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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"585/26"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (6)
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Zu Regelungsvorhaben:
Das BMUKN entwickelt das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK 2.0) weiter. Es umfasst die Fortschreibung der Förderrichtlinie „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen" mit quantifizierten Zielen bis 2045, die Umsetzung der Holzbauinitiative des Bundes, die Förderung stofflicher Holzverwendung nach dem Kaskadenprinzip (Art. 3 RED III), die Wiedervernässung von Moorböden samt gesetzlicher Verankerung eines überragenden öffentlichen Interesses für den Moorschutz sowie die Weiterentwicklung der Treibhausgas-Bilanzierungsmethoden für Siedlungs- und Verkehrsflächen. Zudem ist die Einbeziehung privater Unternehmensflächen in Förderprogramme vorgesehen.
- Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 28.10.2026
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Adressatenkreis:
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20.08.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Tel.: +49 30 / 20 21 585 - 26 Mobil: +49 160 / 924...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes
Das Regelungsvorhaben ändert das UVPG, das BImSchG sowie das BNatSchG mit dem Ziel, Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen. Im UVPG werden Äußerungsfristen verkürzt und Verweise auf das UVP-Portal eingeführt. Im BImSchG wird die Öffentlichkeitsbeteiligung auf tatsächlich Betroffene beschränkt und die Weiterleitungspflicht für Behördenstellungnahmen gestrichen. Im BNatSchG wird die Weitergabe bereits erhobener Artenvorkommen-Daten geregelt sowie die Standardisierungsermächtigung für artenschutzrechtliche Prüfungen erweitert.
- Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 28.10.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMUKN): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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06.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Tel.: +49 30 / 20 21 585 - 26 Mobil: +49 160 / 924...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
RefE UVP-Anpassungsgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Der Referentenentwurf des BMUKN passt das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) an unionsrechtliche Vorgaben an und reformiert die UVP bei umwelt- und klimaschutzdienenden Änderungsvorhaben. Kernelemente sind die klarere Abgrenzung zwischen Strategischer Umweltprüfung (SUP) auf Planungsebene und UVP auf Projektebene, der Abbau von Doppelprüfungen bei Bauleitplänen sowie die Möglichkeit zur Verlagerung der UVP in nachfolgende landesrechtliche Zulassungsverfahren. Die zentralen UVP-Portale werden auf SUP-Verfahren erweitert. Die unteren Prüfwerte für Industriezonen und Städtebauprojekte sollen angehoben werden (Varianten: 30.000 oder 50.000 m²). Zudem werden die Kumulationsvoraussetzungen bei UVP-pflichtigen Vorhaben angepasst.
- Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 28.10.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Umwelt- und Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben (UVP-Anpassungsgesetz) (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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27.08.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Tel.: +49 30 / 20 21 585 – 26 Mobil: +49 160...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit modernisiert die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung im BNatSchG. Zentrale Elemente sind: Einstufung bestimmter Schutzgebiete als überragendes öffentliches Interesse, Flexibilisierung des Naturraumbezugs bei Kompensationsmaßnahmen, 15 %-Bonus für bevorratete Maßnahmen, 20 %-Malus bei Eingriffen in Natürliche Infrastruktur, 20 %-Aufschlag auf Ersatzzahlungen, Einführung von Naturgutschriften sowie die Möglichkeit zur Übertragung von Kompensationspflichten auf professionelle Dritte. Ziel ist die stärkere Integration grüner und blauer Infrastruktur in die Planungs- und Genehmigungspraxis.
- Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 28.10.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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14.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Tel.: +49 30 / 20 21 585 - 26 Mobil: +49 160 / 924...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
Ziel der Änderungen im Bauplanungsrecht ist es, die Funktionsfähigkeit des Bauplanungsrechts zur Wahrung der verfassungsrechtlich geschützten kommunalen Planungshoheit der Gemeinden zu sichern und an die aktuellen Herausforderungen sowie die organisatorischen und technischen Rahmenbedingungen anzupassen. Schwerpunkte der Novelle im Baugesetzbuch sind die Beschleunigung und Vereinfachung der Regelverfahren, unter anderem durch eine vollständige Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens, die Vermeidung wiederholter Beteiligungen und Doppelprüfungen, die Straffung der Umweltprüfung sowie die Einführung verbindlicher Verfahrensfristen und einer Präklusionsvorschrift.
- Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 28.10.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
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Adressatenkreis:
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29.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Tel.: +49 30 / 20 21 585 - 26 Mobil: +49 160 / 924...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ziel ist die Digitalisierung der Kassen-Nachschau.
- Bereitgestellt von: Cashtax Solutions GmbH am 12.11.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 585/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung von Kassenaufzeichnungen und zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung sowie zur weiteren Digitalisierung handels- und steuerrechtlicher Aufzeichnungen
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BR-Drs. 585/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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12.08.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben: