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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/12) (0/12)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/12) (0/12)

Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (2)
- Erneuerbare Energien (2)
- Fossile Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Umwelt (4)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Klimaschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (2)
- Industriepolitik (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (5)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (3)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

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SG2509300018 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ermöglichung der Einbringung von CO2 in die ausschließlichen Wirtschaftszone durch Anpassung des Hoher-See-Einbringungsgesetzes
  
  Das Hohe-See-Einbringungsgesetz dient dem Schutz der Meeresumwelt, indem es das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen in die Hohe See grundsätzlich verbietet. en2x begrüßt die Anpassung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes und die damit einhergehende Ermöglichung der Einbringung von CO2 in die ausschließlichen Wirtschaftszone der deutschen Nordsee (unter Verweis auf das Kohlendioxid-Speicherung- und Transportgesetz) und den Export von CO2 zur dortigen Verpressung (unter Verweis auf das London-Protokoll). Beides sind notwendige Schritte für den Aufbau einer CO2-Wirtschaft.
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 30.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.09.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  HoheSeeEinbrG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes...
SG2503110008 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
  
  Das Hohe-See-Einbringungsgesetz (HoheSeeEinbrG) soll dem Schutz der Meere dienen und darf durch die vorgesehenen Änderungen nicht ausgehöhlt werden.
- Bereitgestellt von: Forum Umwelt und Entwicklung am 11.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  21.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  HoheSeeEinbrG [alle SG hierzu]
SG2509160011 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  CO2-Speicherung in Deutschland ermöglichen
  
  Der BVK setzt sich dafür ein, dass CO2 in Deutschland, an Land und auf See, gespeichert werden kann. Dafür braucht es den rechtlichen Rahmen, der in Teilen durch die Novellierung des HSEG geschaffen werden soll. Zudem sollten Planung- und Genehmigungsverfahren möglichst vereinfacht und beschleunigt werden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 05.01.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  16.09.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  HoheSeeEinbrG [alle SG hierzu]
SG2503210015 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Hohe See Einbringungsgesetz
  
  Um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, sind umsetzbare Lösungen für das Abscheiden, Transportieren und Speichern von CO2-Emissionen erforderlich. Eine Änderung des Hohe See Einbringungsgesetz (HoheSeeEinbrG) ist erforderlich, um die Speicherung von Kohlendioxid (CO2) im Meeresuntergrund zu ermöglichen und ist somit entscheidend für den Hochlauf einer Kohlenstoff-Wirtschaft.
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  02.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  HoheSeeEinbrG [alle SG hierzu]
SG2503210019 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Hohe See Einbringungsgesetz
  
  Um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, sind umsetzbare Lösungen für das Abscheiden, Transportieren und Speichern von CO2-Emissionen erforderlich. Eine Änderung des Hohe See Einbringungsgesetz (HoheSeeEinbrG) ist erforderlich, um die Speicherung von Kohlendioxid (CO2) im Meeresuntergrund zu ermöglichen und ist somit entscheidend für den Hochlauf einer Kohlenstoff-Wirtschaft.
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  03.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  HoheSeeEinbrG [alle SG hierzu]
SG2412210002 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
  
  Greenpeace lehnt die vorgeschlagenen Änderungen im Gesetzestext ab. Diese dienen im Wesentlichen dazu, sowohl Carbon Capture and Storage (CCS) in deutschen Gewässern zu ermöglichen, als auch den Weg für zukünftige Maßnahmen des marinen Geoengineerings zu ebnen und den Einsatz von umweltschädlichen Dispergatoren zu vereinfachen.
- Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 21.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  18.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  HoheSeeEinbrG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

SG2509300018 (PDF - 2 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2503110008 (PDF - 6 Seiten)

SG2509160011 (PDF - 4 Seiten)

SG2503210015 (PDF - 1 Seite)

SG2503210019 (PDF - 2 Seiten)

SG2412210002 (PDF - 5 Seiten)