Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (238)
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.05.2026
- Beschreibung: Der BDEW setzt sich für regulatorische Rahmenbedingungen ein, die einen koordinierten Weiterbetrieb von Offshore-Windparks und Offshore-Netzanbindungssystemen über die bisherige Regelbetriebsdauer hinaus ermöglichen. Der BDEW fordert insbesondere Anpassungen des Windenergie-auf-See-Gesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und der regulatorischen Vorgaben zur Finanzierung und Entschädigung von Offshore-Netzanbindungssystemen. Zudem setzt sich der BDEW für frühzeitige Festlegungen im Flächenentwicklungsplan, wirtschaftlich tragfähige Weiterbetriebsbedingungen, sachgerechte Entschädigungsregelungen nach § 17e EnWG sowie harmonisierte technische Standards für den Weiterbetrieb von Offshore-Anlagen ein.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) geschaffen werden, um..., ...BDEW-Whitepaper 2024). Das WindSeeG ermöglicht in § 69 Abs..., ...dass in der anstehenden WindSeeG-Reform die notwendigen..., ...anstehenden Reformen des WindSeeG, EnWG und der Anreizregulierung...
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- Angegeben von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 15.01.2026
- Beschreibung: FNB Gas möchte mit den Antworten auf die Konsultationsfragen insbesondere zum Wasserstoff-Teil einen sachlichen Beitrag zur Diskussion und zur Ausgestaltung des Windenergie-auf-See-Gesetzes leisten.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...dieser Stellungnahme zum WindSeeG und unseren Antworten..., ...Unklarheiten im novellierten WindSeeG ausgeräumt werden. Im..., ... muss das novellierte WindSeeG Rechnung tragen. 4 ..., ...Inkrafttreten des novellierten WindSeeG erfolgen. Kombinierte..., ...bzw. vom novellierten WindSeeG umfasst werden. 2. ..., ...Inkrafttreten des novellierten WindseeG ausgeschrieben werden..., ...laufende Konsultation zur WindSeeG-Novelle fällt in eine..., ...umfasst. Nach geltendem WindSeeG sind dort jedoch kombinierte..., ...Anwendungsbereich des WindSeeG. Das aktuelle WindSeeG..., ...betrifft (§ 3 Nr. 7, 8 WindSeeG). AquaDuctus erfüllt ..., ...Genehmigungsregime des WindSeeG zur Anwendung kommen..., ...nach § 66 Abs. 1 Satz 2 WindSeeG erforderlich. Zuständige..., ...vorgeschrieben (§ 70 Abs. 3 WindSeeG). Die Zulassung durch..., ...Plangenehmigung nach dem WindSeeG ist auch mit Blick auf..., ...VwGO) vorteilhaft. Das WindSeeG mit seinen Privilegien..., ...import)netzes.13 Das WindSeeG sollte daher so geändert..., ...AWZ anbinden, nach dem WindSeeG zugelassen werden können..., ...Anwendungsbereich des WindSeeG notwendig. In § 1 Abs. 1 Nr. 3 WindSeeG sollte klargestellt werden..., ...Notwendigkeit, auch im WindSeeG entsprechende Anpassungen...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die effiziente Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten (Wärmepumpen, Elektrofahrzeuge) in das Stromnetz sowie deren Steuerung in Absprache mit Verteil- und Übertragungsnetzbetreibern; Ziel ist die Nutzung des Potenzials der vorhandenen (Kleinst-)Flexibilitäten für den Strommarkt, um die Kosten des zukünftig weitgehend auf fluktuierenden erneuerbaren Energien basierenden Stromsystems möglichst gering zu halten und z.B. Kosten für Engpassmanagement wie Redispatch vermeiden bzw. reduzieren zu können.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (15):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Windenergie-auf-See-Gesetzes § 5 WindSeeG Gegenstand des Flächenentwicklungsplans..., ...Infrastrukturgebieten direkt in § 5 WindSeeG geregelt werden. Ferner..., ...sieht in § 70b Abs. 1 WindSeeG für Offshore-Anbindungsleitungen..., ...70b Absatz 4 Satz 3ff. WindSeeG bei Feststellung „höchstwahrscheinlich..., ...vorgeschlagen, in § 70b Absatz 1 WindSeeG-E die Sätze 6 bis 11 ..., ...der Notfall-VO (§ 72a WindSeeG, § 43m EnWG) sowie im..., ...Anwendungsbereich von RED III (§ 70b WindSeeG, § 43n EnWG) gleichlaufend..., ...festgestellt wurde. § 72a WindSeeG Notfall-Verordnung Parallel..., ..., 1. Aufl. 2018, § 47 WindSeeG Rn. 42; Uibeleisen/Groneberg..., ..., 5. Aufl. 2022, § 47 WindSeeG Rn. 36). Eine eindeutige..., ...Klimarecht, 2. Edition, § 69 WindSeeG Rn. 53), sollte eine ..., ...Klimarecht, 2. Edition, § 69 WindSeeG Rn. 56). Eine eindeutige..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023) Verbindlicher ..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 Frist für den Nachweis...
