Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Stärkung und Verstetigung der Finanzierung der Straßenverkehrsinfrastruktur

Angegeben von:
Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. (R000371) am 04.06.2025

Beschreibung:
Ziel der Interessenvertretung ist eine bedarfsgerechte, verkehrsträgerbezogene sowie über- und mehrjährige Finanzierung der Straßenverkehrsinfrastruktur. Die Mittel für Erhalt, Brückenmodernisierung, Aus- und Neubau sollen verlässlich bereitgestellt und Preis- und Kostensteigerungen angemessen berücksichtigt werden. Zusätzliche Mittel aus Sondervermögen sollen die Ansätze des Kernhaushalts ergänzen und nicht ersetzen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (4)

  1. SG2505280001 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2506300002 (PDF - 28 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2602120001 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  4. SG2603260005 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 18.03.2026 an:

Nach oben blättern