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253 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BEHG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (253)

  • Streichung § 52 TEHG

    Aktiv vom 16.09.2024 bis 27.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Emissionsbericht im BEHG- und TEHG-Regime, insbesondere..., ...Rechtsauslegungen bzgl. der BEHG-Kostenübernahme strittig..., ...GML-Musterklage gegen das BEHG (drei Säulen: finanzrechtliche..., ...den Erfahrungsbericht (s. BEHG § 23 Erfahrungsbericht)..., ...Zusammenhang mit der jüngsten BEHG-Novelle darauf hingewiesen..., ... TEHG nur an den ÜP des BEHG anlehnen. Daher fordert..., ...dass der ÜP im Rahmen des BEHG auch in den Jahren 2024..., ...bereits erkennen: a. Im BEHG und TEHG sind faktisch ..., ...Pflichten im Rahmen des BEHG/TEHG inkl. seiner Verordnungen..., ... Berichtspflichten beim BEHG (unter Ausnutzung der ..., ...CO2-Kosten zu belasten (BEHG/TEHG-E). 13 6. Nationale..., ...Bereits heute sind durch das BEHG Marktverwerfungen erkennbar..., ...Rahmen der Novellierung zum BEHG wurden Elemente des EU-ETS..., ...notwendig (top-down) • im BEHG sind es 0,95 Zertifikate..., ...Standartfaktor) • Preisbasis im BEHG heute 42,75 €/t Abfall ..., ...Abrechnungsbasis mit dem Kunden - BEHG (Standardfaktoren) und..., ...einem Aufschlag durch das BEHG von knapp 0,13 €/l Benzin..., ...keine Rechtsgrundlage im BEHG/TEHG gibt, daher gelten..., ...fordert einen Festpreis im BEHG für die Jahre 2026 und ...

  • Harmonisierung der Änderung des Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelgesetzes mit dem EnergieStG

    • Angegeben von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 19.08.2024
    • Beschreibung: Mit dem Gesetzentwurf zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes werden nun die Anforderungen der geänderten europäischen Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG durch umfangreiche Änderungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und begleitende Änderungen des Brennstoffemissionshandelsgesetzes umgesetzt. Auf dieser Grundlage soll das Gesetz die Kontinuität der CO2-Bepreisung für sämtliche Brennstoffe sicherstellen, die derzeit vom nationalen Brennstoffemissionshandel erfasst sind, jedoch keine Erweiterung dieses Handels darstellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408190003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und über § 2 Absatz 2a BEHG geregelt. In der Begründung..., ...dem § 2 Absatz 2 Satz 1 BEHG werden lediglich geringfügige..., ...dem neuen § 2 Absatz 2a BEHG an den Einsatz von Abfällen..., ...Verantwortlichen unterliegen nicht den BEHG-Pflichten, werden aber ...

  • TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024

    • Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 03.03.2025
    • Beschreibung: Das europäische Emissionshandelssystem ist ein zentrales Instrument der europäischen und nationalen Klimaschutzpolitik, heißt es in dem Gesetzentwurf (20/13585) der Bundesregierung eines „Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003 / 87 / EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)“. Die europäische Rechtsgrundlage für den Emissionshandel bilde die Richtlinie 2003 / 87 / EG (EU-Emissionshandelsrichtlinie). Die Umsetzung des europäischen Regelungsrahmens in nationales Recht erfolge in Deutschland seit 2011 durch das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG). Der VIK hat an der öffentlichen Konsultation zum Referentenentwurf teilgenommen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... weiter steigen lässt. BEHG Festpreis für 2026 setzen..., ...einjährige Handelsphase im BEHG, mit einem zeitlich begrenzten..., ...bürokratiearmen Preispfad des BEHG mit Blick auf den EU-ETS..., ...mögliche Doppelerfassungen im BEHG für Emissionen, die bereits...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (CO2-Bepreisung, Einführung ETSII, Einnahmeverwendung)

    • Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 13.11.2024
    • Beschreibung: CO2-Bepreisung konsequent fortführen, Preisbildung im Jahr 2026 überdenken, Einführung ETSII kommunizieren, soziale Ausgleicsmaßnahmen vorbereiten, Einnahmeverwendung frühzeitig klären
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411130005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Preisbildung im Jahr 2026 über das BEHG-Handelssystem ist zu überdenken..., ...Brennstoffstoff-Emissionshandelsgesetzes (BEHG) vor, die den Übergang ..., ...verspäteten ETS 2, weiterhin das BEHG gilt – mit einem CO2-Preis..., ...Preisbildung im Jahr 2026 über das BEHG-Handelssystem ist zu überdenken..., ...widersinnig, wenn das deutsche BEHG, wie in §10 Abs. 2 S. 4..., ...Energiepreiskrise) kommen, könnte das BEHG für das Jahr 2027 anstelle...

