Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (51)
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- Angegeben von: EDANA am 19.06.2025
- Beschreibung: Die Bundesregierung hat eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) erarbeitet. Die Strategie bündelt alle Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung auf dem Weg zu einer umfassenden Kreislaufwirtschaft. Die Interessenvertretung bezieht sich auf die Begleitung der Umsetzung im Bereich Produktrecht und Verpackungen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: TRIMET Aluminium SE am 20.09.2024
- Beschreibung: Das BMUV hat federführend in Umsetzung des Koalitionsvertrages den Entwurf für eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) erarbeitet. Im Rahmen der Konsultation möchten wir insbesondere darauf aufmerksam machen, dass Rezyklateinsatzquoten für Aluminiumschrotte nicht durchsetzbar sind. Des Weiteren stellen wir Informationen und Fachwissen zur Verfügung, um die Perspektive des größten Primäraluminiumproduzenten in der EU bei der zukünftigen Gestaltung einfließen zu lassen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) erarbeitet...
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- Angegeben von: PlasticsEurope Deutschland e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Die Bundesregierung erarbeitet eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS), in der unter anderem bestehende rohstoffpolitische Strategien gebündelt werden. Die Strategie soll Ziele und Maßnahmen zum zirkulären Wirtschaften und zur Ressourcenschonung aus allen relevanten Strategien zusammenführen. In den "Grundlagen für einen Prozess zur Transformation hin zu einer zirkulären Wirtschaft" haben die beteiligten Ressorts das Leitbild und die Ziele für eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie formuliert sowie die Überlegungen zum inhaltlichen Rahmen und zum politischen Rahmen dargestellt. Die Federführung hat das BMUV.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Klenk & Hoursch AG am 01.04.2025
- Beschreibung: Die Bundesregierung hat eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) erarbeitet. Die Strategie bündelt alle Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung auf dem Weg zu einer umfassenden Kreislaufwirtschaft. Die Interessenvertretung bezieht sich auf die Begleitung der Umsetzung im Bereich Produktrecht, konkret der Berücksichtigung technischer Recycling-Grenzen bei Produkten mit direktem Kontakt zu Körperausscheidungen und Ausschluss von Post-Consumer-Rezyklat-Anforderungen für Hygieneprodukte aus Gesundheits- und Sicherheitsgründen.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: GRÜNE LIGA e.V. am 05.03.2025
- Beschreibung: Bewertung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) durch Netzwerk Ressourcenwende
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). ...
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- Angegeben von: Forum Getränkedose am 18.06.2024
- Beschreibung: Nur unter Beteiligung aller betroffenen Branchen in Entwicklung NKWS kann Strategie zukunftsfest sein
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) aufgesetzt...
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- Angegeben von: Holcim (Deutschland) GmbH am 12.07.2024
- Beschreibung: Als Holcim Deutschland unterstützen wir jede Maßnahme, die dazu beiträgt, die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie mit Leben zu füllen. Die Erhöhung der Recyclingquote von Baustoffen und der Recyclinganteil in Baumaterialien können dazu beitragen den Kreislaufgedanken zu stärken. Beton muss wieder zu Beton werden und darf niemals auf einer Deponie landen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 11.07.2024
- Beschreibung: Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie sollte Maßnahmen beinhalten, die sicherstellen, dass sich alle Akteure des Marktes an die Regeln halten und die Herstellerverantwortung für Produkte gewährleistet ist. Die nationale Strategie sollte möglichst auf bürokratiearme Maßnahmen setzen und auf europäisch einheitliche Zielvorgaben setzen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Heidelberg Materials AG am 10.07.2024
- Beschreibung: Das BMUV hat am 18.06.2024 den Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgelegt und gleichzeitig mit dem Beginn der Ressortabstimmung eine Stakeholder-Konsultation gestartet. Bau und Gebäude bilden einen der schwerpunktmäßig betrachten Sektoren. Die zukünftigen politischen Rahmenbedingungen für Kreislaufwirtschaft sind wichtig für die Nachhaltigkeitsstrategie von Heidelberg Materials. Daher hat Heidelberg Materials Deutschland in einer Stellungnahme Empfehlungen zu ausgewählten Aspekten formuliert. Das Bundeskabinett hat die NKWS am 16.12.24 beschlossen. Die aktuelle Bundesregierung plant einen Aktionsplan vorzulegen. Je nach dessen Inhalt werden wir dazu unsere Interessen einbringen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
