Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Batterieverordnung

Angegeben von:
BGA - Berlin Global Advisors GmbH (R002181) am 02.09.2024

Beschreibung:
Die Stiftung GRS Batterien möchte ihre Position im Rahmen der Umsetzung der Batterieverordnung in nationales Recht einbringen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13953 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (6)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Unterstützung der Stiftung im Bereich Government Affairs zur Information der deutschen Politik bzgl. der Umsetzung der EU-Batterieverordnung in nationales Recht.

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (6):

    Betraute Personen (5):

    1. Hauke Hansen
    2. Dr. Frank Schauff
    3. Leah Yael Flam
    4. Dr. Ralf Brauksiepe
    5. Corbinian Prinz von Bayern

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

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