  • Einführung des ETS2

    • Angegeben von: Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BUVEG) e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der EU-Emissionshandel soll ab 2027 auch für den Gebäudebereich gelten. Das Heizen mit fossiler Energie dürfte spätestens ab diesem Zeitpunkt signifikant teurer werden. Die Aktivitäten des BuVEG zielen darauf ab, aufzuzeigen, welche Kostenszenarien im Rahmen des ETS2 zu erwarten sind und auf welche Weise sich Eigentümer - aber auch politische Entscheidungsträger - auf den ETS2 vorbereiten können, beispielsweise durch das Forcieren von Maßnahmen zur Energieeffizienz.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412230003 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) und europä ischen Emissionshandels..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) und eu ropäischen Emissionshandels..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG – National 5 1.2 Europäischer..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) (Bundesministerium für..., ...Marktpreis bildung für CO2 in BEHG und EU-ETS 2 ab 2027 auf..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG – National Im Brennstoffemissionshandel..., ...Seit der Einführung des BEHG im Jahr 2021 gibt es einen..., ...Punkt we sentlich von der BEHG: Die Emissionszertifikatspreise..., ... müssen – wie auch im BEHG – von den Inverkehrbringern..., ...Emissionen und -Kosten laut BEHG abzurechnen. Fern wärme..., ...dass das CO2KostAufG vom BEHG auf den EU-ETS 2 angepasst..., ...sektoralen Betrachtung im BEHG wie auch im EU ETS 2 ..., ...Übergang zum Handelssystem im BEHG bzw. mit Beginn des EU-ETS..., ...für Deutschland über das BEHG oder in ganz Europa über..., ...angedachten 45 €/t, dem BEHG-Preisband 2026 zwischen..., ...Jahre der CO2 Bepreisung im BEHG oder dem bevor stehenden..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz - BEHG. Online verfügbar unter..., ...www.gesetze-im-internet.de/behg/BJNR272800019.html, zuletzt...

  • Anerkennung biogener Flüssiggase im Emissionshandel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... bis einschließlich des BEHG-Verantwortlichen ausnahmslos..., ...Eine Zertifizierung des BEHG-Verantwortlichen soll daher...

  • Streichung des § 52 im Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)

    • Angegeben von: EEW Energy from Waste GmbH am 08.10.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen der Stellungnahme fordert EEW Energy from Waste, dass der in § 52 TEHG vorgesehene vorzeitige nationale Opt-in in den EU-ETS 1 von Siedlungsabfallverbrennungsanlagen gestrichen wird. EEW fordert die Bundesregierung dazu auf, die Impact-Analyse der Europäischen Kommission zum Opt-in der europäischen Abfallwirtschaft in den EU-ETS 1 abzuwarten und sich für eine europäisch einheitliche Lösung einzusetzen, die alle Abfallentsorgungsverfahren gleichermaßen einbezieht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410080017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Durch den Systemwechsel vom BEHG (Abfallinput-bezogen) zum..., ...nationalen Alleingang des BEHG erste Marktverwerfungen...

  • Senkung der Stromnebenkosten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch die Regelungen beim BEHG eine Kostenbelastung mit..., ...sollte mit bedacht werden. BEHG Ebenfalls keine unmittelbaren..., ...der angepasste / erhöhte BEHG-Festpreis (30 EUR/tCO2eq..., ...Sonderabfallverbrennungsanlagen (SAVen) ins BEHG, die insbesondere von Unternehmen...

  • Wirksamer Industriestrompreis muss im Ergebnis signifikante Entlastung der Gesamtkosten sein

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wirksamer CL-Schutz. Über das BEHG wird zudem schon heute ..., ...Wettbewerb geschaffen. Die vom BEHG betroffenen Unternehmen..., ... Preisbildung unter dem BEHG zurückstellen, bis ein ...

  • Gießerei-Industrie in D steht am Kipppunkt: Was die Branche jetzt braucht, um wettbewerbs- und zukunftsfähig zu werden.

    • Angegeben von: BDG - Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie e. V. am 05.03.2026
    • Beschreibung: Um Gießerei-Betrieben am Standort Deutschland Zukunft zu ermöglichen, gemeinsame Kraftanstrengungen erforderlich, u.a. Senkung Energiekosten, Bereitstellung Carbon-Leakage-Schutz (CL), Abbau von Bürokratie, Transformation zur Klimaneutralität ermöglichen etc.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602120019 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wirksamer CL-Schutz. Über das BEHG wird zudem schon heute ..., ...Wettbewerb geschaffen. Die vom BEHG betroffenen Unternehmen..., ... Preisbildung unter dem BEHG zurückstellen, bis ein ...
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