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Leitmärkte für klimafreundliche Grundstoffe
- Angegeben von: Holcim (Deutschland) GmbH am 12.07.2024
- Beschreibung: Als Holcim Deutschland setzen wir uns dafür ein, dass Leitmärkte für nachhaltige (Bau-)Produkte mit Hilfe regulatorischer Vorgaben geschaffen werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2412180013 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2412180023 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2510290007 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Umweltbelastungen im Bauwesen erheblich zu senken....
Schaffung grüner Leitmärkte für emissionsarme Produkte
- Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
- Beschreibung: Langfristig ist die Schaffung von grünen Leitmärkten die Lösung für die Markt-Etablierung von umweltfreundlicheren Produkten, welche zum Beispiel auf Basis von grünem Wasserstoff hergestellt wurden. Durch schrittweise ansteigende verpflichtende Quoten für emissionsarme Produkte oder Produktgruppen kann eine schrittweise technologische Transformation und sozial tragfähige Einführung von emissionsarmen Produkten in allen Industriebereichen realisiert werden. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603270074 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...-Infrastruktur, ÖPNV, Bauwesen und industrieller Transformation...
Sicherung von Aluminiumschrotten in Europa
- Angegeben von: Aluminium Deutschland e.V. am 31.03.2026
- Beschreibung: Aluminium Deutschland setzt sich für geeignete handelspolitische Rahmenbedingungen auf EU-Ebene ein, um die Verfügbarkeit von Aluminiumschrott als strategischem Sekundärrohstoff in Europa zu sichern, Wettbewerbsverzerrungen zu begrenzen und Kreislaufwirtschaft, Resilienz sowie Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Aluminiumindustrie zu stärken. Regelmäßiger Austuasch und Kontakt mit BMWE und BMF.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603310002 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Klimaschutzanwendungen, Mobilität, das Bauwesen, Maschinenbau, Verpackungen...
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung: Überarbeitung des Bauplanungsrechts (BauGB und BauNVO)

Aktiv vom 04.09.2024 bis 12.02.2026
- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 04.09.2024
- Beschreibung: Vereinfachungen für den Wohnungsbau, Betonung der Klimaanpassung und des Klimaschutzes im Städtebaurecht, Stärkung der Digitalisierung sowie weitere Maßnahmen im Bereich des Bodenrechts, des Besonderen Städtebaurechts und zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Betroffene Bundesgesetze (11):
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  BauNVO [alle RV hierzu]
  
  PlanzV 90 [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
  
  KAnG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 32 [alle RV hierzu]
  
  HOAI 2013 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  WindBG [alle RV hierzu]
  
