Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (205)
-
- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Weitere Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Investitionen in PV. Kernforderungen des VKU sind - Erweiterung der gesetzlichen Duldungspflicht (§ 11a EEG) auf private Grundstücke - Entfall der Kopplung der Fernsteuerbarkeitvon EEG-Anlagen an steuerbare Verbrauchseinrichtungen für EEG-Anlagen mit Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2023 - Angleichung der vertragsbezogenen Regelungen des§ 42a EnWG an die allgemeinen Regelungen des § 309 Nr. 9 BGB, um administrativen Aufwand zu vermeiden - Konkretisierung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung (§ 42b EnWG) - Entwicklung von Ressortübergreifenden Förderprogrammen für Bestandsgebäude - Erweiterung der Flächenkulisse für PV - Wirksame Verzahnung von Energie- und Steuerrecht - Denkmalschutz: Priorisierung des Windkraftausbaus
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Ausschreibungsbedingungen im WindSeeG (Kleinere Flächen sowie..., ...Ausschreibungsbedingungen im WindSeeG Vorschlag: Erhöhung ..., ...des § 2a Abs. 2 Satz 2 WindSeeG), 17 / 18 - Die maximale..., ...(neuer Absatz in § 54 WindSeeG). - Qualitative Kriterien..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) sollten eine hohe Akteursvielfalt...
-
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 17.11.2025
- Beschreibung: Der BDEW fordert eine stärkere Berücksichtigung des bis 2030 deutlich steigenden Stromverbrauchs in allen relevanten rechtlichen und regulatorischen Grundlagen, insbesondere bei den Ausbauzielen für erneuerbare Energien, der Kraftwerksstrategie, dem Strommarktdesign und der Netzentwicklungsplanung. Ziel ist es, Planungssicherheit für Investitionen zu schaffen und Versorgungssicherheit unter Klimaschutzauflagen zu gewährleisten. Der Verband spricht sich zudem für eine beschleunigte Umsetzung und Fortschreibung bestehender Gesetze und Förderkulissen aus, um den Hochlauf des Stromsystems kohärent zu gestalten.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...bisherigen Annahmen im EEG und WindSeeG (Verbrauchsannahmen, ..., ...2023 sowie § 1 Abs. 2 WindSeeG nicht er-reicht werden..., ...Ausbauziele des EEG und des WindSeeG nur verzögert erreicht...
-
Stärkung der Rolle von Systemdienlichkeit im Energiesystem mit dem Ziel der Privilegierung entsprechender Vorhaben
Aktiv vom 20.06.2024 bis 26.03.2026
- Angegeben von: EWE AG am 20.06.2024
- Beschreibung: - Förderung systemdienlicher Ansiedlung flexibler Verbraucher, vor allem Elektrolyse, Batteriespeicher und Industriekunden - Reduzierung von Redispatchmengen durch mehr Nutzung statt Abregelung von erneuerbarem Strom - Einführung gewisser Privilegien systemdienlicher Ansiedlungen gegenüber nicht-systemdienlichen Ansiedlungen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Ausschreibungen nach § 96 Nr. 9 WindSeeG nutzen und erweitern ..., ...lassen Durch § 96 Nr. 9 WindSeeG wird das BMWK ermächtigt...
-
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Stellungnahmen/Gutachten (10):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...EnWG und § 70b Abs. 6 WindSeeG und der damit bezweckte..., ...EnWG und § 70b Abs. 5 WindSeeG das Verhältnis der Neuregelungen..., ...Infrastrukturgebieten direkt in § 5 WindSeeG geregelt werden. g) ..., ...Regelungen in § 70b Abs. 6 WindSeeG, § 43m Abs. 2 Satz 8 ..., ...Regelungen in § 70b Abs. 5 WindSeeG, § 43m Abs. 2a EnWG und..., ...EnWG und § 70b Abs. 5 WindSeeG das Verhältnis der Neuregelungen..., ... § 43m EnWG und § 70b WindSeeG) geregelte Mechanismus..., ...43m EnWG, § 72a Abs. 2 WindSeeG) erfolgen (Verweise im...
-
- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Mitglied der Zukunftskommission Fischerei. Erarbeitung von Vorschlägen für eine nachhaltige und zukunftsfähige deutsche Fischereipolitik
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...bieten die Mittel des §58 WindSeeG hier eine große Chance..., ...nicht aus den Mitteln des WindSeeG-Gesetzes finanziert ..., ...Sea Ranger MV e.V.“ aus WindSeeG-Mitteln für die nachhaltige...
