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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ElektroStoffV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (4)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/9) (0/9)

Europapolitik und Europäische Union (4)
- EU-Binnenmarkt (4)
- EU-Gesetzgebung (4)
Umwelt (5)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (5)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (4)
Wirtschaft (4)
- Handel und Dienstleistungen (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (4)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (5)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (5)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (5)

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SG2406260301 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Entwurfs des deutschen Batteriegesetzes zur Umsetzung der Batterieverordnung
  
  Der Entwurf des Batterierecht-Durchführungsgesetzes (BattDG) wird vom ZVEI in vielen Punkten unterstützt. Er schafft Klarheit bei der Rücknahme und dem Management von Altbatterien und beseitigt somit Unklarheiten aus dem früheren BattG. Der ZVEI verfolgt einen nachhaltigen Umgang mit Batterien entlang der gesamten Wertschöpfungskette, von der Produktion bis zur Entsorgung.
- Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13953 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
- Adressatenkreis:
  
  27.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BattG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...EU-Konformitätserklärung“ in der ElektroStoffV eine Übersetzung in...
SG2506130001 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  ElektroG, VerpackG, BattG, BattDG
  
  Die Interessenvertretung hat zum Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer zu erreichen und unnötige Bürokratie zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten e.V. (VERE e.V.) am 13.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  06.06.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  ElektroGGebV [alle SG hierzu]
  
  ElektroG 2015 [alle SG hierzu]
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
  
  BattG [alle SG hierzu]
  
  ElektroStoffV [alle SG hierzu]
  
  EWKFondsG [alle SG hierzu]
  
  KrWG [alle SG hierzu]
  
  ProdSG 2021 [alle SG hierzu]
  
  AbfBeauftrV 2017 [alle SG hierzu]
SG2412120025 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  ElektroG, VerpackG, BattG, BattDG
  
  Die Interessenvertretung hat zum Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer zu erreichen und unnötige Bürokratie zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten e.V. (VERE e.V.) am 12.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  04.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  ElektroGGebV [alle SG hierzu]
  
  ElektroG 2015 [alle SG hierzu]
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
  
  BattG [alle SG hierzu]
  
  ElektroStoffV [alle SG hierzu]
  
  EWKFondsG [alle SG hierzu]
  
  KrWG [alle SG hierzu]
  
  ProdSG 2021 [alle SG hierzu]
  
  AbfBeauftrV 2017 [alle SG hierzu]
SG2405300005 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  ElektroG, VerpackG, BattG, BattDG
  
  Die Interessenvertretung hat zum Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer zu erreichen und unnötige Bürokratie zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten e.V. (VERE e.V.) am 30.05.2024
- Adressatenkreis:
  
  28.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  ElektroGGebV [alle SG hierzu]
  
  ElektroG 2015 [alle SG hierzu]
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
  
  BattG [alle SG hierzu]
  
  ElektroStoffV [alle SG hierzu]
  
  EWKFondsG [alle SG hierzu]
  
  KrWG [alle SG hierzu]
  
  ProdSG 2021 [alle SG hierzu]
  
  AbfBeauftrV 2017 [alle SG hierzu]
SG2405300008 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  ElektroG, VerpackG, BattG, BattDG
  
  Die Interessenvertretung hat zum Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer zu erreichen und unnötige Bürokratie zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten e.V. (VERE e.V.) am 30.05.2024
- Adressatenkreis:
  
  23.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  ElektroGGebV [alle SG hierzu]
  
  ElektroG 2015 [alle SG hierzu]
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
  
  BattG [alle SG hierzu]
  
  ElektroStoffV [alle SG hierzu]
  
  EWKFondsG [alle SG hierzu]
  
  KrWG [alle SG hierzu]
  
  ProdSG 2021 [alle SG hierzu]
  
  AbfBeauftrV 2017 [alle SG hierzu]

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SG2406260301 (PDF - 4 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2506130001 (PDF - 6 Seiten)

SG2412120025 (PDF - 7 Seiten)

SG2405300005 (PDF - 4 Seiten)

SG2405300008 (PDF - 2 Seiten)