Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
206 Regelungsentwürfe
zur Suche nach »"BMG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (206)
-
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Notfallgesetz NotfallG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 20.12.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 20.12.2024
Konsequente Patientensteuerung in der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 25.06.2024
Sicherstellung einer hochwertigen Notfallversorgung betr. des Ref.Entw. des BMG Notfall-Gesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform (Apotheken-Reformgesetz ApoRG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 25.06.2024
Versorgungsqualität durch Erhalt des Arztvorbehalts beim Impfen und in der Diagnostik gewährleisten [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
RefE Vierte Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.09.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik am 29.09.2025
Versorgungsforschung bzw. Qualitätssicherung bei Medizinprodukten/Hilfsmitteln [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Pflegekompetenzgesetz (PKG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 21.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
LINDERA am 21.10.2024
Pflegekompetenzgesetz (PKG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe - DBfK Bundesverband e.V. am 04.04.2025
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 24.07.2025
Änderung des Referentenentwurfs Pflegekompetenzgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz - NotfallG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 25.06.2024
Änderung des Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.12.2025
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
ADAC Luftrettung gGmbH am 10.12.2025
Verbesserung der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 09.12.2025
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Notfallreform) [Detailseite RV anzeigen] -
Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 05.12.2025
Änderung des Referentenentwurfs Notfallreformgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie e.V. am 28.11.2025
Berücksichtigung von Kinder- und Jugendlichen im NotfallG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 12.07.2024
Bessere Verzahnung der Notfallversorgung mit der KHVVG und den Rettungsdiensten [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.09.2025
-
Letzte Bezugnahmen (8):
-
Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 15.09.2025
Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. am 11.09.2025
Verbesserung der Anerkennungsverfahren für Abschlüsse aus Drittstaaten - Heilberufe [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutscher Privatkliniken e. V. am 12.08.2025
Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband Deutscher Oralchirurgen BDO e.V. am 06.08.2025
Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse in den Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 28.07.2025
Aufnahme MT-Berufe-Gesetz (MTBG) in Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.09.2025
-
Letzte Bezugnahmen (12):
-
Bundesverband pharmazeutischer Cannabinoidunternehmen e.V. am 30.09.2025
Änderung des MedCanG [Detailseite RV anzeigen] -
Sanity Group GmbH am 27.09.2025
Änderung MedCanG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutscher Versandapotheken - BVDVA am 26.09.2025
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh) am 15.08.2025
Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
DEMECAN Holding GmbH am 11.08.2025
Medizinalcannabisgesetz (MedCanG) und entsprechende Regelungen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform (Apotheken-Reformgesetz) (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 29, davon aktive IV: 29 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 40, davon aktuelle RV: 30 und abgeschlossene RV: 10 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 23 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (40):
-
Hessischer Apothekerverband e.V. am 28.07.2025
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform [Detailseite RV anzeigen] -
FTI Consulting SC GmbH am 23.12.2024
Verbesserung der Apothekenhonorierung [Detailseite RV anzeigen] -
FTI Consulting SC GmbH am 23.12.2024
Verbesserung der Arzneimittelversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Duckdalben Consulting GmbH am 14.12.2024
Diskriminierungsfreien und zukunftsgerichteten Rechtsrahmen für Telepharmazie schaffen. [Detailseite RV anzeigen] -
Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 22.10.2024
Apothekenreform - Einsatz von MTL und MTV (neue Berufsbezeichnung und neues Gesetzesgrundlage (MTBG)) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Erste Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (FDZGesV)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.12.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 03.12.2024
Sicherung gerechter Datennutzung in der FDZGesV [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Erste Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.01.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 23.01.2025
Erste Verordnung zur Änderung der AM-NutzenV - Verkürzung der Aussetzungsfrist bei Nutzenbewertung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Erste Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.02.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 06.02.2025
Reform der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung: Effizienz und Marktzugang sichern [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
-
Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 10, davon aktive IV: 10 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 15, davon aktuelle RV: 15 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.12.2025
-
Letzte Bezugnahmen (15):
-
365 Sherpas GmbH am 03.12.2025
Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Apotheken [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband der Ärzte für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie e.V. (BÄMI e.V.) am 20.11.2025
Änderung des geplanten Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 19.11.2025
Einbeziehung der Pflegeheime bei der Übermittung von Verschreibungen von Ärzten an heimversorgende Apotheken [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland e. V. am 14.11.2025
Impfen für PhiPs [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland e. V. am 14.11.2025
Vertretungsregelung in Apotheken durch pharmazeutisch-technischen Assistent*innen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
-
Drucksache:
BR-Drs. 235/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 85, davon aktive IV: 84 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 124, davon aktuelle RV: 102 und abgeschlossene RV: 22 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 131 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (124):
-
Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 29.04.2025
Grundsätzliche Haltung der AWMF bzgl Gesetzgebungsverfahren - Evidenzbasierte Medizin die Basis einer guten Gesundheitspolitik [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Weiterentwicklung der Regelung zur speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG) des § 115f SGB V [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Erhalt der Vergütungsstruktur der vertragsärztlichen Gesamtvergütung [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Einheitliche Vergütung für belegärztliche Leistungen [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Weiterentwicklung der Regelung zur speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG) des § 115f SGB V [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 51, davon aktive IV: 50 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 66, davon aktuelle RV: 54 und abgeschlossene RV: 12 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 61 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (66):
-
Asklepios Klinik Schildautal Seesen GmbH am 03.07.2025
Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen [Detailseite RV anzeigen] -
OcuNet GmbH & Co KG am 30.06.2025
Änderung des KHVVF: Überarbeitung der Qualitätsanforderungen für belegärztliche Leistungsgruppen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie - Berufsverband Psychosoziale Berufe (DGVT-BV) e. V. am 27.06.2025
Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung in Kliniken [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH am 26.06.2025
Anpassung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 29.04.2025
Grundsätzliche Haltung der AWMF bzgl Gesetzgebungsverfahren - Evidenzbasierte Medizin die Basis einer guten Gesundheitspolitik [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten - (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/9046 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 14, davon aktive IV: 14 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 18, davon aktuelle RV: 14 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 15 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.02.2025
-
Letzte Bezugnahmen (18):
-
Deutsche Gesellschaft für Öffentliches Gesundheitswesen (Wissenschaftliche Fachgesellschaft) e.V. am 01.02.2025
Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG) [Detailseite RV anzeigen] -
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
Verbesserung der Rahmenbedingungen für innovative Gesundheitsforschung [Detailseite RV anzeigen] -
Andreas Arnemann (Inklusionskünstler*) am 18.07.2024
Forderung eines Verbotes der Sammlung und Nutzung psychotherapeutischer, psychiatrischer, neurologischer, geistiger sowie seelischer Gesundheitsdaten [Detailseite RV anzeigen] -
Pharma Deutschland e.V. am 03.07.2024
Gesundheitsdatennutzungsgesetz - Erleichterung der Nutzung von Gesundheitsdaten [Detailseite RV anzeigen] -
SUPERRR Lab SL gGmbH am 28.06.2024
Wahrung von Grundrechten im Kontext des Gesundheitsdatennutzungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz, PUEG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 27.06.2024
Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
-
Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.12.2025
-
Letzte Bezugnahmen (6):
-
Snke Holding SE am 08.12.2025
Bewertung des Referentenentwurfs - Medizinregistergesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie e.V. am 28.11.2025
Anpassung Medizinregistergesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Pharma Deutschland e.V. am 27.11.2025
Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 20.11.2025
Einführung eines Medizinregistergesetzes für bessere Nutzungsmöglichkeiten von Registerdaten [Detailseite RV anzeigen] -
Eva Luise und Horst Köhler Stiftung für Menschen mit Seltenen Erkrankungen am 20.11.2025
Medizinregistergesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz - PKG
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz - Pflegekompetenzgesetz - PKG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 2/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
Pflegekompetenzgesetz (PKG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesvereinigung Lebenshilfe am 11.07.2025
Entlastung von Pflegebedürftigen und Pflegepersonen, Stärkung der Heilerziehungspflege [Detailseite RV anzeigen]
-
-