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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit"« gefunden

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Empfängergruppen

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- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)

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Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
- Strafrecht (1)

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SG2603060003 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stärkung der Cybersicherheit
  
  Cyberangriffe in Deutschland nehmen in Qualität und Quantität zu. Deutschland als führende Wirtschaftsnation in Europa ist verstärkt im Fokus auch hochprofessioneller Cyberangriffe mit großem Wirkpotential. Angesichts der geopolitischen Lage gewinnen auch hybride Bedrohungen zunehmend an Bedeutung. Mit Anpassungen im BSIG wird dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ermöglicht, sich resilient im Cyberraum aufzustellen, die Erkenntnislage zu verbessern und die Polizeien des Bundes erhalten im BKAG und BPolG Befugnisse um eine zukunftsfähige Cyberabwehr aufzubauen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) am 06.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
- Adressatenkreis:
  
  06.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BSIG 2025 [alle SG hierzu]
  
  BKAG 2018 [alle SG hierzu]
  
  BGSG 1994 [alle SG hierzu]