Regelungsvorhaben

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23 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BLG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (23)

  • Militärische Mobilität

    • Angegeben von: BLG LOGISTICS GROUP AG & Co. KG am 20.11.2025
    • Beschreibung: Militärische Mobilität: Die Politik der EU in diesem Bereich beeinflusst maßgeblich die Rahmenbedingungen für die Arbeit BLG LOGISTICS als größter europäischer Seehafen- und Logistikdienstleister. Das Thema berührt auch den Bereich Arbeit, etwa hinsichtlich der Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern beim Umschlag bestimmter Güter.

  • Bauturbo, insbesondere erleichterte Innenentwicklung ohne Bauleitplanung und Schutz des Außenbereiches

    • Angegeben von: Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften BLG am 03.04.2024
    • Beschreibung: u.a. Innenentwicklung, Außenbereichsentwicklung, Flächenschonung: Es sollte der Schutz der Freiflächen im „Bauturbo“ besser beachtet werden. Nach Auffassung des BLG sollte der angrenzende Außenbereich („im räumlichen Zusammenhang“) nur dann per „Bauturbo“ in Anspruch genommen werden, falls im Innenbereich keine ausreichenden Wohnbauflächen mehr zur Verfügung stehen. Unbenommen bleibt den Gemeinden weiterhin die Inanspruchnahme von Freiflächen in regulären Bebauungsplanverfahren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
      2. BT-Drs. 21/781 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502280009 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach §246e BauGB) kann vom BLG teilweise nachvollzogen..., ...in Einklang zu bringen. BLG-Bewertung: Die drei Adjektive..., ...nachhaltigen Mobilität. BLG-Bewertung: Der Vorschlag..., ...oder gar nicht angehört. BLG-Vorschlag: Freiraumentwicklungskonzepte..., ...Grundsätze der Abwägung“. BLG-Bewertung: Positiv ist ..., ...Internet konzentriert. BLG-Bewertung: Grundsätzlich..., ...praktischen Relevanz auf. Der BLG regt an, auf diese Regelung..., ...Vorkaufsrechts steht der BLG mit Blick auf den Eigentumsschutz..., ...Wohngebäude erweitert werden. BLG-Bewertung: Ausdrückliche..., ...35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB). BLG-Bewertung: Geothermie-Projekte..., ... Wohnhaus möglich sein. BLG-Bewertung: Der Vorschlag..., ... „Neue Leipzig-Charta“. BLG-Bewertung: Es stellt sich..., ... Bauleitplanung. • Der BLG empfiehlt, auch in Zukunft..., ...Feuerwehrhäuser (Brandschutz) vom BLG skeptisch betrachtet. • Der BLG empfiehlt, den kommunalen..., ...Wohngebieten gelten weiter. BLG-Bewertung: Es bestehen ..., ... zu 6 Wohnnutzungen. BLG-Bewertung: Zustimmung. ..., ...festgelegt werden können. BLG-Bewertung: Der Ansatz erscheint..., ...vereinheitlicht werden. BLG-Bewertung: Der Ansatz erscheint..., ...Erneuerbaren Energien abzielt. BLG-Bewertung: Der Ansatz einer...

  • Aufhebung der zweimaligen Grunderwerbsteuer für siedlungsrechtliche Vorkaufsfälle

    • Angegeben von: Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften BLG am 24.03.2026
    • Beschreibung: Der BLG schlägt die Aufhebung der zweimaligen Grunderwerbsteuer für das landwirtschaftliche bzw. siedlungsrechtliche Vorkaufsrecht vor. Derzeit wird sowohl bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes durch die gemeinnützige Landgesellschaft als beim Nacherwerb durch den nach Grundstücksverkehrsgesetz berechtigten Landwirt jeweils Grunderwerbsteuer fällig. Viele erwerbsbereite Landwirte werden in der Praxis durch die zusätzlichen steuerinduzierten Kosten von der Wahrnehmung des Vorkaufsrechtes abgeschreckt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4550 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Umfassende Berücksichtigung des Grundstücksverkehrsgesetzes bei der Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträge

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... vom 5.11.2025 nimmt der BLG wie folgt Stellung: A...., ...hier nach Einschätzung des BLG noch unvollständig und ..., ...schneller abzuwickeln. Der BLG regt daher an, in einem..., ...Grundstücksverkehr nach Einschätzung des BLG gewährleistet. Vorschlag...

