Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Mobilitätsdatengesetz (MDG)

Angegeben von:
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) (R001598) am 31.05.2024

Beschreibung:
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes. Ziel ist die Berücksichtigung von Mobilitätsdaten zur Förderung des Radverkehrs. Beispiele sind: Die Erfassung von Fahrradstellplätzen in Fahrradparkhäusern und öffentlichen Fahrradboxen, Mobilitätsdaten von öffentlichen Fahrradverleihsystemen und die Auslastung von Fahrradstellplätzen in Bahnfahrzeugen des Fern- und Nahverkehrs.

Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 19.04.2024 Federführendes Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]

Straßenverkehr [alle RV hierzu]
Verkehrspolitik [alle RV hierzu]

SG2405310006 (PDF - 1 Seite)

Adressatenkreis:
- Versendet am 29.05.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Mobilitätsdatengesetz (MDG)

Zu Regelungsentwurf

Betroffene Interessenbereiche (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)