Stellungnahmen/Gutachten
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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG)
zur Suche nach »"494/25"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (1)
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Schieneninfrastruktur soll bis in die 2036 mit ausreichenden und sinnvollen Mitteln ausgestattet werden, sodass politische Verkehrs- und Klimaziele erreicht werden können und die Wirtschaftlichkeit von Eisenbahnunternehmen unterstützt wird.
- Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 30.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 494/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) -
BT-Drs. 21/779
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
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BR-Drs. 494/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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11.06.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben: