWG (neu) sollen Verteilnetzbetreiber..., ...Kapazitätserweiterungen (§ 14d EnWG) künftig zur Verfügung ..., ...Kapazitätserweiterungen (§ 14d EnWG) künftig zur Verfügung ..., ... Mit Satz 3 Nummer 1-4 EnWG (neu) werden zahlreiche..., ...KWKG; Neuanschlüsse; §14a EnWG; Ladeinfrastruktur) über..., ...gesetzlicher Änderungen (EEG, EnWG, Solarpaket etc.) oder ...

  • Kohlendioxidspeicherung und Kohlendioxidtransport

    • Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 19.06.2024
    • Beschreibung: Deutschland muss gemäß dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) bis zum Jahr 2045 das Ziel der Netto-Treibhausgasneutralität erreichen. Zudem sollen nach dem Jahr 2050 negative Treibhausgasemissionen erreicht werden. Das BMWK schlägt für die Zielerreichung die Nutzung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in tiefen geologischen Gesteinsschichten (Carbon Dioxide Capture and Storage, im Folgenden „CCS“) vor. Der DVGW befürwortet die Änderung des gesetzlichen Rahmens, um die Abscheidung, den Transport, die Nutzung und die dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid zu ermöglichen, unter der Berücksichtigung von Änderungsvorschlägen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verweis auf § 113c Abs. 3 EnWG wird darauf hingewiesen..., ...Sachverständige weder im EnWG noch im KSpTG definiert..., ...Ermächtigungsgrundlage nach EnWG zu übernehmen und § 4 Abs..., ... im Geltungsbereich des EnWG festgelegt sind. Die ..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) entsprechend gelten...., ...ergänzend auch auf § 43e Abs. 3 EnWG verweisen. § 43e Abs. 3 EnWG regelt eine Klagebegründungsfrist...

  • Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

    • Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      3. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      4. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509250035 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603300095 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) • §§ 111d-111g EnWG;..., ...) § 111d Abs. 2 Satz 5 EnWG und § 111g Abs. 2 Satz 9 EnWG statuieren diesbezüglich..., .... § 111e Abs. 3 Nr. 2b) EnWG, und dass durch Rechtsverordnung..., ...können, vgl. § 111f Nr. 9 EnWG. Es sollte insofern überprüft..., ... werden kann. • § 23c EnWG sowie § 12b EnWG Es besteht..., ...Übertragungsnetzen gemäß § 12b EnWG verbunden. Es sollte daher..., ...Fachgesetzen (insbesondere VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG...

  • Anpassungen Gasspeichergesetz: Füllstandsvorgaben und Befüllinstrumente

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.02.2025
    • Beschreibung: Die Füllstandsvorgaben für Gasspeicher (EU/D) waren in der konkreten Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs 2022 gerechtfertigt und haben zur Versorgungssicherheit beigetragen; sie wirken nun jedoch kontraproduktiv. Eine staatliche Marktintervention durch die gesetzlichen Vorgaben hat großen Einfluss auf das Marktverhalten und zeigt sich als Fehlanreiz in Bezug auf die saisonale Eindeckung und Speichernutzung. Es braucht Anpassungen, um Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit in Balance zu halten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502270018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...20.02.2025 Ausgangslage § 35 b EnWG macht verbindliche Füllstandsvorgaben..., ... beschaffen hat (§ 35 c EnWG). Das Gesetz ist befristet..., ...aktuelle Ausgestaltung des im EnWG verankerten Mechanismus..., ...Verordnung gemäß § 35b Abs. 3 EnWG). Damit wird ein wichtiges..., ...Gasspeichergesetz mit den §§ 35a ff EnWG gesetzt werden, also vor..., ...Befüllproduktes nach § 35c Abs. 1 EnWG - Kommentierung der ersten...

