Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Weitreichende Verbesserungen durch Rechtssicherheit im Tierschutz

Angegeben von:
EUTOP Europe GmbH (EUTOP) (R002291) am 29.06.2024

Beschreibung:
Schaffung von Rechtssicherheit im Paragraph 17 der Novellierung (Tötung von Tieren im Rahmen von Tierversuchen mit vernünftgem Grund)

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMEL (20. WP) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMEL) (20. WP): Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMEL (20. WP) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMEL) (20. WP): Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Im Rahmen des Auftrags wird Kontakt mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung und der Bundesministerien, dem Deutschen Bundestag zur Sachstandsaufklärung sowie etwaiger Übermittlung von Änderungsnotwendigkeitenund hinsichtlich der Themenfelder Arbeit + Beschäftigung, Außenwirtschaft, Energie, Europapolitik, Gesundheit, Landwirtschaft + Ernährung, Öffentliche Finanzen, Umwelt, Wirtschaft, Forschung aufgenommen.

    Auftraggeber/-innen (1):

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (9):

    Betraute Personen (3):

    1. Daniel Kewitz
    2. Theresa Pachner
    3. Christoph Grube
Nach oben blättern