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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"GenBeschlG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/7) (0/7)

Empfängergruppen

Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
Bundesregierung (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/13) (0/13)

Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
Verkehr (1)
- Güterverkehr (1)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1)

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SG2504240008 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Berücksichtigung der Interessen des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs bei den Koalitionsverhandlungen
  
  Die Initiative zielt darauf ab, dass bei den Koalitionsverhandlungen für die 21. Legislaturperiode die Branchenthemen des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs berücksichtigt werden. Dabei steht nicht nur die Weiterentwicklung des Deutschland-Tickets im Fokus. Vielmehr bedarf es im ÖPNV und Eisenbahnverkehr in vielen Bereichen einer grundsätzlichen Neuordnung. So müssen die bestehenden Strukturen im gesamten ÖPNV in Zukunft schlanker und effizienter aufgestellt werden. Auch eine Überprüfung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist aus Sicht der Branche dringend nötig. Im Eisenbahnverkehr bedarf es wiederum einer dringenden Neujustierung der Trassenpreissystematik. Aber auch bei der weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren besteht Handlungsbedarf.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 24.04.2025
- Adressatenkreis:
  
  12.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (15):
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  PBefG [alle SG hierzu]
  
  GenBeschlG [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
  
  ERegG [alle SG hierzu]
  
  RegG [alle SG hierzu]
  
  BSWAG [alle SG hierzu]
  
  GVFG [alle SG hierzu]
  
  StGB [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
  
  NABEG [alle SG hierzu]
  
  AFGBV [alle SG hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle SG hierzu]
  
  SGFFG [alle SG hierzu]