  GrdstVG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2508070010 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Stadtentwicklung und Bauwesen vom 29. Juli 2024 zur...
Reform des § 5 WiStG
- Angegeben von: Deutscher Mieterbund e.V. (DMB) am 25.06.2024
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben bezweckt, das als Ordnungswidrigkeitstatbestand ausgestaltete Verbot der Mietpreisüberhöhung des § 5 des Wirtschaftsstrafgesetzes zu reformieren. In der Praxis scheitert die Anwendung des Verbots regelmäßig daran, dass die hohen Anforderungen des Bundesgerichtshofes an das Tatbestandsmerkmal der Ausnutzung eines geringen Angebots an vergleichbaren Räumen durch den Vermieter nicht nachgewiesen werden können, so dass das Verbot auch auf angespannten Wohnungsmärkten weitgehend wirkungslos ist. Das Tatbestandsmerkmal soll entfallen. Zukünftig soll das objektive Vorliegen einer Wohnungsmangellage genügen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/1239 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur besseren Bekämpfung von Mietwucher
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WiStrG 1954 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406200213 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Stadtentwicklung und Bauwesen, 2023, Link. 3 Vgl. ...
Entwurf einer Klimaanpassungsstrategie der Bundesregierung
- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.12.2024
- Beschreibung: Das Handwerk ist bei der Klimafolgenanpassung in doppelter Hinsicht betroffen: als Umsetzer und Betroffener. Deswegen müssen die Handwerksorganisationen wirkungsvoll einbezogen werden. Cluster "Stadt- und Siedlungsentwicklung, Raumplanung": das Handwerk sollte als erster Ansprechpartner für bauliche Maßnahmen zwingend in die Informations- und Sensibilisierungskampagnen eingebunden werden. Zusätzliche gesetzliche Anforderungen, die das Bauen weiter verteuern, müssen vermieden werden. Die starke Verwaltungsabhängigkeit der beschriebenen Maßnahmen wird kritisch gesehen. Cluster "Wirtschaft": Es dürfen keine neuen Verpflichtungen für Betriebe geschaffen werden – auch nicht indirekt. Die besondere Lage von kleinen und mittleren Betrieben wird nicht ausreichend thematisiert.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412170092 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Infrastrukturen beiträgt. Ob im Bauwesen, in der Energieversorgung...
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
- Angegeben von: Bundesverband Holzpackmittel, Paletten, Exportverpackung (HPE) e. V. am 01.09.2025
- Beschreibung: die NKWS neben Aspekten des Umweltschutzes auch die praktische, wirtschaftliche, technische und soziale Akzeptanz und Umsetzbarkeit faktenbasiert und ideologieneutral mitdenken und dabei auch europa- und weltweite Zusammenhänge, gerade in der Wirtschaft berücksichtigen und dadurch für KMU umsetzbar sein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12964 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Für eine praxistaugliche und effektive Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  AltholzV [alle RV hierzu]
  
  VerpackG [alle RV hierzu]
  
  GewAbfV 2017 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2509010006 (PDF - 9 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Palettenklötze), Möbel und das Bauwesen verwendet wird, negiert...
Gemeinsame Eckpunkte zum Gebäudetyp E
- Angegeben von: BID Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland am 12.03.2026
- Beschreibung: Angesichts der dramatischen Wohnungsknappheit und steigender Baukosten unterstützt die Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland (BID) ausdrücklich das Ziel, in Deutschland künftig effizienter, innovativer und vor allem kostengünstiger zu bauen. Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Gebäudetyp E kann hierfür ein entscheidender Hebel sein. Die in der BID zusammengeschlossenen Verbände sehen nach Vorstellung der Eckpunkte zum Gebäudetyp E jedoch den dringenden Bedarf, die zentralen rechtlichen und praktischen Problemstellungen des vorgelegten Ansatzes zu benennen und deutlich zu machen, unter welchen Voraussetzungen der Gebäudetyp E in der Praxis tragfähig anwendbar wäre.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603120005 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Stadtentwicklung und Bauwesen Berlin, den 23. Januar...
Ergänzung von § 642 BGB zur Regelung der Rechtsfolgen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber bei Mehrkosten durch Bauzeitverzögerungen
- Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 29.09.2025
- Beschreibung: Änderung des § 642 BGB im Rahmen der Evaluation des Bauvertragsrecht zur Regelung der Rechtsfolgen bei Mehrkosten aufgrund verzögerter oder verschobener Bauausführung sowie Regelung der Fälligkeit des Entschädigungsanspruchs
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BGB [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2509290002 (PDF - 10 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...gesetzlichen Regelungssystems im Bauwesen. ...
Novelle des Baugesetzbuchs
- Angegeben von: Haus & Grund Deutschland am 23.09.2024
- Beschreibung: Der Verband begrüßt begrüßt grundsätzlich die Bemühungen des Gesetzgebers, das Baugesetzbuch weiterzuentwickeln und den aktuellen Herausforderungen in der Stadtentwicklung, im Wohnungsbau und bei der Klimaanpassung gerecht zu werden. Trotz der positiven Ansätze enthält der vorliegende Referentenentwurf auch problematische Elemente, die nachteilige Auswirkungen auf private Eigentümer und Vermieter haben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14261 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (Bau-Turbo-Gesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2409230047 (PDF - 7 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Stadtentwicklung und Bauwesen vom 29.07.2024 für ein...

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