Regelungsvorhaben

Vereinfachung PSM-Zulassung und Behördenverschlankung

Angegeben von:
EUTOP Europe GmbH (EUTOP) (R002291) am 02.04.2025

Beschreibung:
Um besser auf den Klimawandel reagieren und um die nationale und europäische Lebensmittelversorgung sichern zu können, müssen Innovationen auch im Bereich Pflanzenschutz deutlich schneller in Anwendung kommen. Hierfür müssen Behörden und Gerichte stark entlastet werden.Ziel ist es, die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln deutlich effizienter, schneller und rechtssicherer werden. Analog zu anderen EU-Mitgliedsstaaten soll hierzu Analyse, Bewertung und Risikomanagement in einer souveränen Behörde gebündelt und Verfahrenshürden beseitigt werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Gesetz zur Anpassung des Pflanzenschutzgesetzes an unionsrechtliche Regelungen Datum des Referentenentwurfs: 12.06.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Im Rahmen des Auftrags wird Kontakt mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung und der Bundesministerien, dem Deutschen Bundestag zur Sachstandsaufklärung sowie etwaiger Übermittlung von Änderungsnotwendigkeitenund hinsichtlich der Themenfelder Arbeit + Beschäftigung, Außenwirtschaft, Energie, Europapolitik, Gesundheit, Landwirtschaft + Ernährung, Öffentliche Finanzen, Umwelt, Wirtschaft, Forschung aufgenommen.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Bayer AG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (9):

    Betraute Personen (3):

    1. Theresa Pachner
    2. Christoph Grube
    3. Stefan Mappus
      Funktion: Geschäftsführer

    Unterauftragnehmer/-innen (6):

    1. Clemens Neumann
    2. Bernd Westphal
    3. Prof. Dr. Wolfgang Herrmann
    4. Dr. Hans Bernhard Beus
    5. Andreas Hermes
      Rechtsanwaltskanzlei Andreas Hermes
    6. Michael Odenwald
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