Regelungsvorhaben

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3.314 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.314)

  • Aufnahme besonders Schutzbedürftiger aus Afghanistan

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aktuell nur der langwierige Weg vor das Bundesverfassungsgericht...

  • Globales Plastik-Abkommen bei INC 5.2 erzielen

    • Angegeben von: Nestlé Deutschland AG am 25.07.2025
    • Beschreibung: Nestlé spricht sich als Teil der globalen „Business Coalition for a Global Plastics Treaty“ für ein globales Abkommen mit starken gemeinsamen Verpflichtungen auf, um die globale Plastikverschmutzung zu beenden. Denn gemeinsame Vorschriften würden ein grenzüberschreitend einheitliches Vorgehen fördern, nationale Ambitionen unterstützen und zudem die kostengünstigste Option bieten, um die globale Plastikverschmutzung effektiv zu bekämpfen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507280017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Herausforderungen auf dem Weg hin zu einer nachhaltigeren...

  • Bürokratieentlastung im Gesundheitswesen - speziell in Zahnarztpraxen

    • Angegeben von: Freier Verband Deutscher Zahnärzte e.V. am 02.07.2025
    • Beschreibung: Die Belastung durch administrative Aufgaben in Zahnarztpraxen steigt jährlich. Der Freie Verband Deutscher Zahnärzte hat konkrete Vorschläge zur Bürokratieentlastung in den Praxen entworfen mit dem Ziel, das einfach umzusetzende Entlastung hinsichtlich von Dokumentations-, Hygiene und Validierungsvorschriften in einer Gesetzgebung zum Bürokratieabbau im Gesundheitswesen umgesetzt werden können.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507010012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz auf den Weg zu bringen. Als Freier...

  • Stärkere Kontrolle von Online-Plattformen

    • Angegeben von: Rebalance Now am 16.04.2025
    • Beschreibung: Rebalance Now hat sich an einem Appell von Germanwatch beteiligt. Dieser fordert die nächste Bundesregierung im Rahmen eines offenen Briefs auf, sich in der kommenden Legislaturperiode entschlossen dafür einzusetzen, dass Online-Plattformen das gesellschaftliche Gemeinwohl und den demokratischen Diskurs fördern. Das beinhaltet: i) Wettbewerbs- und Kartellrecht auf digitale Plattformen anwenden und punktuell verschärfen. ii) Transparenz bei den algorithmischen Systemen von Plattformen erwirken und iii) gemeinwohlorientierte digitale Plattformen aufzubauen und zu stärken.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504160027 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...suchtförderndem Design, den Weg für gemeinw hl rientierte...

  • Optimierung von Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Praxistauglichkeit verbessern Der Weg zur Klimaneutralität darf...

  • Kernforderungen der Energieintensive Ernährungswirtschaft an die Politik

    • Angegeben von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Um die Ernährungssicherung und Versorgungssicherheit in Deutschland und Europa aufrechtzuerhalten, braucht es aus Sicht der Ernergieintensiven Ernährungsindustrie ein neues Bewusstsein für die energiepolitischen Herausforderungen der Ernährungsindustrie. Vor diesem Hintergrund hat sich eine Verbändeallianz während der Koalitionsgespräche an Mitglieder der Verhandlungsteams von Union und SPD gewandt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310099 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...marktbasiertes Instrument auf dem Weg zu einer CO2-armen Produktion...

  • Erhöhung des Frauenanteils in der Digitalisierung (Aktionsplan für mehr weibliche IT-Talente)

    • Angegeben von: Industrie-Förderung Gesellschaft mbH am 31.03.2025
    • Beschreibung: Die nächste Bundesregierung muss die Bedeutung von MINT-Kompetenzen und die Einbindung von Frauen in die Digitalisierung ins Zentrum rücken. Eine klare Strategie mit konkreten Zielen, Strukturen und Ressourcen ist notwendig, um den Frauenanteil im Digitalbereich signifikant zu steigern und den digitalen Wandel voranzutreiben.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310051 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kommunen hinweg. Auf dem Weg hin zum flächendeckenden...

  • Änderung von § 5a (Diamorphin) der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 06.12.2024
    • Beschreibung: Durch den Referentenentwurf sollen die Zugangsvoraussetzungen für die Substitutionsbehandlung mit Diamorphin u.a. an die Erfahrungen der ärztlichen Praxis angepasst werden. Die vorgesehenen Änderungen sind für die Bundesärztekammer nachvollziehbar. Die derzeit geltenden Kriterien werden den individuellen Bedürfnissen und Krankheitsverläufen der Patienten nicht immer gerecht. Zugleich ist es jedoch weiter gerechtfertigt, dass die Substitutionsbehandlung mit Diamorphin einer schweren Opioidabhängigkeit vorbehalten ist und als nachrangig eingeordnet wird. Die Erweiterung der Richtlinienkompetenz der Bundesärztekammer ist konsequent. Die Bundesärztekammer spricht sich zudem ausdrücklich für eine wissenschaftliche Evaluierung der Substitutionsbehandlung mit Diamorphin aus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 629/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vierte Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412030032 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...von Bedeutung, auf welchem Weg die Opioide beschafft wurden...

  • Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

    Aktiv vom 17.07.2024 bis 23.01.2025

    • Angegeben von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 17.07.2024
    • Beschreibung: Mit der Errichtung des Bundesinstituts verbindet der AOK Bundesverband die Hoffnung, dass es die Grundlage für eine politische Gesamtstrategie gesundheitsförderlicher Rahmenbedingungen schafft und den „Health in all policies“-Ansatz stringent verfolgt. Das schlanke Errichtungsgesetz lässt zugleich noch einige Fragestellungen offen, was etwa die konkrete Aufgabenbeschreibung des Instituts und die Rechtsnachfolge von Teilen des RKI angeht. Der AOK-Bundesverband empfiehlt, die KiGGS-Studie zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland neu aufzulegen, was im Haushalt des Instituts zu berücksichtigen ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 376/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407170026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Instituts den richtigen Weg darstellt, um die Herausforderungen...

  • Beibehaltung der Vorteile des deutschen Insolvenzrechts i.R.d. EU-Regulierung zur Kapitalmarktunion

    • Angegeben von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 03.07.2024
    • Beschreibung: Die Vorteile des deutschen Insolvenzrechts für die Kreditfinanzierung mittelständischer Handelsunternehmen sind sicherzustellen. In diesem Zusammenhang muss der Schutz von Kreditsicherheiten auch im Insolvenzfall gewährleistet werden, um die Kreditvergabe nicht unverhältnismäßig zu erschweren oder zu verteuern..
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407030005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...kann es nicht der richtige Weg sein, die Finanzierung ...
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