Regelungsvorhaben

Modernisierung der Gesetzgebung um die Skalierung autonomer Dienste zu ermöglichen

Angegeben von:
Waymo LLC (R004551) am 16.09.2026

Beschreibung:
Eine zukunftsorientierte Modernisierung von PBefG und AFGBV ist essenziell, um den Rechtsrahmen an operative Realitäten vollautonomer Flotten anzupassen. Im Fokus stehen die Neugestaltung des Personenbeförderungsrechts zugunsten einer flexiblen Steuerung vertikal integrierter vollautonomer Flotten, die Ermöglichung dezentraler Depots mittels angepasster Betriebssitzregelungen und die bundesweite Harmonisierung von Betriebsbereichsgenehmigungen. Zudem bedarf es praxisnaher Qualifikationsanforderungen für die Technische Aufsicht und zeitgemäßer Abfahrtkontrollen im 24/7-Betrieb. Eine gezielte Modernisierung fördert die Skalierbarkeit autonomer Dienste, unterstützt kommunale Ziele durch Verkehrs- und Emissionsentlastung und sichert Deutschlands Rolle als Leitmarkt für das autonome Fahren.