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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 42, davon aktive IV: 42 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 46, davon aktuelle RV: 44 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 74 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2026
- Letzte Bezugnahmen (46):
  
  Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V. am 31.03.2026
  KHAG stoppen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 31.03.2026
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf des KHAG [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS) e. V. am 25.03.2026
  Sicherstellung einer qualitäts- und patientenorientierten Definition der LG Komplexe Gastroenterologie [Detailseite RV anzeigen]
  
  BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 19.03.2026
  Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) anpassen und verbessern [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bündnis Krankenhaus statt Fabrik am 23.02.2026
  Krankenhausreformanpassungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/2512, 21/3056 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/2707 - Vorhaltungen der Krankenhäuser verlässlich finanzieren - Ausgliederung sämtlicher Personalkosten aus den Fallpauschalen
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/4527 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 30.03.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  MigräneLiga e.V. Deutschland am 30.03.2026
  Erfassung der Schmerztherapie als Leistungsgruppe in der Krankenhausreform [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) - Drucksache 21/2512 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/3056 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 12.03.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Berufsverband der Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten in der Schmerz- und Palliativmedizin in Deutschland e.V. (BVSD) am 12.03.2026
  Änderung Krankenhausreformanpassungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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