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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"82/25"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

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Juristische Personen (1)

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Aktiengesellschaft (AG) (1)

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Unternehmen (1)

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Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

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SG2610160009 (PDF - 69 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gestaltung des TKG-Änderungsgesetzes 2026 zur Beschleunigung und Erleichterung des Ausbaus von TK-Netzen
  
  Die Interessenvertretung bezieht sich auf den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026)“ des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Ziel der Stellungnahme ist es, den Gesetzentwurf mit Blick auf den Abbau von Ausbau- und Wettbewerbshürden sowie von Bürokratie gezielt weiterzuentwickeln und wirksam auszugestalten.
- Bereitgestellt von: Deutsche Telekom AG am 16.10.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/8277 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen
- Adressatenkreis:
  
  14.09.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TKG 2021 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...BMDS, oben Fußnote 1, S. 82. 25 3. Unzulässige Rechtsfolge...