  • Optimierung von Flächenzuschnitten, Netzinfrastruktur und Prozessen beim Ausbau von Offshore Wind in der AWZ

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...könnte ähnlich wie § 28f EnWG ausgestaltet werden, wobei..., ...wird. • Gesetzlich (§ 12b EnWG) könnte definiert werden..., ...Mögliche Ergänzung § 17e EnWG um grds. Möglichkeit der..., ... B. über § 12b Absatz 1 EnWG). • Bedingung könnte jeweils..., ... Entschädigung über das EnWG sollten sich gegenseitig..., ...Entschädigungszahlung über TAG/EnWG ggü. der jeweils anderen..., ... Anpassung der §§ 17d–f EnWG, um die ursprüngliche, ..., ...Störungen gemäß § 17f Absatz 2 EnWG nicht mehr angemessen. ..., ...folgenden Anpassungen des EnWG würden dies ermöglichen..., ...Ergänzung des § 17f Abs. 2 S.3 EnWG um folgende Ziff. 5: 5..., ...Ergänzung des § 17f Abs. 2 EnWG um Satz 6: Ein Verschulden..., ..., dass § 17e EnWG an den EEG‑Förderzeitraum..., ...Anwendungsbereich des § 17e EnWG unterliegen, genauso wie..., ... nach § 17d EnWG gekoppelt ist. Dies erstreckt..., ...durch § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG weiterhin ausgeschlossen..., ...die Einführung des § 17e EnWG gewesen ist. Zeitliche..., ...nach § 17e Abs. 1 Satz 1 EnWG während des Weiterbetriebs..., ... Jahr nach § 17e Abs. 3 EnWG regelmäßig als ausreichend..., ...des § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG, der ausschließt, dass ..., ... OWP den ÜNB über § 17e EnWG hinaus für Vermögensschäden...

  • Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 16.01.2025
    • Beschreibung: Der BDEW begrüßt ausdrücklich, dass mit dem „Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen“ ein enorm wichtiges Maßnahmenpaket zur Vermeidung von Stromspitzen und zur Gewährleistung der Systemstabilität Gegenstand der Anhörung am 15.01.25 sein wird. Es enthält wichtige und äußerst zeitkritische Änderungen nicht nur zum Umgang mit den PV-Mittagsspitzen, sondern ebenso für den zügigen und wirtschaftlichen Smartmeter-Rollout und Folgeanpassungen der Umstellung des Stromhandels. Besonders erfreulich für den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur in Deutschland ist die geplante Verlängerung der Genehmigungsfiktion für Ladesäulen von De-minimis-Unternehmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501160006 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..... 4 2.1 Änderungen im EnWG („Anlagen-TÜV“)..........., ...Netzanschlussvereinbarungen, § 17 Abs. 2b EnWG-E, § 8a EEG-E ............, ...Kurzschlussleistung, § 13l EnWG-E und Art. 7 (Kohleverstromungsbeendigungsgesetz..., ...minimisUnternehmen, § 118 Abs. 34 EnWG-E........................., ... Regierungsentwurf zur „EnWG-Novelle“ enthaltene Regelungen..., ...14235 2.1 Änderungen im EnWG („Anlagen-TÜV“) Sichergestellt..., ... nach § 12 Abs. 2a ff. EnWG-E durch umfassende Tests..., ...daher aus § 12 Abs. 2a ff. EnWG-E gestrichen werden. 2.2..., ...Ausgleich nach § 13a Abs. 2 EnWG geringer sind als die ..., ...des Redispatch nach § 13a EnWG grundsätzlich auf die Wirkleistungserzeugung..., ...Netzanschlussvereinbarungen, § 17 Abs. 2b EnWG-E, § 8a EEG-E Der BDEW..., ...Kurzschlussleistung, § 13l EnWG-E und Art. 7 (Kohleverstromungsbeendigungsgesetz..., ...Die in § 13l Abs. 1 Nr. 3 EnWG-E angeführten anderen angemessenen..., ...Netzreserve (§ 13c Abs. 3 EnWG, hier insbesondere Ziffer 4) im Falle des § 13l EnWG-E auch eine Entschädigung..., ...minimis-Unternehmen, § 118 Abs. 34 EnWG-E Der BDEW begrüßt die..., ... die Vorgaben aus § 7c EnWG noch nicht wirtschaftlich...
Nach oben blättern