Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (9)
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- Angegeben von: eFuel GmbH am 03.08.2026
- Beschreibung: Einfuehrung neuer Regelungen Aenderung bestehender Regelungen Beibehaltung bestehender Regelungen Verhinderung geplanter Regelungen Insbesondere für eFuel und eSAF sowie eMethanol Anrechnung von eFuels auf die THG Quote Umsetzung der RED III in deutsches Recht RFNBO Definitionen und deren nationale Umsetzung PtL Quoten im Luftverkehr Anrechnung von CO2 aus Direct Air Capture auch DAC abgekuerzt Steuerliche Behandlung synthetischer Kraftstoffe Zulassungs und Normierungsfragen für eFuels gemaeß DIN EN 228 Foerderprogramme des BMDV oder BMWK für Wasserstoff und eFuels
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf zur Umsetzung der RED III
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- Angegeben von: AquaVentus Förderverein e.V. am 29.07.2025
- Beschreibung: Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Hochlauf der Offshore-Wasserstoffproduktion in der AWZ der deutschen Nordsee sowie den pipelinegebundenen Transport von Wasserstoff schaffen. Ziel der Interessenvertretung ist, die Wasserstofferzeugung auf See in dieses gesetzliche Vorhaben zu integrieren.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/2506
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 21/2506
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...aktuellen Referentenentwurf zur Umsetzung der RED III-Richtlinie...
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- Angegeben von: Evonik Industries AG am 10.10.2025
- Beschreibung: Unser Interesse ist, dass der Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft im nördlichen Ruhrgebiet gelingt. Dazu schlagen wir eine Wasserstoff-Zertifikate-Lösung wie im Strombereich vor. Ziel wäre es zunächst, bis 2030 eine Übergangslösung zu etablieren. Dazu müsste eine Anpassung in der 37. BImschV erfolgen, die im vorliegenden Referentenentwurf „Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der THG-Minderungs-Quote“ des BMUKN eingebracht werden müsste.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...vorgelegte Referentenentwurf zur Umsetzung der RED III Transportziele...
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Anpassung der THG-Minderungsquote / Erfüllungsspezifika für erneuerbaren H2 (RED III) und Anpassung des THG-Quotenhandels
Aktiv vom 17.06.2024 bis 10.06.2026
- Angegeben von: RWE am 17.06.2024
- Beschreibung: Information und Austausch zu möglichen Regelungen für die Anpassung der THG-Minderungsquote (Ambition, Anwendungsbereich) sowie der 37. BImSchV, welche die Erfüllungsspezifika für erneuerbaren Wasserstoff auf die Zielerreichung im Transportsektor festlegt. Ebenso wie allgemeine Anpassungen der Quotenhandelsystematik gemäß 38. BImSchV die ebenso für RFNBO als Erfüllungsoption gelten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...vorgelegte Referentenentwurf zur Umsetzung der RED III Transportziele...
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- Angegeben von: AquaVentus Förderverein e.V. am 20.03.2024
- Beschreibung: Der AquaVentus Förderverein e.V. begrüßt den vorliegenden Gesetzesentwurf, mit dem eine Beschleunigung des Wasserstoff-Markthochlaufes ermöglicht wird. Weiterhin ist es zu befürworten, dass die Errichtung von Anlagen für die Wasserstofferzeugung auf See mit Blick auf das zukünftige Energiegesamtsystem im überragenden öffentlichen Interesse liegen. Das passende Auktionsdesign, das den erheblichen Risiken der ersten Projekte Rechnung trägt, ist eine entscheidende Voraussetzung für den erfolgreichen Hochlauf dieser Technologie. Damit ist die Realisierung der Projekte auf den SEN-1 Flächen und der Abtransport der Mengen über eine europäisch angebundene nationale Sammelpipeline sicherzustellen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 157/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BR-Drs. 157/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...aktuellen Referentenentwurf zur Umsetzung der RED III-Richtlinie...
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- Angegeben von: Daimler Truck AG am 21.08.2024
- Beschreibung: Nationale Umsetzung von ambitionierten Klimazielen im Kraftstoffsektor mit besonderem Fokus auf Wasserstoff, Strom und fortschrittlichen Biokraftstoffen
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...vorliegende Referentenentwurf zur Umsetzung der RED III im ...
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- Angegeben von: Daimler Truck AG am 10.07.2024
- Beschreibung: Die Umsetzung der CO2-Regulierung für schwere Nutzfahrzeuge (Regulation (EU) 2024/1610, Regulation (EU) 2023/1804) erfordert die Einführung und den schnellen Aufbau einer hinreichenden alternativen Infrastruktur sowie Absicherung derselben im aktuellen wie auch zukünftigen Haushalten.
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...vorliegende Referentenentwurf zur Umsetzung der RED III im ...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 28.06.2024
- Beschreibung: Fortsetzung des ambitionierten Ausbaus der Erneuerbaren Energien, Neuausrichtung der Erneuerbaren-Förderung, Integration von Flexibilitäten im Stromsystem, Umsetzung Net Zero Industry Act im Sinne des Klima- und Biodiversitätsschutzes. Novellierung und besserer Schutz der Fließgewässer durch Neuregelung der Wasserkraftvergütung und -bewertung.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...dem Referentenentwurf zur Umsetzung der RED III für...
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- Angegeben von: Daimler Truck AG am 23.09.2025
- Beschreibung: Im Rahmen der Umsetzung von Euro 7 im Segment schwerer Nutzfahrzeuge besteht Anpassungsbedarf. Die derzeit geplanten Anforderungen führen zu erheblichen Belastungen für Industrie, Logistik und Verbraucher und binden zugleich Mittel, die für den Hochlauf klimafreundlicher Technologien benötigt werden. Zudem bestehen aus technischer Sicht zahlreiche offene Fragen. Vor diesem Hintergrund werden ein befristetes Moratorium sowie eine praxisgerechte Überarbeitung einzelner Elemente angeregt, um Versorgungssicherheit, Transformation und wirtschaftliche Stabilität besser miteinander zu verbinden.
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...vorliegende Referentenentwurf zur Umsetzung der RED III im ...