-
Offshore-Windenergie // Handlungsbedarfe
Aktiv vom 20.08.2024 bis 08.04.2025
- Angegeben von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 20.08.2024
- Beschreibung: Stefan Thimm gibt Auskunft zu Themen die unbedingt angegangen werden sollten.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Pönalen: §81 und §82 WindSeeG sind problematisch, weil...
-
BImschG, EEG, WindSeeGesetz
Aktiv vom 27.06.2024 bis 27.05.2025
- Angegeben von: Verein zur Förderung des Clusters Erneuerbare Energien Hamburg e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Erneuerbare Energien Hamburg Clusteragentur GmbH vertritt hier die Interessen des Vereins zur Förderung des Clusters Erneuerbare Energien Hamburg e.V. Es werden Aktivitäten durchgeführt mit dem Ziel, beim BImschG, EEG, WindSeeGesetz daraufhinzuwirken, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien ambitioniert und wirtschaftlich weiterverlaufen kann. Beim BImschG wird außerdem daraufhingewirkt, dass die Rahmenbedingungen für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft verbessert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG), dessen einschlägige...
-
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Einsparvorschläge zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (26):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... den Neuregelungen im WindSeeG und dem EnWG auch für..., ...AWZ: • In § 70b Abs. 7 WindSeeG ist lediglich folgende..., ...Übergangsregelung in § 102 Abs. 5 WindSeeG hilft ebenfalls nicht..., ...Übergangsregelung in § 102 Abs. 5 WindSeeG wie folgt anzupassen:..., ...Änderungsvorschlag des § 3 Nr. 5 WindSeeG Nach der gegenwärtigen..., ...Fassung des § 3 Nr. 5 WindSeeG müssen Nebeneinrichtungen..., ...Anwendungsbereich des § 3 Nr. 5 WindSeeG unnötig stark ein. So..., ...01.10.2025 | Page 4 of 6 § 5 WindSeeG – Gegenstand des FEP:..., ...Infrastrukturgebieten direkt in § 5 WindSeeG geregelt werden.Es sollte..., ...für ONAS gelten. § 14a WindSeeG – Ergänzende Kapazitätszuweisung..., ... §§ 66 und 70 Abs. 1 WindSeeG Aus Gründen der Rechtssicherheit..., ...anzuwenden ist. § 69 Absatz 4 WindSeeG Eine gesetzliche Klarstellung..., ... | Page 5 of 6 § 70b WindSeeG – Vorhaben in Infrastrukturgebieten..., ...sieht in § 70b Abs. 1 WindSeeG für Offshore-Anbindungsleitungen..., ...70b Absatz 4 Satz 3ff. WindSeeG bei Feststellung „höchstwahrscheinlich..., ...vorgeschlagen, in § 70b Absatz 1 WindSeeG-E die Sätze 6 bis 11 ..., ... gleichlaufen. § 70b WindSeeG – Vorhaben in Infrastrukturgebieten und § 72a WindSeeG: Notfall-Verordnung ..., ...Planänderungen § 70b WindSeeG: Zusätzlicher Absatz ..., ...Zahlungsverpflichtung entsteht. § 72a WindSeeG: Zusätzlicher Absatz ...
-
BImschG, EEG, WindSeeGesetz
Aktiv vom 26.06.2024 bis 27.05.2025
- Angegeben von: Erneuerbare Energien Hamburg Clusteragentur GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: Es werden Aktivitäten durchgeführt mit dem Ziel, beim BImschG, EEG, WindSeeGesetz daraufhinzuwirken, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien ambitioniert und wirtschaftlich weiterverlaufen kann. Beim BImschG wird außerdem daraufhingewirkt, dass die Rahmenbedingungen für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft verbessert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG), dessen einschlägige...
-
- Angegeben von: Statkraft Markets GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Praxistaugliche Umsetzung der RED III in nationales Recht; Konkretisierung unbestimmer Rechtsbegriffe; Abfluss der Mittel vorrangig in Regionen, wo Anlagen gebaut werden; Änderungen von Zeitpunktbezügen im Genehmigungsverfahren, Verbesserungen bspw. für Speicher und beim Thema Ausgleichszahlungen, gegen Verschärfungen im Bau- und Genehmigungsrecht, die nicht Teil der RED III-Umsetzung sind
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 396/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort -
BT-Drs. 20/12785
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
-
BR-Drs. 396/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...3 EnWG und 70a Abs. 3 WindSeeG; RefE vom 25. Juni 4..., ...4 EnWG und 70a Abs. 5 WindSeeG, RefE vom 25. Juni 4 ...