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263 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Wärmeplanungsgesetz"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (263)

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz .................., ........... 7 2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) ............, ... deenergie- und Wärmeplanungsgesetz – sowie finanzielle..., ...kombinieren. 2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle...
    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennsoffrestriktonen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen al sim überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgesteltet, Hemnisse für Wrtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...laut § 2 Abs. 3 Wärmeplanungsgesetz). Es sollte kein..., ...Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz (WPG) dürfte der..., ...(laut § 2 Abs. 3 Wärmeplanungsgesetz). Diese Entfristung...
    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 28.11.2025
    • Beschreibung: Folgende Anpassungen sollten im Entwurf enthalten sein: - Kein pauschaler Rückbau von Gasnetzen, nur in Ausnahmefällen - Duldungspflicht für stillgelegte Leitungen ausweiten und zeitlich unbegrenzt - Flexible Fristen statt starrer Vorgaben bei Anschlusstrennung; Netzbetreiber sollen nicht für alternative Wärmeversorgung verantwortlich sein - Kündigungsrecht bei Anschlusstrennung schaffen - Informationspflicht nur gegenüber Anschlussnehmer - Investitionssicherheit für Wasserstoffnetze durch einfache, transparente Regulierung. Biomethanförderung darf keine unverhältnismäßigen Kosten verursachen - Bürokratieabbau: Monitoring nur bei Mehrwert, keine zusätzlichen Kennzeichnungspflichten, Veröffentlichung sensibler Netzdaten einschränken
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dekarbonisierungsfahrpläne nach § 32 Wärmeplanungsgesetz (WPG) erhoben wurden..., ...Wärmeplanung (§ 1 Wärmeplanungsgesetz) sowie die Umsetzung..., ...Wärmepläne (§ 13 Wärmeplanungsgesetz) und der Netzentwicklungspläne...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnungen, wie etwa das Wärmeplanungsgesetz (WPG), die Umsetzung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetz und nach dem Wärmeplanungsgesetz bewertet - „unvermeidbare...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz und das Wärmeplanungsgesetz unterstützen das..., ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und auch die ...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz auf die Vorgaben...
  • Bürgerliches Gesetzbuch

    Aktiv vom 02.10.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Beschreibung: Modernisierungsumlage: Die Forderungen zielen darauf ab, Vermieter finanziell zu entlasten und energetische Modernisierungen attraktiver zu machen. Die Umlage nach § 559 Abs. 1 BGB soll auf 11 Prozent angehoben werden, um Vermietern eine bessere Refinanzierung von Modernisierungsmaßnahmen zu ermöglichen. Mietspiegel: Schaffung von Regelungen im BGB mit dem Ziel, die Qualität und Akzeptanz von Mietspiegeln zu erhöhen und sie zu einem verlässlichen Instrument zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete zu machen. Mietpreisbremse: Anpassungen des § 556d. Ziel ist es, die Mietpreisbremse sozialer und marktgerechter auszugestalten und Anreize für Investitionen in energetische Sanierungen zu schaffen. Kappungsgrenze(558 BGB): Keine weitere Absenkung der Kappungsgrenze.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Blickpunkt nehmen Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) ist grundsätzlich...
    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Verlängerung der Wärmenetzförderung im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) bis 2030 wurde eine wichtige Maßnahme beschlossen. Darüber hinaus sollte das verpflichtende KWKG-Monitoring zügig erstellt werden. Auf Grundlage des KWKG-Monitorings sollte die Wärmeförderungsarchitektur zukunftssicher aufgestellt werden. Die KWK-Förderung bis 2035 sollte entsprechend ausgestaltet werden. Spätestens Mitte 2028 haben alle Kommunen in Deutschland eine kommunale Wärmeplanung erstellt. Deren Auswertung bietet eine gute Gelegenheit, um neue Förderinstrumente zu diskutieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...etablieren Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale..., ...novellierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz..., ...novel-lierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...Winter 2025/26) 5. Wärmeplanungsgesetz: Moderate Anpassungen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...etablieren Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale..., ...novellierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz..., ...novel-lierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...Winter 2025/26) 5. Wärmeplanungsgesetz: Moderate Anpassungen...
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