  • Rechtsbereinigung Reichssiedlungsgesetz

    Aktiv vom 03.04.2024 bis 03.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zum Sachverhalt nimmt der BLG (Eintrag im Lobbyregister..., ...RSiedlG) von 1919: 1. Der BLG teilt die rechtliche Einschätzung..., ...Gründe klar entgegen. Der BLG bittet den Bundesjustizminister..., ...agrarstrukturellen Verbesserung. Der BLG warnt davor, die legalen..., ...handelt, kann seitens des BLG nachvollzogen werden. Es..., ...RSiedlGErgG nach Ein-schätzung des BLG im Grundsatz möglich, es..., ... erscheint aus Sicht des BLG damit nicht er-forderlich. 8. Der BLG warnt davor, den generellen..., ...eintreten würde. 9. Der BLG kann derzeit keine abschließende..., ...der Regelungen, an der der BLG ger-ne mitwirken will. ..., ...erarbeitet werden, so bittet der BLG um frühzeitige Konsultation..., ...gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG) Oberlandstraße 26-35,..., ...www.blg-berlin.de e-mail: blg-berlin@t-online.de Bearbeiter...

  • Umsetzung der EU-Richtlinie für Beschleunigungsgebiete Wind und PV

    Aktiv vom 03.03.2025 bis 24.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundestagsdrucksache 20/12785) nimmt der BLG wie folgt Stellung: 1. Der BLG unterstützt den Ansatz ..., ...Beschleunigungsgebieten: 2. Der BLG weist darauf hin, dass ..., ...möglich geschont werden. Der BLG hält dazu die ausdrückliche..., ... 2 4. Dazu schlägt der BLG folgende Ergänzung in §..., ...Artenschutz-Ersatzgeld“: 6. Der BLG bezweifelt, dass eine bundeszentrale..., ...Artenschutzmaßnahmen führen wird. Der BLG bewertet bereits die bestehende..., ... von Maßnahmen bei. Der BLG erwartet vom Bund eine ..., ...Windenergie auf See. Der BLG sieht noch viel Potential..., ... realisiert werden. Der BLG setzt sich dafür ein, dass..., ...pensationsmaßnahmen bekommen. 10.Der BLG unterstreicht, dass (bundeszentrale..., ...sind zu vermeiden. 11.Der BLG empfiehlt zudem rechtlich...

  • Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau

    Aktiv vom 03.04.2024 bis 03.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vom 14. November nimmt der BLG (Eintrag im Lobbyregister..., ...Schaffung von Wohnraum. Der BLG ist zugleich in Sorge um..., ...gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG) Oberlandstraße 26-35,..., ...www.blg-berlin.de e-mail: blg-berlin@t-online.de Bearbeiter...

  • Änderungsvorschläge zur Weiterentwicklung des Rechtsrahmens für KRITIS-Schutz und Versorgungssicherheit

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 23.03.2026
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für die Weiterentwicklung des rechtlichen Rahmens zur Stärkung der Resilienz und Sicherheit kritischer Infrastrukturen in der Energie- und Wasserwirtschaft ein. Der BDEW fordert insbesondere Anpassungen im Energiesicherungsrecht, im Wassersicherstellungsrecht sowie in weiteren relevanten Gesetzen zur Verbesserung der Krisen- und Verteidigungsfähigkeit. Dazu gehören die Erweiterung von Eingriffsbefugnissen bei Gefährdungslagen, die Schaffung klarer Regelungen zur Finanzierung und Kostenanerkennung von Resilienzmaßnahmen, Anpassungen bei Sicherheitsüberprüfungen, Datenschutz und Transparenzpflichten sowie rechtssichere Rahmenbedingungen für Kooperationen zwischen Staat, Bundeswehr und Betreibern kritischer Infrastrukturen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603230017 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... in § 4 Abs. 2 Nr. 6 des BLG geregelt, sicherzustellen..., ...im Bundesleistungsgesetz (BLG) Anpassungen oder Konkretisierungen..., ...müssten in § 4 Abs. 2 Nr. 6 BLG aus Sicht des BDEW die ...

  • Vorschläge für ein regulatorisches Rüstungsbeschleunigungspaket

    Aktiv vom 23.06.2025 bis 29.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Bundesleistungsgesetz (BLG), das zur Anforderung bestimmter..., ...unerlässlich sind, nach dem BLG angefordert werden können...

  • Vorschläge für ein regulatorisches Rüstungsbeschleunigungspaket

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 27.06.2025
    • Beschreibung: Für den Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e.V. (BDLI) ist ein zentrales Anliegen, die absehbar zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel schnellstmöglich in eine verbesserte Ausrüstung für die Bundeswehr umzusetzen. Dazu gehören auch regulatorische Beschleunigungsmaßnahmen. Uns geht es darum, regulatorische Stellschrauben aufzuzeigen, die zu einer Rüstungsbeschleunigung beitragen können. Die enthaltenen Vorschläge knüpfen an die Nationale Sicherheits-und Verteidigungsindustriestrategie vom 04.12.2024 und die im Koalitionsvertrag vom 05.05.2025 angekündigten Gesetzesvorhaben an.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506270005 (PDF - 23 Seiten)

      2. SG2506270006 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Bundesleistungsgesetz (BLG), das zur Anforderung bestimmter..., ...unerlässlich sind, nach dem BLG angefordert werden können...
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