Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Gelegenheitsverkehr nach PBefG und verwandte Bereiche

Angegeben von:
Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. (R000376) am 26.06.2024

Beschreibung:
Anpassung PBefG: Unsicherheiten der örtlichen Behörden bei der Anwendung dieses Gesetzes sollen beseitigt werden.

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (7)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2406260018 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 01.03.2024 an:

  2. SG2503140005 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

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