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- Angegeben von: Salzgitter AG (Holding) am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die Salzgitter AG ist die ausreichende Verfügbarkeit von Wasserstoff zu wettbewerbsfähigen Preisen eine wichtige Voraussetzung für die Dekarbonisierungsziele des „IPCEI Wasserstoff“-geförderten Transformationsprojektes SALCOS®. Ziel der Interessenvertretung ist es, die Kostenlücke durch angebots- und nachfrageseitige Maßnahmen zu schließen, den Aufbau einer Wasserstoff-Infrastruktur zu ermöglichen und verbleibende Risiken für erste Wasserstoff-Lieferverträge zu schließen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10014
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes -
BT-Drs. 21/2506
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 20/10014
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Ausschreibungen nach § 96 Abs. 9 WindSeeG sollte eine wirksame ...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 05.01.2026
- Beschreibung: Der BDEW setzt sich im Rahmen der Reform des Windenergie-auf-See-Gesetzes für eine umfassende Überarbeitung des Ausschreibungsdesigns, Investitionsrahmens und der Flächenentwicklungsplanung im Jahr 2026 ein, um den Offshore-Wind-Ausbau anschließend erfolgreich, planungssicher und kosteneffizient fortsetzen zu können. Der BDEW fordert dabei unter anderem die Einführung von zweiseitigen Contracts-for-Difference (CfDs) mit einer geeigneten Indexierung sowie die Umsetzung mehrerer Optimierungsmaßnahmen bezüglich der Flächenplanung für eine höhere Kosteneffizienz im Offshore-Wind-Ausbau.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...BMWE-Marktkonsultation zur Reform des WindSeeG im Jahr 2026 Versionsnummer..., ...Aspekte bei der anstehenden WindSeeG-Reform unbedingt umgesetzt..., ...unbedingt in die anstehende WindSeeG-Reform zur Steige-rung..., ...diese für die anstehende WindSeeG-Reform weiter konkretisieren..., ...Maßnahmen im Rahmen der WindSeeG-Reform geprüft werden..., ...onshore nach § 96 Nr. 9 WindSeeG nun konsequent und zeitnah..., ...anstehenden Reformen des WindSeeG und des FEP umzusetzen..., ...Wasserstoffpipelines im WindSeeG und FEP für mindestens..., ... § 96 Abs. 1 Ziffer 9 WindSeeG aktuelle Fassung durch..., ...Wasserstoffpipelines im WindSeeG im Rahmen der anstehenden..., ... mit dem novellierten WindSeeG erst später in Kraft ..., ...Energiegewinnungsbereich“ (SEN) im WindSeeG geän-dert werden (z.B..., ...Offshore-Wasserstoffproduktion im WindSeeG (§1) erwogen werden, ..., ...grenzüberschreitende Infrastruktur ins WindSeeG aufgenom-men werden, ..., ...nach § 81 Abs. 1 Nr. 2 WindSeeG 2023) des OWP, ist volkswirtschaftlich..., ...nach § 81 Abs. 2 Nr. 2 WindSeeG, inkl. der verbindlichen..., ...folgende Anpassungen im WindSeeG vorgenommen werden: ..., ...Ob und wie sollte § 83 WindSeeG weiter konkretisiert ..., ...Fische-reikomponenten (§ 58 WindSeeG 2023) auch fällig werden..., ...neuen Absatzes 4 in § 82 WindSeeG 2023 vor: „(4) Im Fall...
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- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...EnWG und § 70b Abs. 6 WindSeeG und der damit bezweckte..., ...EnWG und § 70b Abs. 5 WindSeeG das Verhältnis der Neuregelungen..., ...Infrastrukturgebieten direkt in § 5 WindSeeG geregelt werden. g) ..., ...Regelungen in § 70b Abs. 6 WindSeeG, § 43m Abs. 2 Satz 8 ..., ...Regelungen in § 70b Abs. 5 WindSeeG, § 43m Abs. 2a EnWG und..., ...EnWG und § 70b Abs. 5 WindSeeG das Verhältnis der Neuregelungen..., ... § 43m EnWG und § 70b WindSeeG) geregelte Mechanismus..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes § 5 WindSeeG Gegenstand des Flächenentwicklungsplans..., ...Infrastrukturgebieten direkt in § 5 WindSeeG geregelt werden. ..., ...sieht in § 70b Abs. 1 WindSeeG für Offshore-Anbindungsleitungen..., ...70b Absatz 4 Satz 3ff. WindSeeG bei Feststellung „höchstwahrscheinlich..., ...vorgeschlagen, in § 70b Absatz 1 WindSeeG-E die Sätze 6 bis 11..., ...der Notfall-VO (§ 72a WindSeeG, § 43m EnWG) sowie ..., ...Anwendungsbereich von RED III (§ 70b WindSeeG, § 43n EnWG) gleichlaufend..., ...festgestellt wurde. § 72a WindSeeG Notfall-Verordnung Parallel..., ..., 1. Aufl. 2018, § 47 WindSeeG Rn. 42; Uibeleisen/Groneberg..., ..., 5. Aufl. 2022, § 47 WindSeeG Rn. 36). Eine eindeutige..., ...Klimarecht, 2. Edition, § 69 WindSeeG Rn. 53), sollte eine ..., ...Klimarecht, 2. Edition, § 69 WindSeeG Rn. 56). Eine eindeutige...
