Regelungsvorhaben

Modernisierung der Gesetzgebung um die Skalierung autonomer Dienste zu ermöglichen

Angegeben von:
Waymo LLC (R004551) am 16.09.2026

Beschreibung:
Eine zukunftsorientierte Modernisierung von PBefG und AFGBV ist essenziell, um den Rechtsrahmen an operative Realitäten vollautonomer Flotten anzupassen. Im Mittelpunkt stehen dabei eine flexiblere Regulierung der Flottensteuerung, die Ermöglichung dezentraler Betriebsstrukturen sowie die Vereinfachung und Harmonisierung von Genehmigungsverfahren. Ergänzt durch praxisnahe Anforderungen an die technische Aufsicht und den täglichen Betrieb, fördert eine gezielte Modernisierung die Skalierbarkeit autonomer Dienste, unterstützt kommunale Ziele durch Verkehrs- und Emissionsentlastung und sichert Deutschlands Rolle als Leitmarkt für das autonome Fahren.