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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (Bw - IBG)"« gefunden

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SG2606240015 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (Bw - IBG)
  
  Ziele des Gesetzes sind die Beschleunigung der Infrastrukturmaßnahmen der Bundeswehr und die Sicherstellung eines resilienten Betriebs derselben. Zur Erreichung der genannten Ziele werden mit diesem Entwurf die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, die die Steigerung der jährlichen Investitionen in militärische Infrastruktur, eine beschleunigte Umsetzung von Bauvorhaben der Bundeswehr sowie die zügige Bildung einer strategischen Liegenschaftsre- serve einschließlich deren Betrieb ermöglichen sollen
- Bereitgestellt von: Schutzgemeinschaft Deutscher Wald - Bund zur Förderung der Landespflege und des Naturschutzes - Bundesverband e.V. am 30.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (Bw - IBG)
- Adressatenkreis:
  
  17.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BWaldG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (Bw - IBG...
SG2606250086 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (Bw-IBG)
  
  Die Wasserschutzgebiete in Deutschland sind durch den o. g. Referentenentwurf dahingehend betroffen, dass der Schutzzweck, hier Grundwasserschutz durch die Beschleunigung geschmälert werden könnte. Die Interessenswahrnehmung bezieht sich auf die Berücksichtigung der Wasserschutzgebiete. (öffentliche Wasserversorgung z. B. in Niedersachen zu 85 % aus Grundwasser)
- Bereitgestellt von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 25.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz (Bw - IBG)
- Adressatenkreis:
  
  17.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (Bw-IBG...
SG2606290053 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Haftungsklarstellung (Verkehrssicherungspflicht) im Wald im Rahmen des Bundeswaldgesetzes / Bw-IBG-Novelle
  
  Das Ziel der Interessenvertretung ist die Verankerung einer bundesgesetzlichen Klarstellung der Verkehrssicherungspflichten und Haftungsregeln für naturbedingte Gefahren im Bundeswaldgesetz (BWaldG). Konkret soll die im Rahmen des Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (Bw-IBG) geplante Änderung des Bundeswaldgesetzes dahingehend beeinflusst werden, dass der Gemeingebrauch des Waldes ausdrücklich gesetzlich „auf eigene Gefahr“ geregelt wird. Ziel ist die Übertragung der bestehenden Haftungsregelung aus Paragraf 60 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) in das Waldrecht, um eine einheitliche Rechtslage für Wald und freie Natur zu schaffen.
- Bereitgestellt von: ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 29.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz (Bw-IBG)
- Adressatenkreis:
  
  17.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BWaldG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Bundeswehr- Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (Bw-IBG...

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SG2606240015 (PDF - 2 Seiten)

SG2606250086 (PDF - 2 Seiten)

SG2606290053 (PDF - 3 Seiten)