Aktiv vom 03.07.2024 bis 17.11.2025
- Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 03.07.2024
- Beschreibung: Wir sehen eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie als ersten wichtigen Schritt hin zu einer ressourcenschonenden und sozial ausgleichenden Kreislaufwirtschaft in Deutschland. Übergreifend sind verbindliche und suffizienzorientierte Maßnahmen zu priorisieren, die auf die Reduktion des Primärrohstoffeinsatzes am Beginn der Wertschöpfungskette abzielen. Wo Prüf- und Forschungsaufträge vorgesehen sind, müssen diese in konkrete Ziele übersetzt und mit konkreten Umsetzungsmaßnahmen versehen werden. Die absolute Senkung des Primärrohstoffverbrauchs ist das Herzstück einer Kreislaufwirtschaftsstrategie und muss fortan das Ambitionsniveau und die Geschwindigkeit der Umsetzung der Strategie bestimmen.Unsere grundlegenden Forderungen für eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesverband Holzpackmittel, Paletten, Exportverpackung (HPE) e. V. am 01.09.2025
- Beschreibung: die NKWS neben Aspekten des Umweltschutzes auch die praktische, wirtschaftliche, technische und soziale Akzeptanz und Umsetzbarkeit faktenbasiert und ideologieneutral mitdenken und dabei auch europa- und weltweite Zusammenhänge, gerade in der Wirtschaft berücksichtigen und dadurch für KMU umsetzbar sein.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12964
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Für eine praxistaugliche und effektive Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
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BT-Drs. 20/12964
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 31.07.2024
- Beschreibung: Der VCI begrüßt, dass der Entwurf zur NKWS eine umfängliche Kreislaufwirtschaft von diversen Stoffströmen beschreibt, einschließlich Abfallvermeidung, zirkulärem Design, komplementärem werkstofflichem und chemischem Recycling und dem Einsatz von Biomasse und CO2. Eine erfolgreiche Kreislaufwirtschaft bedarf legislativer Kohärenz auf nationaler und europäischer Ebene. Dabei muss darauf geachtet werden, neue Regelungen möglichst bürokratiearm auszugestalten. Der Fokus sollte auf strategischen Maßnahmen liegen, die das Tempo der Transformation erhöhen und gleichzeitig zu mehr Wettbewerbsfähigkeit beitragen. Planwirtschaftliche Steuerelemente im Rahmen der NKWS laufen dem zuwider.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: REWE-Zentralfinanz eG (REWE Group) am 09.07.2024
- Beschreibung: Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat einen Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgestellt und die Stakeholder zu Stellungnahmen eingeladen. Die REWE Group hat sich in ihrer Stellungnahme vor allem auf die Förderung von Mehrwegalternativen konzentriert.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 26.03.2025
- Beschreibung: Umsetzung der angedachten Maßnahmen der NKWS in entsprechenden Regelungsvorhaben
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) stellt..., ...Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ist...
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- Angegeben von: VinylPlus Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Die Bundesregierung erarbeitet eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). In diesem Zusammenhang wurde VinylPlus Deutschland eingeladen am „Runden Tisch Kunststoffe“ und den damit verbundenen Konsultationen teilzunehmen.
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- Angegeben von: Forum Umwelt und Entwicklung am 11.03.2025
- Beschreibung: Das BMUV legte am 17.06.2024 den Entwurf für eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vor. Im Rahmen einer schriftliche Stellungnahme legt das Netzwerk Ressourcenwende eine Einschätzung des Entwurfes vor.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Greenpeace fordert einen rechtlichen Rahmen in Form eines Ressourcenschutzgesetzes. Eine entsprechende Überarbeitung des Rechtsrahmens muss deshalb als zentraler Bestandteil in die NKWS aufgenommen werden. Ein solches Ressourcenschutzgesetz muss messbare Ressourcenschutzziele inklusive Bezugs- und Erreichungsjahr, Reduktionspfad, Monitoring, Sanktionen und Berichtspflichten verbindlich festschreiben.
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Einführung einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie
Aktiv vom 21.06.2024 bis 06.06.2025
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Die Bundesregierung erarbeitet derzeit eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). Bitkom begrüßt das und sieht in der NKWS die Chance, eine nachhaltige und ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft in Deutschland und Europa zu fördern. Dabei fordern wir, innerhalb der NKWS insb. die Potenziale der Digitalisierung für die Kreislaufwirtschaft zu nutzen und einen kohärenten Ansatz mit EU-Vorschriften sicherzustellen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS),...