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- Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...EnWG und § 70b Abs. 6 WindSeeG und der damit bezweckte..., ...EnWG und § 70b Abs. 5 WindSeeG das Verhältnis der Neuregelungen..., ...Infrastrukturgebieten direkt in § 5 WindSeeG geregelt werden. g) ..., ...Regelungen in § 70b Abs. 6 WindSeeG, § 43m Abs. 2 Satz 8 ..., ...Regelungen in § 70b Abs. 5 WindSeeG, § 43m Abs. 2a EnWG und..., ...EnWG und § 70b Abs. 5 WindSeeG das Verhältnis der Neuregelungen..., ... § 43m EnWG und § 70b WindSeeG) geregelte Mechanismus..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes § 5 WindSeeG Gegenstand des Flächenentwicklungsplans..., ...Infrastrukturgebieten direkt in § 5 WindSeeG geregelt werden. Ferner..., ...sieht in § 70b Abs. 1 WindSeeG für Offshore-Anbindungsleitungen..., ...70b Absatz 4 Satz 3ff. WindSeeG bei Feststellung „höchstwahrscheinlich..., ...vorgeschlagen, in § 70b Absatz 1 WindSeeG-E die Sätze 6 bis 11 ..., ...der Notfall-VO (§ 72a WindSeeG, § 43m EnWG) sowie im..., ...Anwendungsbereich von RED III (§ 70b WindSeeG, § 43n EnWG) gleichlaufend..., ...festgestellt wurde. § 72a WindSeeG Notfall-Verordnung Parallel..., ..., 1. Aufl. 2018, § 47 WindSeeG Rn. 42; Uibeleisen/Groneberg..., ..., 5. Aufl. 2022, § 47 WindSeeG Rn. 36). Eine eindeutige..., ...Klimarecht, 2. Edition, § 69 WindSeeG Rn. 53), sollte eine ..., ...Klimarecht, 2. Edition, § 69 WindSeeG Rn. 56). Eine eindeutige...
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Positionspapier: Zukunft unter Strom
Aktiv vom 01.04.2025 bis 30.06.2026
- Angegeben von: Shell Deutschland GmbH am 01.04.2025
- Beschreibung: Die Weiterentwicklung des Strombereichs ist ein Kernelement der Energiewende. Shell hat in einem Positionspapier die grundlegenden Positionen im Strombereich zusammengefasst. Dazu zählen wichtige Themen wie die zukünftige Gestaltung von PPAs, EE-Förderung sowie Herkunftsnachweise (HKN), die Nutzung von Flexibilitäten, die Rolle der energieintensiven Industrie, die Versorgungssicherheit durch Kraftwerksneubau und Kapazitätsmarkt sowie die Belieferung von E-Ladesäulen und Elektrolyseuren mit grünem Strom.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... gezielten Reform des WindSeeG können dabei die Kosten...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 28.06.2024
- Beschreibung: Neuausrichtung der Erneuerbaren-Förderung. Novellierung und besserer Schutz der Fließgewässer durch Neuregelung der Wasserkraftvergütung und -bewertung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Offshore-Windenergie: Artikel 10 (§8a WindSeeG) ......................., ...Offshore-Windenergie: Artikel 10 (§8a WindSeeG) Der WWF weist darauf..., ...übereilten Umsetzung des § 8a WindSeeG in dieser Form aus folgenden..., ...zentral-voruntersuchten Flächen des WindSeeG hätte. Es müsste mit Blick auf den § 8a WindSeeG zumindest sichergestellt..., ... vorgeschlagene § 8a WindSeeG nicht. Die Anknüpfung..., ...werden soll (§ 70 Abs. 3 WindSeeG, aktuelle Fassung). ..., ...gelten soll, denn in § 72a WindSeeG wird eingefügt: „Die...
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- Angegeben von: VDMA e.V. am 25.06.2026
- Beschreibung: Stärkung des Netzausbaus und der Systemeffizienz bei gleichzeitiger Beibehaltung von Investitionssicherheit
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Novellen von EEG und WindSeeG sowie zum Netzanschlusspaket..., ...Engpassbewirtschaftung entstehen. WindSeeG-Novelle jetzt entscheidend..., ...Rahmenbedingungen und eine WindSeeG-Novelle, die den Hochlauf...