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- Angegeben von: PRO MEHRWEG - Verband zur Förderung von Mehrwegverpackungen e.V. am 10.07.2024
- Beschreibung: Festlegung konkreter Maßnahmen zur Zielerreichung einer 70 prozentigen Mehrwegquote; Nennung weiterer Ansatzpunkte zur Förderung von Mehrweg
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- Angegeben von: Bundesverband des Deutschen Getränkefachgroßhandels e.V. am 10.07.2024
- Beschreibung: Festlegung konkreter Maßnahmen zur Zielerreichung einer 70 prozentigen Mehrwegquote; Nennung weiterer Ansatzpunkt zur Förderung von Mehrweg;
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- Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
- Beschreibung: Der BVMed, als Vertreter der Medizintechnikbranche in Deutschland, unterstützt die Ziele der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) zur Ressourcenschonung und Emissionsreduktion im Gesundheitswesen. Die MedTech-Branche arbeitet bereits an der Minimierung der ökologischen Auswirkungen ihrer Produkte, wie eine Studie des WiFOR-Instituts zeigt. In der Stellungnahme fordert BVMed unter anderem eine Anpassung der abfallrechtlichen Vorgaben und der Infrastruktur, um das Recycling medizinischer Abfälle zu verbessern, etwa durch Pyrolyse. Zudem betont BVMed die Notwendigkeit ausreichend langer Übergangszeiten für die Implementierung neuer Regelungen. Insgesamt sollen praxisnahe Rahmenbedingungen geschaffen werden, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS), ..., ...Stellungnahme Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ...
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- Angegeben von: Miele & Cie. KG am 25.06.2024
- Beschreibung: Als Rahmenstrategie der Bundesregierung, verankert im Koalitionsvertrag, soll die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) zur sicheren Rohstoffversorgung und zum Umwelt- und Klimaschutz beitragen. Die NKWS mit dem Leitbild der ""Circular Economy"", wie auch im EU-Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft (Green Deal) aufgeführt, soll dabei Ziele und Maßnahmen relevanter Strategien zum zirkulären Wirtschaften und zur Ressourcenschonung zusammenführen. Miele setzt sich für ein Abfallregime mit Herstellerprivilegien bei grenzüberscheitenden Konzepten und Geschäftsmodellen ein, um Herstellerbemühungen um Produktlanglebigkeit und Abfallvermeidung im EU-Binnenmarkt nicht zu gefährden.
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Betroffene Bundesgesetze (2):
- KrWG [alle RV hierzu]
- ElektroG2015ÄndG 1 [alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. (ASA) am 15.04.2025
- Beschreibung: Zirkuläres Wirtschaften kann ein zentraler Erfolgsfaktor für die deutsche Wirtschaft im internationalen Wettbewerb werden. Die Allianz für Transformation hat vor diesem Hintergrund zuletzt Kreislaufwirtschaft als Thema aufgegriffen. Wirtschaftsprozesse verlaufen heute in Deutschland wie weltweit überwiegend linear. Wir wollen die Innovationskraft in Deutschland nutzen für eine Modernisierung der Wirtschaft, die weitgehend in Kreisläufen Wertschöpfung erzielt und einen deutlich geringeren Einsatz neuer Ressourcen benötigt. Die Bundesregierung hat sich daher das Ziel gesetzt, Wirtschaftsprozesse zirkulärer und ressourcenschonender zu gestalten. Diesen Prozess soll die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorantreiben.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14090
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
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BT-Drs. 20/14090
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Initiative natürliche Kreislaufwirtschaft e.V. am 12.08.2024
- Beschreibung: Die INAK fordert, die biologische Kreislaufwirtschaft als gleichwertigen Pfeiler der Kreislaufwirtschaft zu stärken und anwendungsspezifische Anforderungen an die biologische Abbaubarkeit bestimmter Kunststoffanwendungen zu definieren. Darunter verstehen wir v.a. solche, die in der Natur verbleiben sollen (z.B. in der Land- und Forstwirtschaft oder im Garten- und Landschaftsbau) sowie Anwendungen, die über das organische Recycling in den Kompoststrom gelangen. Die INAK setzt sich zudem für gezielte Innovationsanreize und marktnahe Rahmenbedingungen für biobasierte und kompostierbare Produkte ein. Technologieoffenheit und praxisgerechte Regulierungen sollen die Wettbewerbsfähigkeit und Transformation zur Zirkularität sichern.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Öko-Institut e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Die nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie soll Ziele und Maßnahmen zum zirkulären Wirtschaften und zur Ressourcenschonung aus allen relevanten Strategien zusammenführen. Der Dialogprozess zur Erarbeitung umfasste 25 Runde Tische mit Vertreter:innen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, Damit wird ein Rahmen geschaffen, der die rohstoffpolitisch relevanten Strategien der Bundesregierung so zusammenführt, dass das Ziel des Koalitionsvertrages, den primären Rohstoffbedarf absolut zu senken, erreicht wird. Das Öko-Institut hat sich mit anderen Organisationen dafür eingesetzt, dass das Kabinett den Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaft noch vor Ende der Amtszeit der Bundesregierung verabschiedet.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) noch...